1. Berichtspflicht nach § 28 GemHVO - Hj. 2023
2. Brückenbauwerk "Alte Straße"
   Weiteres Vorgehen
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 08.09.2023

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Berichtspflicht nach § 28 GemHVO - Hj. 2023
2. Brückenbauwerk "Alte Straße"
   Weiteres Vorgehen
3. Planung und Umsetzung größerer Maßnahmen
   (Antrag der Fraktion WAL - Einbringung am 20.07.2023)
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
   
   Wartenberg, den 08.09.2023

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Dietmar Schnell 

1. Kindertagesstätte Wartenberg
   Besichtigung des Erweiterungsbaues der Ev. Kindertagesstätte Angersbach
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 08.09.2023

1. Schutz und Erhalt des Wasserschutzgebietes sowie des darüber liegenden Waldgebietes "Rotwiesen" im Ortsteil Landenhausen
   (Antrag der Fraktion WAL - Einbringung am 11.05.2023)
2. Sportzentrum Landenhausen
   Entscheidung bzgl. Turnhalle Landenhausen/Sportzentrum über Sanierung und Erweiterung der Bestandsgebäude oder Neubau
3. Planung und Umsetzung größerer Maßnahmen
   Antrag der Fraktion WAL
   (Einbringung)
4. Informationen zu einer möglichen künftigen Nutzung des Bahnhofsgebäudes Angersbach
   Räumlichkeiten für gemeinschaftliches Arbeiten (co-working space)
5. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 07.07.2021

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Schutz und Erhalt des Wasserschutzgebietes sowie des darüber liegenden Waldgebietes "Rotwiesen" im Ortsteil Landenhausen
   Fachliche Stellungnahme des Waldbewirtschafters (Center-Forst, Herr Höfges)
   (Antrag der Fraktion WAL - Einbringung am 11.05.2023)
2. Sportzentrum Landenhausen
   Entscheidung bzgl. Turnhalle Landenhausen/Sportzentrum über Sanierung und Erweiterung der Bestandsgebäude oder Neubau
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 07.07.2023

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Dietmar Schnell 

1. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung des ehrenamtlichen Beigeordneten sowie der ehrenamtlichen 1. Beigeordneten
2. Vorstellung/Schulung Ratsinformationssystem durch Frau Heinemann (comundus regisafe GmbH)
3. Festlegung von Planungsgrundsätzen für die Aufstellung des Baugebietes "Alte Straße" im Wartenberger Ortsteil Landenhausen
   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wartenberg
   (Einbringung)
4. Missbilligung des Verhaltens des Bürgermeisters gegenüber des ehemaligen 1. Beigeordneten und Aufforderung zu einer öffentlichen Entschuldigung
   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FWGW, WAL und CDU
   (Einbringung)
5. Übersendung der Ergebnisprotokolle des Gemeindevorstandes an die Fraktionsvorsitzenden
   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FWGW, SPD, WAL, CDU und Bündnis 90/Die Grünen Wartenberg
   (Einbringung)
6. Beantwortung der Anfrage der Fraktion WAL vom 31.05.2023 zum Projekt Sport- und Kulturzentrum/Dorfgemeinschaftshaus Landenhausen
7. Beantwortung der Anfrage der Fraktionen WAL und CDU vom 05.06.2023 bezüglich der Ausgaben und Einnahmen für das 50-jährige Gemeindejubiläum
8. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 13.06.2023

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 Aufstellung der Vorschlagsliste
2. Aktueller Sachstand nach Ausschreibung der Gemeinschaftsmaßnahme mit Hessen Mobil bzgl. Ersatzneubau der Stützmauer an der Salzschlirfer Straße und Erneuerung des Brückenbauwerkes „Alte Straße“, Bestätigung der Auftragsvergabe und Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2024
3. Bauleitplanung der Gemeinde Wartenberg
   Bebauungsplan Angersbach Nr. 11.3 "Änderung und Erweiterung des Baugebiet Ost" - 3. Änderung
   Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
4. Kommunale Wasserkonzepte, Übermittlung eines Letter of Intent (LoI)
   Antrag des Bürgermeisters
5. Unterzeichnung der Eltviller Erklärung
   Antrag des Bürgermeisters
6. Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" (Städteinitiative Tempo 30)
   Tempo 30 auch auf Kreis-, Landes- und Bundesstraßen
   Antrag der Fraktion WAL
   (Einbringung)
7. Schutz und Erhalt des Wasserschutzgebietes sowie des darüber liegenden Waldgebietes "Rotwiesen" im Ortsteil Landenhausen
   Auftrag für ein Gutachten
   Antrag der Fraktion WAL
   (Einbringung)
8. Ortsumgehung B 254n Lauterbach-Wartenberg
   Mögliche Information durch Hessen-Mobil in einer kommenden Sitzung der Gemeindevertretung über den Stand der Planung und aktuelle Statistik zur Verkehrszählung (Veröffentlichung Ende 2022)
   Antrag der Fraktion CDU Wartenberg
   (Einbringung)
9. Informationen zu einer möglichen künftigen Nutzung des Bahnhofsgebäudes Angersbach:
   Räumlichkeiten für coworking
   Ohne Anlage
10. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 26.04.2023

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Aktueller Sachstand nach Ausschreibung der Gemeinschaftsmaßnahme mit Hessen Mobil bzgl. Ersatzneubau der Stützmauer an der Salzschlirfer Straße und Erneuerung des Brückenbauwerkes „Alte Straße“, Bestätigung der Auftragsvergabe und Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2024
2. Bauleitplanung der Gemeinde Wartenberg
   Bebauungsplan Angersbach Nr. 11.3 "Änderung und Erweiterung des Baugebiet Ost" - 3. Änderung
   Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 26.04.2023

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Dietmar Schnell 

1. Aktueller Sachstand nach Ausschreibung der Gemeinschaftsmaßnahme mit Hessen Mobil bzgl. Ersatzneubau der Stützmauer an der Salzschlirfer Straße und Erneuerung des Brückenbauwerkes „Alte Straße“, Bestätigung der Auftragsvergabe und Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2024
2. Bauleitplanung der Gemeinde Wartenberg
   Bebauungsplan Angersbach Nr. 11.3 "Änderung und Erweiterung des Baugebiet Ost" – 3. Änderung
   Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
3. Planung eines Radwegekonzeptes in Wartenberg und deren Anbindung an die Nachbargemeinden unter Beteiligung von interessierten Bürger und den Fraktionen der Gemeinde
   Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Wartenberg (Einbringung)
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 26.04.2023  

