Aufnahme-Begrenzung für Flüchtlinge

Fr 28 Okt 2022

Archivbilder · Fotos→ Alina Kristin Roth

Kreispolitik zwischen Kritik und Zustimmung

Reaktionen der Kreistagsfraktionen

VOGELSBERGKREIS · Die Vogelsberger Kreisspitze fordert eine Begrenzung der Aufnahme von Flüchtlingen. Bei den Kreistagsfraktionen sorgt die Forderung für Zustimmung und Ablehnung – doch insbesondere die Wortwahl wird kritisiert.

mehr erfahren

		→ mehr erfahren
„Wir sind bald am Ende unserer Möglichkeiten“, sagte der Vogelsberger Landrat Manfred Görig in einer Pressemitteilung zu Beginn dieser Woche, in der er außerdem eine Begrenzung der Aufnahme von Flüchtlingen forderte. Allein der Vogelsbergkreis nämlich soll bis Weihnachten weitere 457 Flüchtlinge – zusätzlich zu den geflüchteten Menschen aus der Ukraine – aufnehmen. Die Gemeinschaftsunterkünfte sind ab Anfang November allerdings voll, weshalb Container aufgestellt werden müssen. So reagieren die Kreistagsfraktionen auf die Forderungen von Landrat Manfred Görig und Erstem Kreisbeigeordneten Jens Mischak. Die Linke/Klimaliste plädiert für rhetorische Abrüstung bei der Kreisspitze Fraktionschef von Die Linke/Klimaliste Dietmar Schnell „Fraglos sind die Kreise und Kommunen in Hessen unterfinanziert und es gibt auch räumliche Probleme, Geflüchtete unterzubringen“, erklärt Fraktionschef Dietmar Schnell. Bei aller berechtigten Kritik dürfe man aber nicht das „Kind mit dem Bade ausschütten“. Deutschland als eines der reichsten Länder der Erde habe alle Möglichkeiten, Menschen aufzunehmen, die vor Krieg und Verfolgung ins Land flüchten. Aus seiner Sicht gibt es keinen Grund, zu behaupten, Deutschland stoße bei der Flüchtlingshilfe an seine Grenzen. „Angesichts schon wieder brennender Flüchtlingsunterkünfte plädieren wir für eine rhetorische Abrüstung – auch und besonders der Kreisspitze“, so Schnell. FDP drängt auf europäische Gesamt-Lösung FDP-Fraktionsvorsitzender Mario Döweling im Vogelsberger Kreistag Natürlich gebe es sowohl in Deutschland, als auch in den einzelnen Regionen eine Kapazitätsgrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen. Deshalb sei es wichtig, geflüchtete Menschen zu registrieren, um zu wissen, wer im Land ist. Das gelte für Geflüchtete aus der Ukraine genauso wie für den Rest der Welt. „Es ist Aufgabe des Bundes, die politischen Rahmenbedingungen zu schaffen und auch unsere Grenzen zu kontrollieren“, sagt FDP-Fraktionschef Mario Döweling. Insofern sei es ein Skandal und Behördenversagen, das gewissermaßen im Schatten des Ukraine-Krieges die Balkanroute wieder „geöffnet“ wurde. Hier müsse die Bundesregierung über Verhandlungen mit der Türkei und den Transitstaaten aktiv werden, um den weiteren Zuzug zu stoppen. „Eine Situation wie 2015 darf sich nicht wiederholen“, erklärt Döweling. Es sei völlig klar, dass der Bund hier auch die Kosten für Erstaufnahmeeinrichtungen und auch die dauerhafte Unterbringung zu tragen habe. „Schon im Sinne der Subsidiarität können wir im Vogelsberg nicht für etwas bezahlen, was wir politisch nicht steuern beziehungsweise entscheiden können“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende. Solidarität für Geflüchtete gehört für die Freie Demokraten zur Bundesrepublik Deutschland – schon aufgrund der Geschichte. „Sie gehört aber aus unserer Sicht auch zur gesamten EU. Solidarität ist auch keine Einbahnstraße – deshalb muss die Bundesregierung im Rahmen eines der nächsten EU-Gipfel erneut auf eine europäische Lösung der gesamten Flüchtlingsfrage drängen“, fordert er. Das müsse natürlich auch im Kontext mit dem Ukraine-Krieg gesehen werden, aber es könne nicht sein, dass einige Staaten (vor allem in Osteuropa) sich nur dort engagieren und Deutschland beides schultern soll. CDU: „Hilferuf“ der Kreisspitze war absehbar CDU-Fraktionsvorsitzender Stephan Paule Zunächst einmal müsse, so erklärt es CDU-Fraktionschef Stephan Paule, der Dank aller politisch Verantwortlichen auf allen Ebenen den ehren- und hauptamtlichen Helfern gelten, die sich seit Beginn des Ukraine-Krieges um die immense Zahl an Geflüchteten gekümmert haben und weiterhin kümmern. Zur Wahrheit gehöre aber, dass die Zahl und Arbeitskraft dieser Helfer und alle weiteren Ressourcen, insbesondere Wohnraum, endlich seien. „Seit vielen Wochen wurde zudem deutlich, dass neben dem sich verringernden Zustrom an ukrainischen Flüchtlingen die Zahl derjenigen Geflüchteten, die aus dem Nahen Osten über die sogenannte ‚Balkan-Route‘ nach Mitteleuropa, insbesondere Deutschland, unterwegs sind, erheblich zunimmt“, stellt Paule heraus. Es sei keine politische Einschätzungsfrage, sondern eine Frage der Tatsachen, dass viel mehr auf der Ebene der Gemeinden, Kreise und ihrer haupt- und ehrenamtlichen Helfer nicht mehr geschultert werden könne. Die Meldung der hauptamtlichen Verwaltungsspitze sei somit absehbar