Wiesbaden (Landeshauptstadt)

Titel



Ministerpräsident Bouffier informiert

Über die Gespräche der Bund-Länder-Konferenz vom 16.11.2020

Dezember und Januar wahrscheinlich weiterer Lockdown

WIESBADEN · Ministerpräsident Volker Bouffier informiert über die Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 16. November 2020.


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Weitere Regeln

Sport · Foto→ Wokandapix · Pixabay
Sport · Foto→ Wokandapix · Pixabay

Im Umgang mit der Corona-Pandemie vorgestellt

Verordnung zum Sport und zum Musik- und Kunstunterricht gelockert

WIESBADEN · Demnach ist es künftig für Amateur- und Freizeitsportler möglich, alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands auf und in allen Sportanlagen Sport zu treiben. Gleichzeitig können die Musik- und Kunstschulen wieder geöffnet werden.


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So viel Unterricht wie möglich

Hessens Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz · Foto→ HKM
Hessens Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz · Foto→ HKM

So viel Hygiene und Abstand wie nötig

Abstand halten – Hygieneregeln beachten – Alltagsmasken tragen

WIESBADEN - 760.500 Schülerinnen und Schüler an 1.795 öffentlichen Schulen +++ 55.600 Erstklässlerinnen und Erstklässler, 770 neue Lehrerstellen +++ Islamunterricht jetzt in den Jahrgangsstufen 1 bis 8 +++ Schriftliche Abiturprüfungen 2021 erstmals nach den Osterferien.

 

 

„Das neue Schuljahr 2020/2021 beginnt am kommenden Montag alles andere als normal: Unter erschwerten Bedingungen und mit vielen neuen Regeln – aber wir sind motiviert wie nie“, erklärte Hessens Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz heute in Wiesbaden. Auch wenn das neuartige Corona-Virus die gesamte Gesellschaft vor kaum für möglich gehaltene Herausforderungen stelle, habe die Situation der vergangenen Monate doch eindrücklich vor Augen geführt, welch große Bedeutung Schule und Unterricht in der Gesellschaft haben. „Für ihren Auftrag, junge Menschen zu bilden und auszubilden und ihnen eine feste Struktur für den Alltag zu geben, und mit dem nicht zu unterschätzenden Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hat sich die Schule und haben sich alle an ihr Beteiligten größten Respekt erworben.“ Mit diesem Schwung starte am Montag auch Hessen ins neue Schuljahr. „Gleichzeitig wissen wir, dass das Schuljahr 2020/2021 viele Hürden und Unwägbarkeiten mit sich bringt. Wir haben in den vergangenen Wochen deshalb viel dafür getan, die nötigen Voraussetzungen für einen guten Start zu schaffen – dazu gehören die Ferienlernangebote für Schülerinnen und Schüler genauso wie die Aktualisierung der Hygieneregeln, die Klärung der Bewertung im Distanzunterricht sowie der Ausbau der digitalen Infrastruktur“, so der Kultusminister.


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Weitere Regeln

Im Umgang mit der Corona-Pandemie vorgestellt

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir, Kultusminister Alexander Lorz und Sozialstaatssekretärin Anne Janz: „Wir passen die Verordnungen erneut der aktuellen Lage an – klare Regeln geben den Menschen Sicherheit im Alltag“

WIESBADEN · Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat neue Regelungen zur Bekämpfung des Corona-Virus beschlossen. Aufgrund des bevorstehenden Schulstarts und weil nach dem Ende der Sommerferien wieder mehr Kinder in die Betreuung gehen, wurden insbesondere für diese Bereiche neue landesweit gültige Regeln und Empfehlungen vereinbart. „Wir müssen mit Augenmaß handeln und die Situation immer wieder neu bewerten – die Krise ist noch nicht vorbei. Deshalb haben wir uns darum gekümmert, Kindern, Eltern, Lehrkräften sowie Erzieherinnen und Erziehern klare Regeln an die Hand zu geben. Das gibt ihnen Sicherheit im Schul- und Kita-Alltag“, betonte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei. Das Corona-Kabinett hat darüber hinaus Vorgaben und Verordnungen zum Bus- und Bahnfahren, für Restaurants, Spielhallen und Weihnachtsmärkte angepasst.