Die Vorsitzende des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen
gez. Astrid Stocklöw  

F. d. R.:   
Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2022 - 2026
2. Besetzung des Ortsgerichtes Wartenberg II
   Ablauf der Amtszeit des Ortsgerichtvorstehers Alfred Lerg
   Ablauf der Amtszeit des stellv. Ortsgerichtsvorstehers Uwe Günzel
   Ablauf der Amtszeit des Ortsgerichtsschöffen Manfred Höll
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 08.02.2023

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2022 - 2026
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 08.02.2023

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Dietmar Schnell 

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2022 - 2026
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 08.02.2023

Der Vorsitzende des Ortsbeirates Landenhausen

gez. Martin Hofmann

F. d. R.: 

Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2022 - 2026
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 08.02.2023

Der Vorsitzende des Ausschusses Soziales, Kultur und Sport
gez. Heiner Bockweg

F. d. R.: 
Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2022 - 2026
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 08.02.2023

Die Vorsitzende des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen

gez. Astrid Stocklöw

F. d. R.:

1. Vorlage der Entwürfe
   a) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2023
   b) des Investitionsprogramms sowie der Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2022 - 2026
2. Sport- und Vereinsförderung;
   Antrag des Turnverein Angersbach auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung eines Funktionsgebäude für die Tennisanlage Angersbach
   a) Bereitstellung von Haushalts-Mitteln
   b) Gewährung von Darlehen zur Zwischenfinanzierung von zu erwartenden Zuschüssen
   c) Verlängerung Nutzungsvereinbarung Tennisanlage
3. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)
4. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Gemeinde Wartenberg
   Anordnung von Zone 30 für alle Gemeindestraßen, die nicht als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen sind
   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wartenberg (Einbringung am 15.09.2022)
5. Hochwasserschutzplanung für die Ortsteile Angersbach und Landenhausen
   Beauftragung eines Fachbüros
   Antrag der CDU-Fraktion (Einbringung am 01.03.2022)
6. Schulsporthalle
   Gründung einer Kommission zur Vorbereitung und Durchführung von Gesprächen mit der Kreisspitze über eine zu bauende Sporthalle in Wartenberg
   Antrag der Fraktion WAL (Einbringung)
7. Katastrophenschutz
   Informationen zum Krisenkonzept der Gemeinde Wartenberg
   Antrag der Fraktion WAL (Einbringung)
8. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 18.01.2023

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

Wartenberg, den 18.01.2023

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Dietmar Schnell 

1. Sport- und Vereinsförderung;
   Antrag des Turnverein Angersbach auf Gewährung eines Zuschusses zur Errichtung eines Funktionsgebäude für die Tennisanlage Angersbach
   a) Bereitstellung von Haushalts-Mitteln
   b) Gewährung von Darlehen zur Zwischenfinanzierung von zu erwartenden Zuschüssen
   c) Verlängerung Nutzungsvereinbarung Tennisanlage
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 18.01.2023

1. Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG)
2. Hochwasserschutzplanung für die Ortsteile Angersbach und Landenhausen
   Beauftragung eines Fachbüros
   (Antrag der CDU-Fraktion - Einbringung am 01.03.2022)
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen  

Wartenberg, den 18.01.2023  

Die Vorsitzende des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen
gez. Astrid Stocklöw  

F. d. R.:   
Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

1. Aktueller Sachstand zur baulichen Untersuchung der Turnhalle Landenhausen
2. Information über aktuelle Projekte
   Wegeverbindung zwischen Landenhausen und Müs
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 09.12.2022

Der Vorsitzende des Ortsbeirates Landenhausen

gez. Martin Hofmann

F. d. R.: 

Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

1. Ehrungen
   Gemeindliche Ehrungen
2. a) Kalkulation Wassergebühren zum 01.01.2023
   b) Neufassung der Wasserversorgungssatzung
3. 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie Änderung des Investitionsprogrammes und der Finanzplanung für den Zeitraum 2021 bis 2025
4. Antrag der Fraktion WAL auf eine jährliche kostenfreie Nutzung des Wartenberg Oval durch Vereine aus Wartenberg
   hier: Lösungsansätze/Sachstandanalyse seitens des Gemeindevorstandes
   (Einbringung am 13.10.2022)
5. Besetzung des Ortsgerichts Wartenberg I
   Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen
6. Ausbau des Gehweges in der Bahnhofstraße von der Straße "Am Wörth" bis zur Lauterbrücke (links in Richtung Bahnhof) und von der Brücke bis zu den Parkplätzen
   Einplanung Haushaltsmittel und Umsetzung im Jahr 2023
   Antrag der CDU-Fraktion Wartenberg
   (Einbringung)
7. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
   7 a. Sachstandsbericht zur Installation eines Bürgerinformationssystems
   Anfrage der CDU-Fraktion Wartenberg vom 02.11.2022
8. Sandgrube Angersbach - Gebührenstruktur unbelasteter Erdaushub
   hier: Anpassung der Gebührenstruktur ab dem 01.01.2023
9. Ankauf einer Teilfläche eines Grundstückes in der Gemarkung Landenhausen

Wartenberg, den 16.11.2022

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. a) Kalkulation Wassergebühren zum 01.01.2023
   b) Neufassung der Wasserversorgungssatzung
   Vorstellung der Gebührenkalkulation für den Bereich Wasserversorgung durch das Büro KalusControl
2. 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 sowie Änderung des Investitionsprogrammes und der Finanzplanung für den Zeitraum 2021 bis 2025
3. Antrag der Fraktion WAL auf eine jährliche kostenfreie Nutzung des Wartenberg Oval durch Vereine aus Wartenberg
   hier: Lösungsansätze/Sachstandanalyse seitens des Gemeindevorstandes
   (Einbringung am 13.10.2022)
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
5. Sandgrube Angersbach - Gebührenstruktur unbelasteter Erdaushub
   hier: Anpassung der Gebührenstruktur ab dem 01.01.2023

Wartenberg, den 16.11.2022

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Dietmar Schnell 

1. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Gemeinde Wartenberg
   Errichtung von Verkehrsinseln zur Verkehrsberuhigung im Bereich "Stangenweg/Kreuzweg" und generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h innerorts auf allen gemeindeeigenen Straßen, die nicht Spielstraßen sind
   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wartenberg
   (Einbringung am 15.09.2022)
2. Berichtspflicht gem. § 28 GemHVO - Mitteilung per 15.08.2022
3. Beschaffung eines Mobilbaggers für den gemeindlichen Bauhof
4. Förderung der Altbausanierung und Förderung für den Bau und Kauf von Familienheimen
   Verlängerung der Förderrichtlinien
   Entwurf der Förderrichtlinien für die Jahre 2023 - 2026
5. Jährlich eine kostenfreie Nutzung des Wartenberg Oval je Wartenberger Verein
   Antrag der Fraktion WAL
   (Einbringung)
6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
7. Ankauf einer Teilfläche eines Grundstückes in der Gemarkung Landenhausen