gewesen und spiegele die sich zuspitzende Situation wider. „Sie ist keine politisch motivierte Zuspitzung im Sinn eines politischen Apells an Wiesbaden und Berlin, sie ist ein Hilferuf. Wenn die Ressourcen zu Ende gehen, nützt ein ‚Ihr müsst aber‘ wenig“, erklärt der CDU-Fraktionschef. Ein weiterer – diesmal politischer – Gedanke sei jedoch der des europäischen Flüchtlingsregimes. Hart wurde 2015 und den Folgejahren um eine gerechte Verteilung der Lasten innerhalb der Länder der EU gerungen. Nicht alles sei optimal gelaufen. „Dennoch vermisse ich als überzeugter Europäer zurzeit dieses Ringen um Lösungen in der Frage der Menschen auf der Westbalkanroute“, so Paule. Das Thema müsse seinen Platz neben Ukraine-Krieg und Energiekrise bei den derzeitigen EU-Spitzengesprächen haben und insbesondere von der Bundesrepublik forciert werden. Forderung nach Wechsel in der Migrationspolitik von SPD SPD-Fraktionsvorsitzender Matthias Weitzel „Niemand stellt die sich aus Grundgesetz, Flüchtlings- und Menschenrechtskonvention ergebenden Rechte in Frage“, verteidigt SPD-Fraktionschef Matthias Weitzel die Aussagen der Kreisspitze. Allerdings dürfe man nicht verkennen, dass – auch durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine – die schiere Anzahl an Flüchtlingen und Asylbewerbern aus zahlreichen Ländern das System an seine Grenzen bringe. Die Gesellschaft habe hier mit zahlreichen ehren- und hauptamtlichen Helfern in diesem Jahr großartiges geleistet. „Wir sehen aber zunehmend, dass wir – was die Beschaffung von Wohnraum und die angemessene Betreuung angeht – an unser Limit kommen“, so Weitzel. Helferinnen und Helfer seien nicht in unendlicher Anzahl vorhanden. Insofern sei der „Hilferuf“, der in dieser oder ähnlicher Form nicht nur von den hauptamtlichen Kreisspitzen im Vogelsberg komme, nachvollziehbar. Zumal die Kommunen schon seit Monaten auf diese Lage hinweisen. Fakt sei auch, dass, egal wer in Bund und Land regiert, die Hauptlast von den unteren Ebenen der Kreise und Kommunen und ihren guten Strukturen getragen werde. Hier seien die Kapazitäten endlich. „Unabhängig von der in 2022 vorherrschenden Flüchtlingswelle aus der Ukraine ist es höchste Zeit, einen Wechsel in der Migrationspolitik vorzunehmen. Deutschland wird in der Zukunft auf Zuwanderung angewiesen sein. Hier brauchen wir eine aktive und ordnende Politik, die Migration vorausschauend und realistisch gestaltet. Dies auf nationaler, besser noch europäischer Ebene“, erklärt Weitzel. Verwunderung über deutliche Worte bei den Freien Wählern Freie Wähler-Chef Lars Wicke Die Entscheidungen zur Aufnahme von Flüchtlingen würden nicht durch die Kommunalverantwortlichen gefasst. In den Kommunen gelte es nur diese umsetzen. Lars Wicke erinnert an den Satz „Wir schaffen das“, den Bundeskanzlerin Angela Merkel in 2015 formulierte und attestierte, dass diese Aussage in vielen Kommunen nicht unterschrieben wurde. Etwas später habe das damalige Staatsoberhaupt, Bundespräsident Joachim Gauck, ausgeführt: ‚Unser Herz ist weit, aber unsere Möglichkeiten sind endlich. „Dies trifft die Lage viel treffender. Unser Land kann helfen, unser Land kann viel helfen, aber wir können nicht allen helfen. Die Endlichkeit muss definiert, und dann auch umgesetzt werden“, erklärt der Fraktionschef der Freien Wähler. Die etablierten Parteien trügen in wechselnden Koalitionen die Verantwortung im Land und würden zum wiederholten Male auch die Verantwortung an den Umständen und Folgen einer ungeordneten Zuwanderung oder Flüchtlingsbewegung tragen. Es müsse zwischen Verfolgung und wirtschaftlichen Gründen unterschieden werden. Vor allem müssen aus Wickes Sicht Verfahren viel schneller gehen. Asylverfahren dauern viele Monate und Jahre. Bis eine Entscheidung getroffen ist, hätten sich Menschen integriert und eine Abschiebung löse dann neues Leid aus, so der Grebenauer Bürgermeister. Mit dem gleichen Geld was Flüchtlingsunterbringung in Deutschland kostet, könne in den Krisenregionen oder der direkten Nachbarschaft von Krisenregionen viel mehr und zielgenauer geholfen werden. Nur ein wirtschaftlich starkes Deutschland könne dauerhaft überhaupt helfen. „Die Aussagen der Kreisspitze verwundern mich in ihrer Deutlichkeit, sind es doch die Verantwortlichen der gleichen Couleur die eine Überlastung der Kommunen durch frühzeitiges und nachdrückliches Handeln verhindert haben“, sagt Wicke und fragt, ob die kommunale Basis in den Parteizentralen nicht gehört wird. Unterstützung von der AfD AfD-Fraktionschef Gerhard Bärsch „Landrat Görig und der Erste Kreisbeigeordnete Dr. Mischak schätzen die Gesamtlage absolut richtig ein. Sie beschreiben die aktuelle Situation in deutlichen, aber zutreffenden Worten“, erklärt AfD-Fraktionsvorsitzender Gerhard Bärsch. In Deutschland befinde man sich in einer multiplen Krisensituation. Die Migrationskrise, befördert durch Kanzlerin Merkels „Wir schaffen das!