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Hohe Waldbrandgefahr

12:00 Uhr

Foto→ I. Ylvers
Foto→ I. Ylvers
Feuerwehr Notruf 112 · Foto→ Rico Löb
Feuerwehr Notruf 112 · Foto→ Rico Löb

Umweltministerium ruft zweithöchste Alarmstufe aus

Hohe Waldbrandgefahr in weiten Teilen Hessens

WIESBADEN · Das Hessische Umweltministerium hat ab heute die erste von zwei Alarmstufen, Alarmstufe A, für die Forstverwaltung in Hessen ausgelöst. Die Aussicht auf ein Anhalten der Wetterlage ohne größere landesweite Niederschläge macht diesen vorsorgenden Schritt erforderlich. Ein vorübergehender Rückgang der Temperaturen und lokale, geringe Niederschläge am Wochenende und zu Wochenbeginn haben zu keiner Entspannung der Waldbrandgefahr geführt. Weite Teile Hessens sind seit Wochen ohne ergiebige Niederschläge geblieben. Der gesamte Juli brachte für Hessen nur rund 1/3 der durchschnittlichen Niederschläge. Bedingt durch das Andauern der trockenen Witterung verschärft sich die Waldbrandgefahr in ganz Hessen.

Das Ministerium bittet alle Waldbesucherinnen und Waldbesucher um erhöhte Vorsicht und Aufmerksamkeit. Im Wald ist das Rauchen grundsätzlich nicht gestattet. Außerhalb der ausgewiesenen Grillstellen darf kein Feuer entfacht werden. Auf den Grillplätzen sollte darauf geachtet werden, dass kein Funkenflug entsteht und dass das Feuer beim Verlassen des Grillplatzes richtig gelöscht wird. Für die im Einzelfall erforderliche Schließung von Grillstellen in besonders brandgefährdeten Waldgebieten bzw. Waldrandbereichen wird bereits jetzt um Verständnis gebeten. Bereits bestehende Einschränkungen sind unbedingt einzuhalten. Im Ausnahmefall ist auch die vorübergehende Sperrung von Waldwegen und Waldflächen nicht ausgeschlossen.

Waldbrandgefahr geht ebenfalls von liegen gelassenen Flaschen und Glasscherben, aber insbesondere auch entlang von Straßen durch achtlos aus dem Fenster geworfenen Zigarettenkippen aus. Alle Waldbesucher werden zudem gebeten, die Zufahrtswege in die Wälder nicht mit Fahrzeugen zu blockieren. Pkws dürfen nur auf den ausgewiesenen Parkplätzen abgestellt werden. Die Fahrzeuge sollten nicht über trockenem Bodenbewuchs stehen. Mit dem Ausrufen der zweithöchsten Alarmstufe wird u.a. sichergestellt, dass die besonders gefährdeten Waldbereiche verstärkt überwacht werden. Die Forstverwaltung stellt zudem die technische Einsatzbereitschaft sicher und intensiviert den Kontakt zu den örtlichen Brandschutzdienststellen.

Wer einen Waldbrand bemerkt, wird gebeten, unverzüglich die Feuerwehr (Notruf 112) zu informieren. Weitere Informationen zum Thema Waldbrandgefahr und den Alarmstufen finden Sie auf unser Homepage.



Landesregierung beschließt weitere Lockerungen

Foto→ Peter H.
Foto→ Peter H.

Ministerpräsident Volker Bouffier

Im Bereich der Kontakt- und Betriebsbeschränkungen, bei Veranstaltungen wie Messen oder Konzerten sowie in Theatern und Kinos und für Besuche in Krankenhäusern, Rehakliniken und Behinderteneinrichtungen

WIESBADEN · Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat entschieden, die Maßnahmen im Kampf gegen das Corona-Virus weiter zu lockern. Diese betreffen insbesondere die Kontaktbeschränkungen bei Veranstaltungen, in Theatern oder Kinos sowie die Besuchsmöglichkeiten in Krankenhäusern, Rehakliniken und Behindertenwerkstätten.

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Landesregierung beschließt ...