Wartenberg, den 28.09.2022

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Gemeinde Wartenberg Errichtung von Verkehrsinseln zur Verkehrsberuhigung im Bereich "Stangenweg/Kreuzweg" und generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h innerorts auf allen gemeindeeigenen Straßen, die nicht Spielstraßen sind
   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wartenberg
   (Einbringung am 15.09.2022)
2. Berichtspflicht gem. § 28 GemHVO - Mitteilung per 15.08.2022
3. Beschaffung eines Mobilbaggers für den gemeindlichen Bauhof
4. Förderung der Altbausanierung und Förderung für den Bau und Kauf von Familienheimen
   Verlängerung der Förderrichtlinien Entwurf der Förderrichtlinien für die Jahre 2023-2026
5. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
6. Ankauf einer Teilfläche eines Grundstückes in der Gemarkung Landenhausen

Wartenberg, den 28.09.2022

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Dietmar Schnell 

1. Informationen über aktuelle Projekte
   a) Wanderwege
   b) Wegeverbindung zwischen Landenhausen und Müs
   c) Garten- und Ackerprojekt für Kita Landenhausen
   d) Schaukasten Landenhausen
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 21.09.2022

Der Vorsitzende des Ortsbeirates Landenhausen

gez. Martin Hofmann

F. d. R.:   
Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

1. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Gemeinde Wartenberg Errichtung von Verkehrsinseln zur Verkehrsberuhigung im Bereich "Stangenweg/Kreuzweg" und generelle Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h innerorts auf allen gemeindeeigenen Straßen, die nicht Spielstraßen sind
   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wartenberg
   (Einbringung am 15.09.2022)
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen   

Wartenberg, den 28.09.2022  

1. Finanzierung des Kläranlagenanschlusses an Lauterbach
2. Teilnahme an der "Aktion Saubere Landschaft 2023" und Markierung der gemeindeeigenen Obstbäume mit gelben Bändern Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wartenberg (Einbringung)
3. Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Gemeinde Wartenberg Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wartenberg (Einbringung)
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen   

Wartenberg, den 01.09.2022  

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Brandschutz
   Bestätigung bzw. Ernennung des ersten und zweiten stellvertretenden Wehrführers der FFW Wartenberg-Angersbach
2. Verleihung der Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Wartenberg
3. Finanzierung des Kläranlagenanschlusses an Lauterbach
4. Ev. Kindertagesstätte Wartenberg
   Abschluss des neuen Betriebsvertrages
5. Brandschutz/Feuerlöschwesen
   Lieferung von zwei baugleichen Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Wartenberg
   Auftragsvergabe
6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
7. Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Angersbach Flur 2 Nr. 21/2 (Krombergsweg)
8. Ankauf eines Grundstücks durch die Gemeinde Wartenberg

Wartenberg, den 22.06.2022

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Finanzierung des Kläranlagenanschlusses an Lauterbach
   Vorstellung des Finanzierungskonzeptes durch das Büro KalusControl
2. Ev. Kindertagesstätte Wartenberg
   Abschluss des neuen Betriebsvertrages
3. Brandschutz/Feuerlöschwesen
   Lieferung von zwei baugleichen Mannschaftstransportfahrzeugen (MTF) für die Freiwillige Feuerwehr Wartenberg
   Auftragsvergabe
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
5. Veräußerung des Grundstückes Gemarkung Angersbach Flur 2 Nr. 21/2 (Krombergsweg)
6. Ankauf eines Grundstücks durch die Gemeinde Wartenberg

Wartenberg, den 22.06.2022

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
Dietmar Schnell

1. Ev. Kindertagesstätte Wartenberg
   Abschluss des neuen Betriebsvertrages
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 22.06.2022

1. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen des Hj. 2021 - Kenntnisnahme und Genehmigung durch die Gemeindevertretung
2. Entschädigungssatzung der Gemeinde Wartenberg Neufassung der Entschädigungssatzung
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
4. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen) hier: Änderung/Ergänzung Durchführungsvertrag   

Wartenberg, den 04.05.2022  

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Neuwahl des/der Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
2. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen des Hj. 2021 - Kenntnisnahme und Genehmigung durch die Gemeindevertretung
3. Entschädigungssatzung der Gemeinde Wartenberg Neufassung der Entschädigungssatzung
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
5. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen) hier: Änderung/Ergänzung Durchführungsvertrag   

Wartenberg, den 04.05.2022  

Der stellvertretende Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Rainer Gröger

F. d. R.: 
Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -  

1. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
2. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen) hier: Änderung/Ergänzung Durchführungsvertrag   

Wartenberg, den 04.05.2022  

Die Vorsitzende des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen
gez. Astrid Stocklöw  

F. d. R.:   
Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

1. Haushaltsberatung der Stabsstelle zur Beratung von Nicht-Schutzschirmkommunen beim Hessischen Ministerium des Innern und für Sport
   Vorstellung (Online)
2. Vorstellung der Finanzierung des Kläranlagen-Anschlusses an Lauterbach
   Vortrag vom Büro KalusControl, Herrn Kalus
3. Beitritt der Gemeinde Wartenberg zum Bündnis "Die Klimakommunen Hessen" des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
   Vorlage des Aktions- und Maßnahmenplanes
4. Berichterstattung zur Umsetzung des Haushaltsplanes
   Projektablaufplan für Investitionen
   (Antrag der WAL-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung am 01.03.2022)
5. Tarifvertrag-Fahrradleasing
   Angebot gem. Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im öffentlichen Dienst
   Antrag der WAL-Fraktion
   (Einbringung)
6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 16.03.2022

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Beitritt der Gemeinde Wartenberg zum Bündnis "Die Klimakommunen Hessen" des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
   Vorlage des Aktions- und Maßnahmenplanes
2. Berichterstattung zur Umsetzung des Haushaltsplanes
   Projektablaufplan für Investitionen
   (Antrag der WAL-Fraktion zur Sitzung der Gemeindevertretung am 01.03.2022)
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 16.03.2022

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Karsten Ittmann 

1. Beitritt der Gemeinde Wartenberg zum Bündnis "Die Klimakommunen Hessen" des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
   Vorlage des Aktions- und Maßnahmenplanes
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 17.03.2022