“, spitze sich im Moment wieder akut zu und nehme dabei Ausmaße an, die dem Jahr 2015 in nichts nachstehen. Aus Sicht von Bärsch müssen die Bürger die „Folgen dieser katastrophalen Politik“ ausbaden. Die AfD gibt Görig mit seiner Einschätzung, dass das System in Kürze vor die Wand gefahren wird, recht – viel mehr noch: Aus ihrer Sicht sei es bereits gegen die Wand gefahren. Man wolle den Aufprall jedoch nicht wahrhaben, geschweige denn das „Trümmerfeld“ einsehen. Viele hessische Kreise und Kommunen hätten bereits jetzt mehr Flüchtlinge aufgenommen als 2015 und 2016 zusammen. Es sei nicht damit zu rechnen, dass der Bund seine Flüchtlingspolitik neu ausrichtet. Neben den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine, die oft dezentral in Wohnungen untergebracht sind, erlebe man einen stark ansteigenden Zustrom von Flüchtlingen aus Drittstaaten über die Balkan-Route. Das führe zu größeren Problemen. Die vom Kreis angemieteten Immobilien seien längst belegt. Es würden bereits wieder Wohncontainer aufgestellt und Leichtbauhallen errichtet, ein Ende des Zustroms sei nicht absehbar. „Auch der Vogelsbergkreis muss dauerhaft mit steigenden Flüchtlingszahlen und dadurch auch mit steigenden Problemen rechnen“, erklärt Bärsch. Die Belastungsgrenze der Kommunen sei mittlerweile erreicht, die der Aufnahmegesellschaft längst überschritten. Die Akzeptanz in der Bevölkerung für eine Politik der offenen Grenzen sei massiv gesunken. Diese Erkenntnis sowie die Probleme in der Umsetzbarkeit einer solchen Bundespolitik vor Ort hätten offenbar auch bei einigen politischen Verantwortungsträgern in den Kommunen zu einem Umdenken geführt. „Wenn Landrat Görig und Dr. Mischak nun aussagen, wir seien nicht das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, auch wenn dies von Bund und Land suggeriert werde, können wir dies nur unterschreiben“, erklärt Bärsch und kündigt an, dass die AfD einen, nach der Mitteilung des Landrats nur folgerichtigen Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und SPD, einen vorläufigen „Aufnahme-Stopp von Flüchtlingen“ zu erwirken, unterstützen werde. Als Politik habe man die Verpflichtung, für das eigene Volk einzutreten, danach sei es eine Selbstverständlichkeit, auch anderen zu helfen. „Im jetzigen System werden die Sorgen und Nöte der deutschen Bürger, aus Sicht der AfD, nicht ernst genug genommen“, sagt Bärsch. Grüne kritisieren Ausdrucksweise des Landrats für eigentlich berechtigte Anliegen Die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Cornelia Bothe im Kreistag Was die Kritik des Landrats an finanzieller und logistischer Unterstützung des Bundes betrifft, ist sie für die Kreistagsfraktion der Grünen nachvollziehbar. Hier scheint es, so sagen sie, als habe man nichts aus der Situation in 2015 gelernt. Es gebe keine verlässliche Kommunikation, die den Landkreisen eine vernünftige Planung und Kommunikation mit den Kommunen ermöglichen würde, und es fehle an einer verbindlichen und tragfähigen Finanzierung für notwendige Maßnahmen wie Container, Wasser, Kanal, Müll, Heizung, Strom für den Betrieb der Unterkunft, aber auch für Security, Versorgung mit Essen und medizinischen Gütern und Betreuung. Die mangelnde Bereitstellung von Liegenschaften des Bundes und die unzureichende Vorprüfung in Einrichtungen des Bundes kämen dazu. „Das ist ärgerlich und führt zur Frustration in den operativen Ebenen der Verwaltung und in der Bevölkerung. Jetzt in der Not wieder die Turnhallen und ohnehin knappen Wohnraum zu belegen, würde weiter zu Frust beitragen“, erklärt die stellvertretende Grünen-Fraktionschefin Cornelia Bothe im Auftrag von Fraktionsvorsitzender Udo Ornik. Das richtige Mittel seien vom Bund finanzierte Containerdörfer, die gleichzeitig Arbeitsplätze für Handwerk und Logistik sicherten. „Nicht in Ordnung ist, dass der Landrat und sein erster Beigeordneter Mischak Formulierungen nutzen wie ‚Wir können nicht die ganze Welt aufnehmen‘. Diese bedienen den rechten Rand und spalten unsere Gesellschaft“, sagt Bothe. Es stehe nicht zur Debatte die „ganze Welt“ aufzunehmen und sei auch nicht Gegenstand der Forderung der Regierung, denn die habe Menschen aus der Ukraine, Afghanistan und Syrien Hilfe angeboten. Und nun stünden hauptsächlich Menschen aus diesen Ländern vor unserer Tür, die verfolgt und mit Bomben angegriffen werden, weil sie in ihren Ländern unsere Werte verteidigt haben. Die kommen jetzt und wollen unsere Hilfe, und wir müssen Wege finden, das zu organisieren. „Görig und Mischak sollten auf ihre Wortwahl achten, wenn sie eigentlich berechtigte Anliegen nach Berlin transportieren“, erklärt Bothe. ↓ Anmerkung Die Reihenfolge der im Artikel aufgelisteten Antworten ergibt sich aus der Reihenfolge des Eingangs der Antworten.

