Hessischer Landtag

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Der Hessische Landtag

ist das Landesparlament und gesetzgebende Organ des deutschen Landes Hessen. Seine Aufgaben und seinen Aufbau regelt die Verfassung des Landes Hessen. Der Sitz des Landtags befindet sich seit seiner ersten Sitzung im Dezember 1946 im ehemaligen Stadtschloss der nassauischen Herzöge am Schlossplatz in der Landeshauptstadt Wiesbaden. Die regulär 110 Mitglieder des Landtags (MdL) werden seit 2003 für eine fünfjährige (davor: vierjährige) Wahlperiode gewählt. Die jüngste Wahl des Landtags fand am 28. Oktober 2018 statt. Präsident des Hessischen Landtags ist der CDU-Politiker Boris Rhein. Vorgänger des Hessischen Landtags in der Weimarer Republik war der Landtag des Volksstaates Hessen.

 


Stadtschloss in Wiesbaden · Foto→ Martin Kraft
Stadtschloss in Wiesbaden · Foto→ Martin Kraft

Legitimation und Aufgaben des Landtags

Der Hessische Landtag ist das Parlament des Landes Hessen. Als Legislative verabschiedet es Landesgesetze, wählt und kontrolliert die Landesregierung und bewilligt den Landeshaushalt. Die Verfassung des Landes Hessen regelt in ihren Artikeln 75 bis 99 die Aufgaben und Organisation des Landtags.

 

Der Landtag wird von den wahlberechtigten Bürgern des Landes Hessen gewählt. Bis 2003 dauerte eine Legislaturperiode vier Jahre; durch Verfassungsänderung vom 18. Oktober 2002 wurde diese Zeit auf fünf Jahre verlängert, was zum ersten Mal bei der 16. Wahlperiode (2003 bis 2008) angewendet wurde.[2]

 


Plenargebäude · Foto→ Wolfgang Pehlemann
Plenargebäude · Foto→ Wolfgang Pehlemann

Sitz des Landtags

Sitz des Hessischen Landtags ist seit 1946 das ehemalige Stadtschloss der nassauischen Herzöge in Wiesbaden. Der alte Plenarsaal wurde 2004 abgerissen und durch einen Neubau ersetzt, der am 4. April 2008 eingeweiht wurde.[3] Das Parlament tagte während der Umbauphase im Wiesbadener Rathaus auf der gegenüberliegenden Seite des Schlossplatzes.


Quelle→  Hessischer Landtag


Einzelnachweise

[2] Bei anderen Parlamenten endet die Wahlperiode übrigens mit der Konstituierung des neuen Parlaments, in der Regel sind derart lange Zeiträume zwischen Wahl und Konstituierung nicht möglich. (siehe z.B. Grundgesetz Artikel 39)

[3] Sarah Ehrmann: Hell, edel, aber eng ist der Plenarsaal. In: FAZ.net. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, 24. August 2008.


Abgeordnetenarbeit auch in schwierigen Zeiten

Foto→ Michael Ruhl
Foto→ Michael Ruhl

Michael Ruhl

Liquidität der kleinen Unternehmen durch Landesprogramme sicherstellen

WIESBADEN - Nachdem während der derzeitigen Corona-Lage der Hessische Landtag in den letzten sechs Wochen nur zur Verabschiedung des Corona-Nachtragshaushalts sowie zur Vereidigung des neuen hessischen Finanzministers zusammenkam, tagt nun zunächst wieder ein Teil der Fachausschüsse, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ruhl (Herbstein). Ab 5. Mai komme dann wieder der Landtag zu einer zweitätigen Plenarsitzung zusammen.

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Weitere Lockerungen von Bund und Ländern beschlossen

Foto→ Michael Ruhl
Foto→ Michael Ruhl

Michael Ruhl

Auch soll eine bundesweite Öffnung der Einkaufsgeschäfte erfolgen

WIESBADEN - Heute wurden weitere Lockerungen von Bund und Ländern beschlossen.

So dürfen sich u.A. künftig Angehörige von zwei Haushalten treffen. Die generelle Kontaktbeschränkung wird mit dieser Lockerung bis zum 05. Juni verlängert.

Auch soll eine bundesweite Öffnung der Einkaufsgeschäfte unter Auflagen und den geltenden Abstandsregeln erfolgen. Morgen tagt das hessische Corona-Kabinett, um über weitere Detailfragen und Themenbereiche zu diskutieren. Hier sollen Beschlüsse zum genauen Zeitpunkt der Öffnung von Restaurants, Gaststätten und Hotels, zu Großveranstaltungen und zur Wiederaufnahme des Breitensports, sowie weiteren Themen, getroffen werden.

 

Die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln gelten weiterhin!



5 m² - Regel für Gaststätten wird aufgehoben

17:08 Uhr

Foto→ Michael Ruhl
Foto→ Michael Ruhl

Michael Ruhl

Für Gaststätten in Hessen ab 28. Mai 2020

WIESBADEN - „In Hessen haben wir am 15. Mai sehr viele Öffnungen und Lockerungen möglich gemacht, deutlich mehr als in anderen Bundesländern. Gleichzeitig war dieses mehr an Freiheit nur verantwortbar durch einen vorsichtigen Beginn und eine Beschränkung der Gästezahl bezogen auf die Fläche - für unsere Gastronomen war dies sicher nicht immer einfach.

Die Erfahrungen der vergangenen zwei Wochen zeigen uns, dass wir in einigen Bereichen Lockerungen und Anpassungen vornehmen können, wie etwa bei den Gaststätten. Darum haben wir uns nun entschieden, die 5-Quadratmeterregel für gastronomische Betriebe abzuschaffen und dadurch Erleichterung zu schaffen. Insgesamt ist aber weiterhin umsichtiges Handeln erforderlich und die Abstandsregelung von 1,5 m auch in Gaststätten einzuhalten.“