Die Vorsitzende des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen
gez.
Astrid Stocklöw 

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2021 - 2025
2. Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
   Stellungnahme der Gemeinde Wartenberg im Rahmen der Offenlegung des Regionalplanentwurfs vom 10. Januar bis 11. März 2022
3. Jahresrechnung der Gemeinde Wartenberg für das Jahr 2020 - Beschluss über den geprüften Jahresabschluss und Entlastung des Gemeindevorstandes
4. Schiedsamtsbezirk Wartenberg-Ablauf der Amtszeit des Schiedsmanns Thomas Schindler und des stellv. Schiedsmanns Frank Hohmeier;
   Wahl einer Schiedsperson und einer stellv. Schiedsperson durch die Gemeindevertretung
5. Hochwasserschutzplanung für die Ortsteile Angersbach und Landenhausen
   Beauftragung eines Fachbüros
   Antrag der CDU-Fraktion (Einbringung)
6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 09.02.2022

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2021 - 2025 
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen    

Wartenberg, den 10.02.2022

Der Vorsitzende des Ortsbeirates Landenhausen

gez. Martin Hofmann

F. d. R.:   
Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2021 - 2025
2. Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
   Stellungnahme der Gemeinde Wartenberg im Rahmen der Offenlegung des Regionalplanentwurfs vom 10. Januar bis 11. März 2022
3. Jahresrechnung der Gemeinde Wartenberg für das Jahr 2020 - Beschluss über den geprüften Jahresabschluss und Entlastung des Gemeindevorstandes
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 09.02.2022

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Karsten Ittmann 

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2021 - 2025
2.     Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 09.02.2022

Der Vorsitzende des Ausschusses Soziales, Kultur und Sport
gez. Heiner Bockweg

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2021 - 2025
2. Neuaufstellung des Regionalplans Mittelhessen
   Stellungnahme der Gemeinde Wartenberg im Rahmen der Offenlegung des Regionalplanentwurfs vom 10. Januar bis 11. März 2022
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 09.02.2022

Die Vorsitzende des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen
gez. Astrid Stocklöw  

1. Vorlage der Entwürfe
   a) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2022
   b) des Investitionsprogramms sowie der Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2021 - 2025
2. Mountainbiketrail in Angersbach (Wartenberg-Trail)
   Beantwortung der Anfrage der WAL-Fraktion vom 03.11.2021
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 19.01.2022

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Ehrungen: Gemeindliche Ehrungen
2. Bilanzierungs- u. Bewertungsrichtlinie der Gemeinde Wartenberg per 01.01.2022
3. Inventurrichtlinie der Gemeinde Wartenberg per 01.01.2022
4. Kindertagesstätte Wartenberg
   Trägerschaft
5. Kindertagesstätte Wartenberg
   Förderung von Investitionen im Rahmen des Landesprogramms "Kinderbetreuung" 2021 - 2023 Antrag auf Förderung der Errichtung eines Erweiterungsbaues auf dem Gelände der Einrichtung Angersbach zur Erhaltung bestehender und zur Schaffung neuer Plätze
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg
   hier: Durchführungsvertrag
7. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen) Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
   Feststellungsbeschluss
8. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen)
   Satzungsbeschluss
9. Sportentwicklungsplanung
10. Generationsübergreifender Bewegungsraum im Ortsteil Landenhausen
    Antrag der Fraktion WAL (Einbringung)
11. Haushaltsanalyse
    Antrag der Fraktion WAL (Einbringung)
12. Verkauf des Grundstückes Gemarkung Angersbach Flur 20 Nr. 80/9 und einer Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Angersbach Flur 19 Nr. 41/4 im Veilsheckenweg
13. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 02.12.2021

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
gez. Gabriele Oestreich-Renker

Im Rahmen der vergangenen Sitzung der Gemeindevertretung am 16.12.2021 nahmen die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Frau Gabriele Oestreich-Renker, und Bürgermeister Dr. Olaf Dahlmann folgende Ehrungen vor ...

Der Wappenkelch wurde an
    Herrn Frank Rodemer (Freiwillige Feuerwehr Wartenberg Landenhausen)
    Herrn Michael Stöppler (Freiwillige Feuerwehr Wartenberg Angersbach)
    Herrn Hermann Wahl (Freiwillige Feuerwehr Wartenberg Angersbach und Verein für Deutsche Schäferhunde (SV) e.V. – Ortsgruppe Wartenberg)
verliehen.

Die Ehrenmedaille in Silber wurde an
    Herrn Michael Ludolph (Turnverein Angersbach 1925 e.V., JSG Wartenberg und Sportgemeinschaft Landenhausen e.V.)
    Herrn Christof Keller (Mandatsträger)
verliehen.

Die Ehrenmedaille in Gold wurde an
    Herrn Bernd Wahl (Mandatsträger)
verliehen.

In dieser Sitzung hat die Gemeindevertretung folgende Beschlüsse gefasst ...

Betriebsvertrag Kindertagesstätte

Die Zusammenarbeit mit der Ev. Kirchengemeinde Angersbach-Rudlos als Träger des Wartenberger Kindergartens wird mit einer 4. Ergänzung zum bestehenden Betriebsvertrag fortgesetzt. Die Gemeindevertretung stimmte dem Vertragsentwurf mehrheitlich zu.

Erweiterung des Kindergartens

Das Kindergartengebäude im Ortsteil Angersbach erhält direkt an das Bestandsgebäude einen Erweiterungsanbau. Für die Maßnahme sind Kosten in Höhe von rund 350.000,- €uro veranschlagt. Finanziert wird die Maßnahme durch gemeindliche Mittel sowie durch Fördermittel im Rahmen des Landesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuung 2021 - 2023“ in Höhe von rund 108.000,- €uro.

Bebauungsplan Veilsheckenweg

Die Gemeindevertretung fasste mehrheitlich die notwendigen Beschlüsse im Rahmen der Bauleitplanung für die im Bereich des Veilsheckenweg geplante Wohnbebauung. So wurde der Bebauungsplan als Satzung beschlossen und die Änderung des Flächennutzungsplans in diesem Bereich. Weiterhin beschloss die Gemeindevertretung auch den Verkauf des bislang gemeindlichen Grundstücks an die beiden ortsansässigen Unternehmer. Der Baubeginn ist aktuell für das kommende Frühjahr geplant.