Quelle→ Oberhessen-Live

Blackout im Vogelsberg

Mi 26 Okt 2022

→ aus der Kreisverwaltung

Vorbereitungen für den Ernstfall laufen

Wärmeplätze, Schulen, Notfall-Kommunikation

VOGELSBERGKREIS · Das Licht geht aus, Heizungen bleiben kalt, Aufzüge bleiben stecken und auch Eisenbahnen bleiben stehen: Warnungen vor langanhaltenden Stromausfällen und Gasmangellagen in diesem Winter werden lauter und immer mehr Städte, Gemeinden und Landkreise bereiten sich auf den Ernstfall vor. Auch im Vogelsberg laufen dazu Vorbereitungen.

mehr erfahren

		→ mehr erfahren
Geringe Erdgasreserven, zu wenig Energie aus Windkraftanlagen, angeschaltete Atom- und Kohlekraftwerke und hohe Energiekosten sorgten in den vergangenen Wochen für Warnungen vor möglichen Blackout-Szenarien. Auch wenn sich die Lage in Deutschland in den letzten Tagen etwas entspannt hat, das Risiko einer Stromnetz-Überlastung oder eine Gasmangellage bleibt bestehen, Städte und Gemeinden bereiten sich auf einen möglichen Ernstfall vor – so auch im Vogelsberg. „Das Risiko für ein solches Szenario ist aufgrund der vorliegenden Lage rund um den Krieg in der Ukraine sicherlich höher als in der Vergangenheit. Sollte zum Beispiel ein Gasengpass dazu führen, dass Gaskraftwerke nicht mehr betrieben werden können, kann dies zu Beeinträchtigungen der Stromversorgung führen“, erklärt der Kreis gegenüber OL. Aber auch andere Ereignisse wie Unwetterlagen könnten zu einem Stromausfall führen. In einem solchen Ernstfall müssen insbesondere die Leitstelle und auch der Katastrophenschutz- und Verwaltungsstab aufrecht erhalten bleiben. Damit diese Bereiche im Krisenfall weiterarbeiten können, wird im Vogelsberg die Versorgung mit Notstrom und Wärme vorbereitet, heißt es seitens des Kreises, ohne konkret zu werden. Maßnahmen bei einem flächendeckenden und langanhaltenden Stromausfall erarbeite ein externes Beratungsbüro. Auch die allgemeine Kommunikation mit den Vogelsberger Städten und Gemeinden spiele bei den Vorbereitungen eine wichtige Rolle. Wie genau die aufrecht erhalten werden soll, sagt der Kreis nicht. „Wir stehen in engem Austausch mit Feuerwehren, Rettungsdienst, Polizei, Hilfsorganisationen und beispielsweise mit Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen“, heißt es. Konkrete Maßnahmen würden sich ansonsten immer aus der vorliegenden Situation ableiten. Betreuungsplätze sicherheitshalber festgelegt Sicherheitshalber wurden bereits Betreuungsplätze für die Bevölkerung festgelegt, wo die Bevölkerung je nach Ereignis und Lage „mit Informationen, Verpflegung oder Strom versorgt“ wird. Sollten Personen aufgrund einer ausfallenden Gasversorgung nicht mehr heizen können und nicht bei Verwandten oder Bekannten unterkommen, können sie dort schlafen und sich aufwärmen. In jeder Kommune muss auf Basis des Sonderschutzplanes ein Betreuungsplatz für je 50 Menschen eingerichtet werden. „Üblicherweise eignen sich hierfür Dorfgemeinschaftshäuser“, sagt der Kreis. Die Stadt Alsfeld richtet eine sogenannte „Wärmeinsel“ beispielsweise in Dorfgemeinschaftshaus in Angenrod ein. Ausgewählt wurde das DGH wegen der Raumgröße, der guten logistischen Erreichbarkeit sowie der gesicherten Beheizbarkeit mit Heizöl. Im Landkreis selbst sind zusätzlich zwei Betreuungsplätze mit einer Kapazität von je 500 Personen vorzuplanen. Dafür würden Turnhallen oder größere Versammlungsstätten herangezogen. Auch für die Vogelsberger Schulen würde ein flächendeckender Stromausfall erhebliche Einschnitte bedeuten, denn der Schulbetrieb müsste weitestgehend eingestellt werden, da beispielsweise „sicherheitstechnische Anlagen nicht mehr funktionieren“. Die Wärmeversorgung an den Schulen ist standortabhängig, da mit