Foto→ Pexels
Foto→ Pexels

Beherbergungsverbot für Personen aus bestimmten Gebieten

Erhöhtes Infektionsrisiko

WIESBADEN · Ministerpräsident Volker Bouffier und Gesundheitsminister Kai Klose: „Wir wollen weitere Ansteckungsgefahren verhindern“ Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat seine Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung überarbeitet. Neu ist: Übernachtungsbetriebe dürfen ab Samstag keine Personen aufnehmen, die aus Gebieten mit erhöhtem Infektionsrisiko kommen. „Die Corona-Pandemie stellt uns weiterhin vor große Herausforderungen, für die wir geeignete Lösungen finden müssen. Die Gefahr ist keineswegs gebannt. Um weitere Ansteckungsgefahren zu verhindern, haben wir uns für ein Beherbergungsverbot für Personen aus Gebieten mit erhöhten Infektionsgefahren entschieden“, sagten Ministerpräsident Volker Bouffier und Gesundheitsminister Kai Klose.

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Kabinett verabschiedet weitere Lockerungen

10:32 Uhr

Wieder mehr Besuche in Alten- und Pflegeheimen

Veranstaltungen mit 250 Personen möglich

WIESBADEN · Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat neue Corona-Lockerungen beschlossen, die ab Montag, dem 22. Juni, in Kraft treten. Diese betreffen insbesondere die Regelungen zu Besuchen in Alten- und Pflegeeinrichtungen sowie Lockerungen für Veranstaltungen und den Einzelhandel. „Unsere Vorgehensweise nach dem Motto ,Hessen bleibt besonnen‘ zeigt Wirkung. Ausgehend von den derzeitig niedrigen Infektionszahlen haben wir einige weitere neue Regelungen beschlossen, von denen viele Menschen profitieren“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier am Donnerstag in Wiesbaden, als er gemeinsam mit Sozialminister Kai Klose die neuen Corona-Lockerungen vorstellte.


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Konsequenzen für die Staatshaushalte

13:18 Uhr

Michael Ruhl

Wie Hessen das auffangen möchte, erkläre ich ...

WIESBADEN · „Die Corona-Krise hat uns noch im Griff. Sie hat nicht nur gesundheitliche und wirtschaftliche Auswirkungen, sondern auch Konsequenzen für die Staatshaushalte. Wie Hessen das auffangen möchte, erkläre ich im Video. Ich bin gespannt auf euer Feedback.“



Landesregierung beschließt weitere Regelungen

16:23 Uhr

Alexander Lorz, Volker Bouffier und Kai Klose · Foto→ Staatskanzlei
Alexander Lorz, Volker Bouffier und Kai Klose · Foto→ Staatskanzlei

Ministerpräsident Volker Bouffier:

„Erfahrungen zeigen uns, dass wir mit unserer schrittweisen Vorgehensweise richtigliegen“

WIESBADEN - Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat weitere Anpassungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet. Diese betreffen insbesondere die Kontaktbeschränkungen sowie den Bereich der Kitas und Schulen, der Schwimmbäder und des Sportbetriebs. „Wir haben das Virus-Geschehen in den vergangenen Wochen aufmerksam beobachtet. Die Erfahrungen zeigen uns, dass wir mit unserer schrittweisen Vorgehensweise richtigliegen und nun in einigen Bereichen weitere Anpassungen vornehmen können. Deshalb haben wir zum Beispiel beschlossen, die Kontaktbeschränkungen zu lockern und ein Treffen von maximal zehn Personen im öffentlichen Raum zu ermöglichen. Trotzdem muss uns nach wie vor bewusst sein: Das Virus ist noch da. Wir werden weiterhin nach dem Motto ‚Hessen bleibt besonnen‘ vorgehen und beobachten, welche Beschränkungen aufrechterhalten werden müssen und wo wir einen Schritt in Richtung Normalbetrieb gehen können“, sagte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier.


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Landesregierung beschließt weitere Lockerungen

10:11 Uhr

Hessische Landesregierung

Pressekonferenz

WIESBADEN · Ministerpräsident Volker Bouffier, Kultusminister Alexander Lorz und Sozialminister Kai Klose haben mit den Präsidenten der kommunalen Spitzenverbände über neue Regelungen zur Corona-Virus-Pandemie in Hessen informiert. 