Sportentwicklungsplanung

Die Sportstättenentwicklungsplanung für die Gemeinde Wartenberg wurde am 07.10.2021 im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung von dem beauftragten Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung aus Stuttgart vorgestellt. Gemäß Beschluss der Gemeindevertretung vom 18.11.2021 wurde die Erörterung der Sportstättenentwicklungsplanung der Gemeinde Wartenberg in den Ausschuss Soziales, Kultur und Sport verwiesen. Von der Gemeindevertretung wurde schließlich folgende Priorisierung der Ziele und Empfehlungen aus dem Sportstättenentwicklungsplan beraten und beschlossen ...

1.     Ausbau / Anhebung der Pflegeförderung / Unterhaltungskostenzuschüsse für die Sportplätze
2.     Haus für Kultur und Sport in Landenhausen
3.     Erhalt des Freibades Landenhausen
4.     Generationsübergreifender Bewegungsraum
5.     Sanierung des Außengeländes der Mittelpunktschule Angersbach

1. Bilanzierungs- u. Bewertungsrichtlinie der Gemeinde Wartenberg per 01.01.2022
2. Inventurrichtlinie der Gemeinde Wartenberg per 01.01.2022
3. Kindertagesstätte Wartenberg
   Trägerschaft
4. Kindertagesstätte Wartenberg
   Förderung von Investitionen im Rahmen des Landesprogramms "Kinderbetreuung" 2021 - 2023
   Antrag auf Förderung der Errichtung eines Erweiterungsbaues auf dem Gelände der Einrichtung Angersbach zur Erhaltung bestehender und zur Schaffung neuer Plätze
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg
   hier: Durchführungsvertrag
6. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen) Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
   Feststellungsbeschluss
7. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen)
   Satzungsbeschluss
8. Sportentwicklungsplanung
9. Verkauf des Grundstückes Gemarkung Angersbach Flur 20 Nr. 80/9 und einer Teilfläche des Grundstückes Gemarkung Angersbach Flur 19 Nr. 41/4 im Veilsheckenweg
10. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 02.12.2021 

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Karsten Ittmann 

1. Kindertagesstätte Wartenberg
   Trägerschaft
2. Kindertagesstätte Wartenberg
   Förderung von Investitionen im Rahmen des Landesprogramms "Kinderbetreuung" 2021 - 2023
   Antrag auf Förderung der Errichtung eines Erweiterungsbaues auf dem Gelände der Einrichtung Angersbach zur Erhaltung bestehender und zur Schaffung neuer Plätze
3. Sportentwicklungsplanung
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 02.12.2021

Der Vorsitzende des Ausschusses Soziales, Kultur und Sport
gez. Heiner Bockweg

1. Kindertagesstätte Wartenberg
   Förderung von Investitionen im Rahmen des Landesprogramms "Kinderbetreuung" 2021 - 2023
   Antrag auf Förderung der Errichtung eines Erweiterungsbaues auf dem Gelände der Einrichtung Angersbach zur Erhaltung bestehender und zur Schaffung neuer Plätze
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg
   hier: Durchführungsvertrag
3. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen)
   Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
   Feststellungsbeschluss
4. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen)
   Satzungsbeschluss
5. Wohnungsbau in Wartenberg
   Antrag der Fraktion WAL
   (Beratung)
6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 02.12.2021

Die Vorsitzende des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen
gez. Astrid Stocklöw  

1. Jahresrechnung der Gemeinde Wartenberg für das Jahr 2019 - Beschluss über den geprüften Jahresabschluss und Entlastung des Gemeindevorstandes
2. Kindertagesstätte Wartenberg Förderung von Investitionen im Rahmen des Landesprogramms "Kinderbetreuung" 2021 - 2023 Antrag auf Förderung der Errichtung eines Erweiterungsbaues auf dem Gelände der Einrichtung Angersbach zur Erhaltung bestehender und zur Schaffung neuer Plätze
3. Gemeindejubiläum 2022 Planungen zum 50-jährigen Bestehen der Gemeinde Wartenberg
4. Sportentwicklungsplanung Erörterung der vorgelegten Sportentwicklungsplanung
5. Wohnungsbau in Wartenberg
   Antrag der Fraktion WAL (Einbringung)
6. Planung eines Radwegkonzeptes und Ausbau eines sicheren Radwegenetzes
   Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Wartenberg (Einbringung)
7. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen  

Wartenberg, den 05.11.2021

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Jahresrechnung der Gemeinde Wartenberg für das Jahr 2019 - Beschluss über den geprüften Jahresabschluss und Entlastung des Gemeindevorstandes
2. Kindertagesstätte Wartenberg Förderung von Investitionen im Rahmen des Landesprogramms "Kinderbetreuung" 2021 - 2023 Antrag auf Förderung der Errichtung eines Erweiterungsbaues auf dem Gelände der Einrichtung Angersbach zur Erhaltung bestehender und zur Schaffung neuer Plätze
3. Sportentwicklungsplanung Erörterung der vorgelegten Sportentwicklungsplanung
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen  

Wartenberg, den 05.11.2021  

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez. Karsten Ittmann  

1. Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung; Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit  
2. Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses Soziales, Kultur und Sport
3. Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters der oder des Vorsitzenden des Ausschusses Soziales, Kultur und Sport  
4. Kindertagesstätte Wartenberg Förderung von Investitionen im Rahmen des Landesprogramms "Kinderbetreuung" 2021 - 2023 Antrag auf Förderung der Errichtung eines Erweiterungsbaues auf dem Gelände der Einrichtung Angersbach zur Erhaltung bestehender und zur Schaffung neuer Plätze  
5. Sportentwicklungsplanung Erörterung der vorgelegten Sportentwicklungsplanung  
6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen    

Wartenberg, den 05.11.2021  

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
gez. Gabriele Oestreich-Renker

1. Wegeverbindung zwischen Landenhausen und Müs
   Mögliche Wegebaumaßnahme in 2022
2. Mögliche Anbindung des Bauwagens der Jugendorganisation Bauwagen Landenhausen an die öffentliche Ver- und Entsorgung
3. Vorbesprechung eines Ortstermines "Immobilie Gaststätte Helfenbein"
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 29.10.2021

Der Vorsitzende des Ortsbeirates Landenhausen

gez. Martin Hofmann

F. d. R.:   
Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

1. Sportentwicklungsplanung
   Vorstellung des Abschlussberichts zu kommunalen Sportstättenentwicklungsplanung durch Frau Julia Thurn vom Institut für Kooperative Planung und Sportentwicklung
   