Hackschnitzel-, Pellet-, Öl- oder Gasheizanlagen unterschiedliche Techniken und Energieträger zum Einsatz kommen. Die größten Schulstandorte im Vogelsbergkreis, darunter die Max-Eyth-Schule und Sekundarstufe II der ASS, die Gerhart-Hauptmann-Schule in Alsfeld, die Vogelsbergschule Lauterbach sowie die Gesamtschule und Grundschule in Homberg seien allerdings mit Gasheizungen ausgestattet. „Da der Schulbetrieb so lange wie möglich aufrechterhalten werden soll, sind Schulstandorte zunächst von drastischeren Schritten ausgenommen und werden von den Energieversorgern nicht vom Netz genommen“, erklärt der Kreis. Auch die Bundesverordnung sehe für sie keine Einschränkungen vor. Allerdings könne es bei einer schwerwiegenden Gasmangellage trotzdem dazu kommen, dass Schulstandorte aufgrund von fehlender Gasversorgung geschlossen werden müssen. Je nach Szenario wären davon zwischen 5.000 und 11.500 Schüler im Vogelsbergkreis betroffen. Um Energie zu sparen und einer Gasmangellage vorzugreifen, würden ab November an allen Liegenschaften des Kreises – auch an allen 38 Schulstandorten – Energiesparmaßnahmen umgesetzt werden. So werden unter anderem die Sporthallen nur noch bis 16 grad geheizt, die Duschen in den Hallen bleiben hingegen kalt. Diese Ankündigung des Kreises sorgte bereits in den vergangenen Wochen für Diskussionen.

Quelle→ Oberhessen-Live

Manöveranmeldung 2022

Di 28 Dez 2021

		→ mehr erfahren
Im Zusammenhang mit dem Vogelzug besteht nach Einschätzung des Nationalen Referenzlabors für ganz Deutschland eine hohe Gefahr der Einschleppung des Geflügelpestvirus in die Hausgeflügelbestände. Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigen deutlich, dass Ansteckungen des Hausgeflügels vor allem durch direkte, aber auch durch indirekte Kontakte mit infizierten Wildvögeln vorkommen. Insbesondere Wasservögel können große Mengen des hochpathogenen Aviären Influenzavirus (HPAI) ausscheiden, ohne selbst zu erkranken. Dadurch kann die Seuche über große Entfernungen verbreitet werden. Das Amt für Veterinärwesen, Verbraucherschutz und Ordnungsangelegenheiten (AVVO) des Vogelsbergkreises empfiehlt deshalb allen Geflügelhaltern dringend, folgende Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der eigenen Geflügelbestände zu ergreifen ... Aufstallung des Geflügels, alternativ Volierenhaltung mit geschlossenem festem Dach und seitlich vogeldichten Netzen/Gittern. Reinigung und Desinfektion der Schuhe vor Betreten und nach Verlassen des Geflügelbereichs oder die Verwendung von Einmal-Schuhüberziehern. Lagerung von Futter und Einstreu unzugänglich für Wildvögel Fütterung von Geflügel nur an für Wildvögel unzugänglichen Stellen Für die Tränke und die Badestellen nur Wasser verwenden, zu dem Wildvögel keinen Zugang haben. Oberflächenwasseraus Bächen und Seen, aber auch Regenwasser, sollten nicht verwendet werden. Erkrankungen oder Verendungen mehrerer Tiere pro Tag sind von den Geflügelhaltern unverzüglich dem AVVO des Vogelsbergkreises unter 06641 - 977-6800 zu melden. Untersuchungen der Tierkörper werden dann durch das AVVO veranlasst. Es ist zu beachten, dass die Geflügelgrippe das Potential hat, auch auf den Menschen übertragen zu werden, daher sollten entsprechende Hygienevorkehrungen insbesondere beim direkten Kontakt mit kranken oder toten Vögeln berücksichtigt werden. Entscheidend für eine schnelle Bekämpfung im Fall des Auftretens der Geflügelpest ist, dass alle Geflügelhalter beim Veterinäramt registriert sind. Wer das bisher versäumt hat, wird aufgefordert, sich unverzüglich beim Veterinäramt zu melden. Ein Bestandsregister nach der Geflügelpest-Verordnung ist zu führen und bei Kontrollen und im Seuchenfall vorzulegen.

