Konsequenzen für die Staatshaushalte

13:18 Uhr

Michael Ruhl

Wie Hessen das auffangen möchte, erkläre ich ...

WIESBADEN · „Die Corona-Krise hat uns noch im Griff. Sie hat nicht nur gesundheitliche und wirtschaftliche Auswirkungen, sondern auch Konsequenzen für die Staatshaushalte. Wie Hessen das auffangen möchte, erkläre ich im Video. Ich bin gespannt auf euer Feedback.“



5 m² - Regel für Gaststätten wird aufgehoben

17:08 Uhr

Foto→ Michael Ruhl
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Michael Ruhl

Für Gaststätten in Hessen ab 28. Mai 2020

WIESBADEN - „In Hessen haben wir am 15. Mai sehr viele Öffnungen und Lockerungen möglich gemacht, deutlich mehr als in anderen Bundesländern. Gleichzeitig war dieses mehr an Freiheit nur verantwortbar durch einen vorsichtigen Beginn und eine Beschränkung der Gästezahl bezogen auf die Fläche - für unsere Gastronomen war dies sicher nicht immer einfach.

Die Erfahrungen der vergangenen zwei Wochen zeigen uns, dass wir in einigen Bereichen Lockerungen und Anpassungen vornehmen können, wie etwa bei den Gaststätten. Darum haben wir uns nun entschieden, die 5-Quadratmeterregel für gastronomische Betriebe abzuschaffen und dadurch Erleichterung zu schaffen. Insgesamt ist aber weiterhin umsichtiges Handeln erforderlich und die Abstandsregelung von 1,5 m auch in Gaststätten einzuhalten.“



Weitere Lockerungen von Bund und Ländern beschlossen

Foto→ Michael Ruhl
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Michael Ruhl

Auch soll eine bundesweite Öffnung der Einkaufsgeschäfte erfolgen

WIESBADEN - Heute wurden weitere Lockerungen von Bund und Ländern beschlossen.

So dürfen sich u.A. künftig Angehörige von zwei Haushalten treffen. Die generelle Kontaktbeschränkung wird mit dieser Lockerung bis zum 05. Juni verlängert.

Auch soll eine bundesweite Öffnung der Einkaufsgeschäfte unter Auflagen und den geltenden Abstandsregeln erfolgen. Morgen tagt das hessische Corona-Kabinett, um über weitere Detailfragen und Themenbereiche zu diskutieren. Hier sollen Beschlüsse zum genauen Zeitpunkt der Öffnung von Restaurants, Gaststätten und Hotels, zu Großveranstaltungen und zur Wiederaufnahme des Breitensports, sowie weiteren Themen, getroffen werden.

 

Die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln gelten weiterhin!



Abgeordnetenarbeit auch in schwierigen Zeiten

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Michael Ruhl

Liquidität der kleinen Unternehmen durch Landesprogramme sicherstellen

WIESBADEN - Nachdem während der derzeitigen Corona-Lage der Hessische Landtag in den letzten sechs Wochen nur zur Verabschiedung des Corona-Nachtragshaushalts sowie zur Vereidigung des neuen hessischen Finanzministers zusammenkam, tagt nun zunächst wieder ein Teil der Fachausschüsse, berichtet der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Ruhl (Herbstein). Ab 5. Mai komme dann wieder der Landtag zu einer zweitätigen Plenarsitzung zusammen.

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