   
2. Sport- und Kulturzentrum Landenhausen
   Aktueller Entwicklungsstand
   Bericht des Bürgermeisters
   
   
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen   

Wartenberg, den 23.09.2021

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Interkommunale Zusammenarbeit
   Antrag der CDU-Fraktion (Eingebracht am 08.07.2021)
   Vortrag zu Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit und der damit verbundenen Einspar- und Fördermöglichkeiten durch Herrn Claus Spandau, Leiter Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit
2. Berichtspflicht gem. § 28 GemHVO - Mitteilung per 15.08.2021
3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Hj. 2020 - Kenntnisnahme und Genehmigung durch die Gemeindevertretung
4. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
   Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
5. Bürgerwald
   Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Wartenberg (Einbringung)
6. Einführung einer App (Wartenberg App)
   Antrag der Fraktion WAL (Einbringung)
7. Beantwortung der Anfrage der WAL-Fraktion vom 21.06.2021 zum Thema Fotovoltaik auf gemeindlichen Gebäuden
8. Möglicher Ankauf eines Grundstücks durch die Gemeinde Wartenberg
   Antrag des Bürgermeisters
9. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 25.08.2021

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Berichtspflicht gem. § 28 GemHVO - Mitteilung per 15.08.2021
2. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Hj. 2020 - Kenntnisnahme und Genehmigung durch die Gemeindevertretung
3. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
4. Möglicher Ankauf eines Grundstücks durch die Gemeinde Wartenberg
   Antrag des Bürgermeisters
5. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 25.08.2021

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses
gez.
Karsten Ittmann

1. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen) sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
   Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 25.08.2021

Die Vorsitzende des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen
gez. Astrid Stocklöw  

1. Bürgerbefragung B 254n
   Antrag der Fraktion WAL (Einbringung)
2. Interkommunale Zusammenarbeit
   Antrag der CDU-Fraktion (Einbringung)
3. Sport- und Kulturzentrum Landenhausen
   Antrag der Fraktion WAL (Einbringung)
4. Nachnutzung des Kläranlagengeländes in Angersbach nach Fertigstellung des Anschlusses an die Kläranlage Lauterbach
5. Beitritt der Gemeinde Wartenberg zum Bündnis "Die Klimakommunen Hessen" des Hessischen Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
   Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Wartenberg
   Änderungsantrag der Fraktion WAL
6. Forsteinrichtung "Betrieb Wartenberg" zum 01.01.2021
7. Ehrungen
   a) Verleihung der Anerkennungsprämie des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Wartenberg
   b) Aushändigung Ehrenamtscard
   c) Aushändigung Ehrenmedaillen in Gold
   d) Verleihung von Ehrenbezeichnungen gem. § 8 der Hauptsatzung der Gemeinde Wartenberg in Verbindung mit § 28 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
8. Möglicher Ankauf eines Grundstücks durch die Gemeinde Wartenberg
   Antrag des Bürgermeisters
9. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 24.06.2021

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Wahl des/der Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
3. a) Wahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der oder des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
   b) Festlegung der Reihenfolge der Vertretung der oder des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses
4. Beitritt der Gemeinde Wartenberg zum Bündnis "Die Klimakommunen Hessen" des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN - Wartenberg
   Änderungsantrag der Fraktion WAL
   Erläuterungen durch Herrn Schubert, Fachstelle Klimaschutz der LandesEngergieAgentur Hessen GmbH
5. Nachnutzung des Kläranlagengeländes in Angersbach nach Fertigstellung des Anschlusses an die Kläranlage Angersbach
   Antrag der Fraktion WAL
6. Forsteinrichtung "Betrieb Wartenberg" zum 01.01.2021
7. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen   

Wartenberg, den 23.06.2021

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
gez.
Gabriele Oestreich-Renker

1. Eröffnung der konstituierenden Sitzung durch die Vorsitzende der Gemeindevertretung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2. Wahl des/der Vorsitzenden des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen
3. Wahl der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters der oder des Vorsitzenden des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen
4. Forsteinrichtung "Betrieb Wartenberg" zum 01.01.2021 Erläuterungen durch Herrn Höfges, Center-Forst GmbH
5. Nachnutzung des Kläranlagengeländes in Angersbach nach Fertigstellung des Anschlusses an die Kläranlage Angersbach
   Antrag der Fraktion WAL
6. Beitritt der Gemeinde Wartenberg zum Bündnis "Die Klimakommunen Hessen" des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
   Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Wartenberg
   Änderungsantrag der Fraktion WAL
7. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 23.06.2021

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
gez.
Gabriele Oestreich-Renker

1. Fahrradweg nach Müs
   Ausbau vorhandener Feldwege durch das Aufbringen einer Schotterschicht
2. Ausweisung von Wanderwegen in der Gemarkung Landenhausen
3. Quellenwanderung in Landenhausen
4. Neuer Standort für Aushangkasten der Gemeinde und des Ortsbeirates
5. Verkehrsberuhigung im Kreuzungsbereich Martelweg / Schnepfenhain
6. Information des Ortsbeirates über die letzte Sitzung der Gemeindevertretung
7. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen   

Wartenberg, den 26.05.2021

Der Vorsitzende des Ortsbeirates Landenhausen

gez. Martin Hofmann

F. d. R.:   
Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

1. Nachnutzung des Kläranlagengeländes in Angersbach nach Fertigstellung des Anschlusses an die Kläranlage Lauterbach
   - Antrag der Fraktion WAL
2. Beitritt der Gemeinde Wartenberg zum Bündnis "Die Klimakommunen Hessen" des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
   - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Wartenberg
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 06.05.2021

Die Vorsitzende der Gemeindevertretung
Gabriele Oestreich-Renker

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2020 bis 2024
2. Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg
   Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Veilsheckenweg“ sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
   Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs.1 BauGB sowie frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
3. Erneute Aussetzung der Erhebung von Kita-Gebühren ab dem Monat Januar 2021 aufgrund der Folgen der COVID-19 Pandemie
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 10.02.2021

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl  

1. Vorlage der Entwürfe
   a) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2021
   b) des Investitionsprogramms sowie der Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2020 - 2024
2. Brandschutz/Feuerlöschwesen
   Gewährung von Zuwendungen des Landes Hessen zur Förderung des Brandschutzes Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für den Katastrophenschutz LF 10 KatS für die Freiwillige Feuerwehr  Wartenberg-Angersbach
   Verpflichtungserklärung für die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges LF 10 KatS (11. Landesbeschaffungsaktion)Verkauf des gemeindlichen Grundstücks (Schulerweiterungsfläche)
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 27.01.2021