		→ die wichtigsten Änderungen
Hier im Wortlaut die wichtigsten Änderungen der landesweit geltenden Coronavirus-Schutzverordnung im Überblick ... 3G-Regelung Innenbereich: Die 3G-Vorgaben gelten nun landesweit in Innenbereichen von Veranstaltungen, Freizeiteinrichtungen, Museen, Sportstätten, Gaststätten (außer Kantinen für Betriebsangehörige) und bei körpernahen Dienstleistungen. Es müssen nunmehr nicht mehr nur die Gäste bzw. Kundinnen und Kunden einen Negativnachweis vorlegen, sondern auch die Mitarbeitenden. Erleichterungen gibt es für Personal durch die regelmäßige Teilnahme an zweimal wöchentlichen Betriebstestungen. In Übernachtungsbetrieben sind Negativnachweise bei der Anreise und bei längeren Aufenthalten im Anschluss zweimal wöchentlich erforderlich. Außenbereich: In Außenbereichen wird die Verpflichtung zum 3G-Nachweis, da wo er bislang gilt, gestrichen. Ausnahme: Bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Gästen ist ein Negativnachweis vorzulegen. 2G-Optionsmodell Veranstalter und private Betreiber haben die Möglichkeit, ausschließlich Geimpfte und Genesene einzulassen. Auch das Personal muss sich an die 2G-Regel halten. In diesem Fall entfallen wesentliche coronabedingte Einschränkungen: Die Abstandsregeln entfallen ebenso wie die Maskenpflicht und Kapazitätsbeschränkungen. Von der 2G-Pflicht ausgenommen sind Kinder unter 12 Jahren. Veranstaltungen (mehr als 25 Personen) Veranstaltungen können in 3G oder auch im 2G-Optionsmodell durchgeführt werden. Entsprechend muss sich auch das Personal an die Vorgaben halten. Drinnen: 3G, Maskenpflicht bis zum Platz, bis 500 Personen plus Geimpfte und Genesene genehmigungsfrei. Draußen: Bis 1.000 Personen plus Geimpfte und Genesene genehmigungsfrei. Bei mehr als 1.000 Personen genehmigungspflichtig. Bei den 3G-Veranstaltungen muss ein Abstands- und Hygienekonzept vorliegen. Kontaktdatenerfassung Aufgrund der steigenden Impfquote entfällt die Kontaktdatenerfassung in weiten Teilen. Grundsätzlich gilt bereits in Hessen, dass Geimpfte und Genesene nur dann in Quarantäne müssen, wenn sie positiv getestet wurden. Unter die 2G-Regelungen fallen bereits rund 62 Prozent vollständig Geimpfte und alle genesenen Hessinnen und Hessen. Daher ist künftig lediglich in Einrichtungen mit besonders gefährdeten Personen weiterhin die Kontaktnachverfolgung notwendig. Das betrifft insbesondere Krankenhäuser sowie Alten- und Pflegeheime. Auch beim Betrieb von Diskotheken und Bordellen ist weiterhin sowohl bei 3G als auch dem 2G-Optionsmodell die Kontaktdatenerfassung Pflicht. Hospitalisierungsinzidenz und die Belegung der Intensivbetten löst die 7-Tage-Inzidenz ab Bislang war die 7-Tage-Inzidenz das entscheidende Kriterium für die Festlegung von Schutzmaßnahmen. Angesichts des zu verzeichnenden Impffortschritts blickt Hessen nun vor allem auf die Kapazitäten des Gesundheitswesens. In einem zweistufigen Eskalationsstufenkonzept sind nun die Hospitalisierungsinzidenz und die Intensivbettenbelegung Indikatoren für weitreichendere Schutzmaßnahmen. Die Hospitalisierungsinzidenz beschreibt, wie viele Personen je 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen wegen einer Corona-Erkrankung im Krankenhaus landesweit neu aufgenommen wurden. Die Gesamtbettenbelegung und auch die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen werden wie auch die Anzahl der vollständig gegen eine Corona-Erkrankung geimpften Personen als weitere Faktoren weiterhin berücksichtigt und beobachtet. Aktuelle Hospitalisierungsinzidenz: 2,51. Belegte Intensivbetten: 146 (136 mit gesicherter Corona-Infektion, 10 Verdachtsfälle) Stufe 1 wird relevant, wenn der Hospitalisierungswert über 8 steigt oder die Zahl der Intensivpatienten über 200 liegt. Weitergehende Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie werden notwendig, bspw. Testnachweis nur noch mittels PCR-Test oder eine Ausweitung der 3-G-Regel auf weitere Bereiche. Stufe 2 kommt zum Tragen, wenn der Hospitalisierungswert über 15 steigt oder die Zahl der Intensivpatienten über 400 liegt. Nochmals zusätzliche Maßnahmen werden notwendig, z.B. Zugang nur noch mit 2G. Kinder und Jugendliche Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren können an 2G-Angeboten und -veranstaltungen auch ohne Impfung teilnehmen. Grundsätzlich benötigen Kinder bei 3G keinen Negativnachweis, wenn sie jünger als 6 Jahre alt sind oder noch nicht eingeschult wurden. Maskenpflicht: In Schulgebäuden muss eine medizinische Maske getragen werden. Dies gilt nicht am Sitzplatz, im Freien oder beim Schulsport. Ausnahme: In den zwei Wochen andauernden Schutzwochen nach den Ferien oder bei einem größeren Ausbruchsgeschehen in der Schule bzw. in den 14 Tagen nach einer bestätigten Infektion in der Klasse. In der Kita gibt es keine Maskenpflicht. Quarantäne Geimpfte und Genesene sind grundsätzlich von der Quarantäne befreit. Infizierte müssen für 14 Tage in Quarantäne, ebenso ihre Haushaltsmitglieder. Infizierte Kinder U6 sowie Kinder vor der Einschulung und Schülerinnen und Schüler können sich jedoch ab dem 7. Tag der Infektion mit PCR-Test freitesten. Haushaltsangehörige (Kinder/Geschwister) von Infizierten frühestens am 10. Tag (wegen der Inkubationszeit). im Falle einer PCR-bestätigten Infektion wird regelmäßig nicht mehr pauschal die ganze Klasse/Gruppe in Quarantäne geschickt, sondern nur noch enge Kontaktpersonen (z.B. Sitznachbarn) entsprechend Entscheidung des Gesundheitsamtes (für alle anderen gilt für 14 Tage: tägliche Tests und Maske auch am Platz). die engen Kontaktpersonen (Sitznachbarn) können sich ab dem fünften Tag nach Feststellung der Infektion freitesten lassen. (Nur) für nicht geimpfte oder genesene Kinder und Jugendliche mit COVID-Symptomen (Fieber, Husten, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns) besteht in der Schule und in der Kita ein Betretungsverbot; diese können sich jedoch freitesten. weitere Dokumente ... → Corona Regeln in Hessen → Corona-Kinderregeln in Hessen → Veranstaltungs-Regeln in Hessen → Was brauche ich wo in Hessen