Hessen hat einen Plan

Hessische Landesregierung

Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz vorgestellt

WIESBADEN · Ministerpräsident Volker Bouffier, sein Stellvertreter Hessischer Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und Finanzminister Michael Boddenberg haben die Entscheidungen der Landesregierung zur Bewältigung der finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie vorgesetellt. „Mit 12 Milliarden Euro führen wir unser Land sicher und nachhaltig durch die Corona-Krise.“ 



Alle Verordnungen gelten bis 5. Juli

16:22 Uhr

Foto→ Hessische Landesregierung
Foto→ Hessische Landesregierung

Und damit auch die Kontaktbeschränkungen

Mit Ausnahme der Quarantänebestimmungen 

WIESBADEN - Einige von Euch haben uns gefragt, wie lange die derzeitigen Kontaktbeschränkungen und Verordnungen in Hessen gelten. Mit Ausnahme der Quarantänebestimmungen gelten alle unsere Verordnungen - und damit auch die Kontaktbeschränkungen - bis zum 5. Juli 2020. Einzige Ausnahme ist die Quarantäneverordnung, diese gilt bis zum 15. Juni 2020. 



5 m² - Regel für Gaststätten wird aufgehoben

17:08 Uhr

Foto→ Michael Ruhl
Foto→ Michael Ruhl

Michael Ruhl

Für Gaststätten in Hessen ab 28. Mai 2020

WIESBADEN - „In Hessen haben wir am 15. Mai sehr viele Öffnungen und Lockerungen möglich gemacht, deutlich mehr als in anderen Bundesländern. Gleichzeitig war dieses mehr an Freiheit nur verantwortbar durch einen vorsichtigen Beginn und eine Beschränkung der Gästezahl bezogen auf die Fläche - für unsere Gastronomen war dies sicher nicht immer einfach.

Die Erfahrungen der vergangenen zwei Wochen zeigen uns, dass wir in einigen Bereichen Lockerungen und Anpassungen vornehmen können, wie etwa bei den Gaststätten. Darum haben wir uns nun entschieden, die 5-Quadratmeterregel für gastronomische Betriebe abzuschaffen und dadurch Erleichterung zu schaffen. Insgesamt ist aber weiterhin umsichtiges Handeln erforderlich und die Abstandsregelung von 1,5 m auch in Gaststätten einzuhalten.“



Landesregierung verabschiedet weitere Anpassungen

11:39 Uhr

Foto→ Alexandra Koch
Foto→ Alexandra Koch

Diese betreffen Gaststätten und Hotels, Schwimmbäder, Kindergärten

Bouffier: „Oberstes Gebot der Stunde ist es, besonnen zu bleiben“

WIESBADEN - Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat jetzt weitere Anpassungen der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus verabschiedet. Diese betreffen insbesondere den Bereich der Gaststätten und Hotels, der Schwimmbäder und der Kindergärten. „Die Erfahrungen der vergangenen zwei Wochen zeigen uns, dass wir in einigen Bereichen Lockerungen und Anpassungen vornehmen können, wie etwa bei den Gaststätten, insgesamt aber weiterhin umsichtiges Handeln erforderlich ist. Oberstes Gebot der Stunde ist es, besonnen zu bleiben und schrittweise vorzugehen, damit wir den über Wochen erzielten Erfolg der Verlangsamung der Infektionsausbreitung nicht leichtfertig aufs Spiel setzen“, betonte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier.


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Hessen möchte die Grundsteuer neu berechnen

11:55 Uhr

Hessens Finanzminister Michael Boddenberg
Hessens Finanzminister Michael Boddenberg

... mit einem eigenen Modell

Finanzminister Boddenberg stellt Eckpunkte der geplanten Neuregelung vor

WIESBADEN - „Gerecht, einfach und verständlich: So soll die neue Grundsteuer in Hessen sein. Gerecht, da in guten Lagen mehr Grundsteuer anfällt als in weniger guten. Einfach, da sie für Bürger wie Verwaltung gut handhabbar ist. Verständlich, da gut nachvollziehbar ist, wie diese für die Kommunen so wichtige Steuer berechnet wird. Dieser Dreiklang ist mit unserem Flächen-Faktor-Verfahren möglich – und er ist auch für andere Länder ein möglicher Weg. Ich habe daher meine Länderkolleginnen und -kollegen angeschrieben und angeboten, sich am Hessen-Modell zu beteiligen. Denn dieses bietet den Spielraum, um die Parameter den individuellen Strukturen im Land anzupassen“, sagte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg heute in Wiesbaden. „Die notwendige Neuregelung der Grundsteuer sehe ich als Chance zur Steuervereinfachung. Diese Gelegenheit sollten wir ergreifen. Durchschnittlich etwa 400,- €uro Grundsteuer im Jahr je Grundstück rechtfertigen keinen überhohen Aufwand durch komplizierte Regelungen, wenn gerecht auch einfach, transparent und verständlich geht. Das ist mit dem Hessen-Modell gewährleistet.“