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl  

1. Künftige Beförsterung und Holzvermarktung - Gemeindewald Wartenberg
2. Verkauf des gemeindlichen Grundstücks (Schulerweiterungsfläche) am Veilsheckenweg zum Zwecke der Wohnbebauung
3. Bauleitplanung Angersbach Nr. 15.2 "Auf den Brückenäckern" - 1. Änderung
   1. Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen abwägungsrelevanten Stellungnahmen
   2. Beschluss der Bebauungsplanänderung als Satzung
4. 4. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung - Anpassung der Umsatzsteuer ab 01.01.2021
5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen des Hj. 2019 - Kenntnisnahme und Genehmigung durch die Gemeindevertretung
6. Entscheidung über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters in der Gemeinde Wartenberg am 1. November 2020
7. Ernennung des Bürgermeisters der Gemeinde Wartenberg
8. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 03.12.2020

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl  

1. Bebauungsplan Landenhausen Nr. 8 "Alte Straße" sowie die Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich
   hier: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
2. Verlängerung der Richtlinie zur Förderung der Beseitigung von Leerständen in den Ortszentren zur Sicherung der zentralörtlichen Versorgungsfunktion (Mietzuschussprogramm) in der Gemeinde Wartenberg
3. Besetzung des Ortsgericht Wartenberg II
   Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 21.10.2020

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl  

1. Bebauungsplan Angersbach Nr. 15.2 "Auf den Brückenäckern"
   Änderungs- und Offenlegungsbeschluss
2. Wasserversorgungssatzung;
   3. Änderungssatzung über die Anpassung der Umsatzsteuer für die Zeit vom 01.07. bis 31.12.2020
3. Berichtspflicht gem. § 28 GemHVO - Mitteilung per 15.08.2020
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 10.09.2020

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl  

1. Veräußerung von gemeindlichen Baugrundstücken im Baugebiet "Helmsgründchen" Preisgestaltung
2. Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugründstücken der Gemeinde Wartenberg
3. Brandschutz / Feuerlöschwesen
   Gewährung von Zuwendungen des Landes Hessen zur Förderung des Brandschutzes
   Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges für den Katastrophenschutz LF 10 KatS  für die Freiwillige Feuerwehr Wartenberg-Angersbach
   Förderangebot für die 11. Landesbeschaffungsaktion sowie vorläufige Verpflichtungserklärung für die Beschaffung
4. Jahresrechnung der Gemeinde Wartenberg für das Jahr 2018
   Beschluss über den geprüften Jahresabschluss und Entlastung des Gemeindevorstandes
5. Aussetzung der Beitragspflicht in Kindergärten aufgrund der Corona-Krise - Verlängerung der Aussetzung
6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen  

Wartenberg, den 12.08.2020

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl  

1. Umbau des gemeindlichen Bauhofs
   hier: Aktualisierte Kostenschätzung der Bestandsvariante und Grobkostenschätzung der alternativen Planung sowie endgültiger Beschluss über die Umbauvariante und Hallengröße
2. Sport- und Vereinsförderung
   Antrag der SG Landenhausen auf Gewährung von Zuschüssen für die Sanierung des Sportzentrums Landenhausen
   hier: Bewässerung / Zisternenanlage
3. Direktwahl Bürgermeister/in 2020/2021
   Neufestlegung des Wahltermins
4. Verleihung der Anerkennungsprämie des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Wartenberg
5. Ehrenamtscard
   Aushändigung
6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen  

Wartenberg, den 10.06.2020

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl  

1. Aufhebung der Beitragspflicht in Kindergärten ab März 2020 aufgrund der Corona-Krise
2. Direktwahl Bürgermeister/in 2020/2021
   Neufestlegung des Wahltermins
3. Verkehrsführung Kreuzweg und Stangenweg
   Antrag der FWGW-Fraktion Wartenberg
4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen  

Wartenberg, den 29.04.2020

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

Bernd Wahl  

1. a) Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020
   b) Investitionsprogramm sowie Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2019 - 2023
2. Sport- und Vereinsförderung; Beantragung von Fördermitteln durch den TV Angersbach für die Errichtung eines Outdoor-Fitnessparcours, Verlängerung der Nutzungsvereinbarung über die Sportanlage Angersbach
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 31.01.2020

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl  

1. Vorlage der Entwürfe
   a) der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020
   b) des Investitionsprogramms sowie der Ergebnis- und Finanzplanung für den Zeitraum 2019 - 2023
2. Umbau des gemeindlichen Bauhofs
   Aktualisierte Kostenschätzung und Beschluss über die Hallengröße
3. Kindertagesstätte Wartenberg
   Wiedereröffnung Krabbelgruppe Landenhausen
4. Delegation von Kfz-Zulassungsaufgaben des Vogelsbergkreises
   Fortbestehen der Kfz-Zulassungsstelle - Außenstelle Wartenberg
5. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen  

Wartenberg, den 15.01.2020

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl  

1. Umbau des gemeindlichen Bauhofs
   Beschluss über die Umsetzung der vorgelegten Planung
2. Sport- und Vereinsförderung
   Antrag der SG Landenhausen auf Gewährung von Zuschüssen für die Sanierung der Sportanlage Landenhausen - Überarbeiteter Kostenplan - abschließende Beratung mit Beschlussempfehlung des Gemeindevorstandes vom 25.11.2019
3. Direktwahl Bürgermeister 2020
   Festlegung des Wahltermins
4. Ehrungen
   Gemeindliche Ehrungen
5. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen  

Wartenberg, den 28.11.2019  

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl  

1. Mittelpunktschule Angersbach Einführung des ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebotes "Pakt für den Nachmittag"
2. Bebauungsplan Angersbach Nr. 16 "Helmsgründchen" Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
3. Bebauungsplan Nr. 16 "Helmsgründchen" Ortsteil Angersbach Anordnung der Baulandumlegung nach §§ 45 ff BauGB
4. Sport- und Vereinsförderung; Antrag der Sportgemeinschaft Landenhausen auf Gewährung von Zuschüssen für die Sanierung der Sportanlage Landenhausen (Vorlage wird nachgereicht)
5. Änderung der Straßenbeitragssatzung - Erhöhung des gemeindlichen Anteils Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FWGW, SPD, CDU
6. Möglicher Erwerb eines Grundstücks im Ortsteil Angersbach durch die Gemeinde Wartenberg (Vorlage wird nachgereicht)
7. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 15.10.2019