		→ mehr erfahren
Die Inzidenz im Vogelsbergkreis ist gestiegen. Sie hat am Dienstag erstmals wieder den kritischen Wert von 35 überschritten, sodass schärfere Regelungen greifen, um die Menschen vor dem ansteckenden Erreger Sars-CoV-2 zu schützen. Der Vogelsbergkreis erlässt dazu – basierend auf dem hessischen Präventions- und Eskalationskonzept – eine sogenannte Allgemeinverfügung, die ab Freitag gültig ist. Die neuen Regeln betreffen Menschen, die nicht geimpft oder genesen sind, für den Besuch im Restaurant oder beim Friseur müssen sie nun wieder einen Negativ-Test vorlegen. Wer vollständigen Impfschutz hat beziehungsweise nachweisen kann, dass er genesen ist, ist von den Regelungen ausgenommen. Die Regelungen im Überblick ... Einlass in geschlossene Räume bei Zusammenkünften, Fachmessen, Veranstaltungen und Kulturangeboten bei einer Teilnehmerzahl von mehr als 25 Personen gibt es ab Freitag nur noch mit einem Negativ-Test. Dies gilt auch für private Feierlichkeiten in öffentlichen oder eigens angemieteten Räumen, Beim Besuch einer Einrichtung der Behindertenhilfe muss ebenfalls ein Negativ-Test vorgelegt werden. Ein solcher Test ist auch für die Innengastronomie erforderlich, dies gilt indes nicht für Betriebsangehörige in Betriebskantinen. Auch in Spielbanken, Spielhallen und ähnliche Einrichtungen sowie für den Aufenthalt in Wettvermittlungsstellen muss ein Negativ-Test vorgezeigt werden. Diese Regelung gilt zudem in Innenräumen von Kultur-und Freizeiteinrichtungen sowie in Innenräumen von Sportstätten wie Fitnessstudios, Hallenbäder oder Sporthallen. Der Test muss bei der Anreise im Hotel und vergleichbaren Übernachtungsbetrieben vorgelegt werden, bei längeren Aufenthalten muss zweimal pro Woche getestet werden. Wer körpernahe Dienstleistungen in Anspruch nimmt, also zum Beispiel zum Friseur oder der Kosmetikerin geht, muss ebenfalls negativ getestet sein.