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Auslegungshinweisen der Verordnung

10:49 Uhr

Mund-Nasen-Bedeckung

In Einrichtungen und öffentlichen Personenverkehr

WIESBADEN - Anlage zu den Auslegungshinweisen der Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona Pandemie · Stand: 09.05.2020

 

 

In Verkaufsstätten des Groß- und Einzelhandels und in bestimmten Dienstleistungsbetrieben, auf Ladenstraßen, in Spielhallen und Spielbanken sowie in geschlossenen Räumen von Museen, Schlössern und Gedenkstätten sowie von Tierparks und Zoos muss für die gesamte Dauer des Aufenthaltes eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden.

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Beschlüsse der Hessischen Landesregierung

17:17 Uhr

Alles unter bestimmten Auflagen

Hier eine kurze Zusammenfassung

WIESBADEN - verkündeten Beschlüsse der Hessischen Landesregierung:

  • ab 09. Mai Geschäfte ohne Flächenbegrenzung
  • ab 09. Mai Kinos, Theater etc.
  • ab 15. Mai Gaststätten, Fitnessstudios, Ferienwohnungen etc
  • Großveranstaltungen gelten ab 100 Personen

Alles unter den bestimmten Auflagen.

 

Hier die Details ...

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Weitere Lockerungen von Bund und Ländern beschlossen

Foto→ Michael Ruhl
Foto→ Michael Ruhl

Michael Ruhl

Auch soll eine bundesweite Öffnung der Einkaufsgeschäfte erfolgen

WIESBADEN - Heute wurden weitere Lockerungen von Bund und Ländern beschlossen.

So dürfen sich u.A. künftig Angehörige von zwei Haushalten treffen. Die generelle Kontaktbeschränkung wird mit dieser Lockerung bis zum 05. Juni verlängert.

Auch soll eine bundesweite Öffnung der Einkaufsgeschäfte unter Auflagen und den geltenden Abstandsregeln erfolgen. Morgen tagt das hessische Corona-Kabinett, um über weitere Detailfragen und Themenbereiche zu diskutieren. Hier sollen Beschlüsse zum genauen Zeitpunkt der Öffnung von Restaurants, Gaststätten und Hotels, zu Großveranstaltungen und zur Wiederaufnahme des Breitensports, sowie weiteren Themen, getroffen werden.

 

Die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln gelten weiterhin!



Nächster Schritt in Richtung Normalität

13:45 Uhr

Warten der hessischen Schülerinnen und Schüler hat ein Ende

Schulbetrieb ab dem 18. Mai an weiteren Schulformen

WIESBADEN - Das Warten hat für einen Großteil der hessischen Schülerinnen und Schüler ein Ende: Ab dem 18. Mai soll es in eingeschränktem Umfang wieder Präsenzunterricht geben, und zwar in den 4. Jahrgangsstufen an Grundschulen, in der Sekundarstufe I (also den weiterführenden Schulen), der Einführungsphase der Sekundarstufe II, in Intensivklassen an weiterführenden und beruflichen Schulen sowie für Berufsschülerinnen und Berufsschüler, die eine duale Ausbildung absolvieren. „Mit unserem Plan für einen zweiten, weitreichenden Schritt halten wir an dem bewährten Kurs einer stufenweisen Öffnung der Schulen fest und arbeiten uns sukzessive von den älteren zu den jüngeren Schülerinnen und Schülern vor“, erklärte Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz heute in Wiesbaden.

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Land Hessen beschließt weitere Öffnungen

19:01 Uhr

Foto→ Schmid (Pixabay)
Foto→ Schmid (Pixabay)

Die Hessische Landesregierung beschließt

Öffnung von Friseuren, Spielplätzen und Kultureinrichtungen

WIESBADEN · Die Hessische Landesregierung hat heute nach der Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder vom Donnerstag Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen beschlossen. Ab Montag können in Hessen unter anderem Friseure, Museen und Tierparks unter Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln öffnen. Auch Spielplätze dürfen wieder genutzt werden.

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