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl

1. Mittelpunktschule Angersbach Einführung des ganztägigen Bildungs- und Betreuungsangebotes "Pakt für den Nachmittag"
2. Bebauungsplan Angersbach Nr. 16 "Helmsgründchen" Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung
3. Bebauungsplan Nr. 16 "Helmsgründchen" Otrsteil Angersbach Anordnung der Baulandumlegung nach §§ 45 ff BauGB
4. Sport- und Vereinsförderung; Antrag der Sportgemeinschaft Landenhausen auf Gewährung von Zuschüssen für die Sanierung der Sportanlage Landenhausen (Vorlage wird nachgereicht)
5. Möglicher Erwerb eines Grundstücks im Ortsteil Angersbach durch die Gemeinde Wartenberg (Vorlage wird nachgereicht)
6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen  

Wartenberg, den 15.10.2019

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses

gez. Wolfgang Post

F. d. R.:

Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

1. Überprüfung der Straßenbeiträge
   Antrag der CDU Fraktion
2. Sport- und Vereinsförderung;
   a) Antrag der SG Landenhausen auf Gewährung von Zuschüssen zur Sanierung der Sportanlage (Bewässerung des Rasenplatzes, Sanierung Rasenplatz, Erneuerung Flutlichtanlage, Zisterne und Zaunanlage;
   b) Gewährung eines Darlehns zur Zwischenfinanzierung von Zuschüssen;
   c) Verlängerung der Überlassungsvereinbarung
3. Nahversorgung in der Gemeinde Wartenberg
   Wochenmarkt im OT Landenhausen
   1. Änderungssatzung über den Wochenmarkt in der Gemeinde Wartenberg
4. Umstrukturierung der Vogelsberg Consult GmbH (VC GmbH) durch Gründung des Vereins LEADER-Region Vogelsberg e. V.
5. Jahresrechnung der Gemeinde Wartenberg für das Jahr 2017 - Beschluss über den geprüften Jahresabschluss und Entlastung des Gemeindevorstandes
6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen des Hj. 2018 - Kenntnisnahme und Genehmigung durch die Gemeindevertretung
7. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 10.09.2019

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez. Bernd Wahl

1. Geplante Sanierung der Sportanlage der SG Landenhausen (Bewässerung des Rasenplatzes, Sanierung Rasenplatz, Erneuerung Flutlichtanlage, Zisterne und Zaunanlage)
2. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 11.09.2019

Der Vorsitzende des Ortsbeirates Landenhausen

gez. Joachim Schrimpf

F. d. R.: 

Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

1. Überprüfung der Straßenbeiträge
   Antrag der CDU Fraktion
2. Sport- und Vereinsförderung;
   a) Antrag der Sportgemeinschft Landenhausen auf Gewährung von Zuschüssen zur Sanierung der Sportanlage (Bewässerung des Rasenplatzes, Sanierung Rasenplatz, Erneuerung Flutlichtanlage, Zisterne und Zaunanlage;
   b) Gewährung eines Darlehns zur Zwischenfinanzierung von Zuschüssen;
   c) Verlängerung der Überlassungsvereinbarung
3. Nahversorgung in der Gemeinde Wartenberg
   Wochenmarkt im Ortsteil Landenhausen
   1. Änderungssatzung über den Wochenmarkt in der Gemeinde Wartenberg
4. Umstrukturierung der Vogelsberg Consult GmbH (VC GmbH) durch Gründung des Vereins LEADER-Region Vogelsberg e.V.
5. Jahresrechnung der Gemeinde Wartenberg für das Jahr 2017 - Beschluss über den geprüften Jahresabschluss und Entlastung des Gemeindevorstandes
6. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen des Haushaltsjahr 2018 - Kenntnisnahme und Genehmigung durch die Gemeindevertretung
7. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 10.09.2019

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses

gez. Wolfgang Post

F. d. R.:

Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

1. Besichtigung Freibad Landenhausen
2. Besichtigung Sportplatz Landenhausen
3. Friedhof Landenhausen
4. Benennung von neuen Straßennamen nach verdienten Landenhäuser Bürgern
5. Dorfbild Landenhausen
6. Versammlungsraum Landenhausen
7. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 22.08.2019

Der Vorsitzende des Ortsbeirates Landenhausen

gez. Joachim Schrimpf

F. d. R.: 

Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

1. Bauleitplanung
   hier: Bebauungsplan Nr. 16 - Angersbach "Helmsgründchen
   a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken und Anregungen
   b) Beschluss über die erneute Offenlegung des Bebauungsplanentwurfs
2. Jahresrechnung der Gemeinde Wartenberg für das Jahr 2016 - Beschluss über den geprüften Jahresabschluss und Entlastung des Gemeindevorstandes
3. Berichtspflicht gem. § 28 GemHVO - Mitteilung per 15.07.2019
4. Brandschutz/Feuerlöschwesen
   Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Landes Hessen zur Förderung des BrandschutzesBeschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 KatS (LF 10 KatS) für die Freiwillige Feuerwehr Angersbach
5. Brandschutz/Feuerlöschwesen
   Bestätigung bzw. Ernennung des Gemeindebrandinspektors und des stellvertretenden Gemeindebrandinspektors der FFW Wartenberg
   Bestätigung bzw. Ernennung des Wehrführers der FFW Wartenberg-Angersbach
6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 07.08.2019

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

Bernd Wahl

1. Bauleitplanung
   hier: Bebauungsplan Nr. 16 - Angersbach "Helmsgründchen
   a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken und Anregungen
   b) Beschluss über die erneute Offenlegung des Bebauungsplanentwurfs
2. Jahresrechnung der Gemeinde Wartenberg für das Jahr 2016 - Beschluss über den geprüften Jahresabschluss und Entlastung des Gemeindevorstandes
3. Berichtspflicht gem. § 28 GemHVO - Mitteilung per 15.07.2019
4. Brandschutz/Feuerlöschwesen
   Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Landes Hessen zur Förderung des Brandschutzes
   Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 KatS (LF 10 KatS) für die Freiwillige Feuerwehr Angersbach
5. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 06.08.2019

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses

gez. Wolfgang Post

F. d. R.:

Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

1. Umbau des gemeindlichen Bauhofs
   Beschluss über die Umsetzung der vorgelegten Planung
   - Vorstellung der Planung durch den Architekten -
2. Bauleitplanung
   hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 06.06.2019

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

Bernd Wahl

1. Umbau des gemeindlichen Bauhofs
   Beschluss über die Umsetzung der vorgelegten Planung
   - Vorstellung der Planung durch den Architekten -
2. Bauleitplanung
   hier: Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 06.06.2019

Der Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses

gez. Wolfgang Post

F. d. R.:

Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

1. Überprüfung der Straßenbeiträge
   Antrag der CDU-Fraktion
2. Verleihung der Anerkennungsprämie des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehr Wartenberg
3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Wartenberg, den 08.05.2019

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung

gez.

Bernd Wahl