		→ mehr erfahren
Dafür darf es an den Wegrändern gerne etwas wilder aussehen. Wo – wenn nicht hier? Die Wegrandstreifen sind Bereiche, die heute nur noch gepflegt werden, damit Wege nicht überwuchert werden und weil sie eben da sind. „Eh – Da“-Flächen werden solche Bereiche genannt, Grünflächen, die keinerlei landwirtschaftliche Bedeutung haben. Neben Aspekten des Naturschutzes konzentrieren sich die Bauhöfe der Gemeinden bei der Pflege der Randstreifen natürlich auf Anforderungen der Verkehrssicherheit oder die Belange der Anrainer. „Für all diese Anforderungen gibt es viel Spielraum, denn nicht jeder Saum hat das Potential zur blütenreichen Biotopvernetzung. Viele Wegränder sind heute vergrast, schmal und nehmen für die Natur nur eine untergeordnete Rolle ein“, erklärt die Landschaftsökologin. Bernd Vogel, ehrenamtlicher Naturschützer aus Wartenberg, weiß auch warum: Die Wegsäume spielten in der Vergangenheit tatsächlich noch eine Rolle zur landwirtschaftlichen Futtergewinnung. Wanderschäfer trieben ihre Tiere über die Wegränder und ließen diese dort weiden, sodass magere, blütenreiche Säume – ähnlich der wertvollen Magerrasen – entstanden. Diese Form traditioneller Nutzung lässt sich heutzutage kaum mehr umsetzen. Der Aufwuchs der Wegsäume kann nicht mehr verwertet werden. Zum Einsatz kommen im Regelfall Mulchgeräte, die den zerkleinerten Aufwuchs auf der Fläche liegen lassen. Doch auch mit dieser Pflegetechnik kann ein artenreicher Wegrand gepflegt werden. In Wartenberg ist die ökologische Bedeutung der Wegränder schon seit mehreren Jahren Thema. Unter Federführung des Bauhofleiters Marco Stein befahren die Bauhofmitarbeiter gemeinsam mit Bernd Vogel die Wartenberger Gemarkungen regelmäßig einmal im Jahr und prüfen, welche Wegsäume schon Mitte Juni und welche erst im Herbst gemäht werden sollten. In diesem Jahr nahm auch Bürgermeister Olaf Dahlmann an der Bereisung teil. Für Marco Schröder, Bauhofleiter in Schotten, ist eine Anpassung der Mulchtermine der Wegränder eine Win-Win-Situation: Schotten setzt auf einen Pflege-Mulchgang alle zwei Jahre statt jährlich. Davon profitieren auch seltene und geschützte Arten wie zum Beispiel der seltene Schmetterling Dunkler Wiesenknopf-Ameisenbläuling. Nur eine einzige Pflanzenart, der Große Wiesenknopf, ist für den Schmetterling zur Eiablage geeignet – und das auch nur zu einem bestimmten Zeitpunkt. Der Große Wiesenknopf wächst in vielen feuchteren Wegrand- und Grabenbereichen. Wird er erst spät oder in einem Jahr gar nicht abgemäht, kann sich der Schmetterling dort ungestört vermehren. Schröder freut sich, dass er auf diese Weise nicht nur der Natur einen Dienst erweisen kann, sondern gleichzeitig die umfangreichen Pflegearbeiten des Schottener Bauhofs erleichtert werden – letztlich muss jedes Jahr deutlich weniger Wegrandfläche gemulcht werden. Der Schwalmtaler Bürgermeister Timo Georg sieht das Thema noch differenzierter: Zusammen mit den Mitarbeitern der Gemeinde hat er sogar einen eigenen Pflegeplan mit Empfehlungen für bestimmte Typen von Wegsäumen entwickelt. Davon profitieren neben Insekten auch selten gewordene Vögel wie der Neuntöter, der in Schwalmtal noch gefunden werden kann. Der Pflegeplan soll nicht nur vom Bauhof umgesetzt werden, sondern auch interessierten Einwohnern von Schwalmtal zugänglich gemacht werden. Allen Maßnahmen gemein ist ihre Einfachheit: Eine einfache Terminverschiebung beim Mähtermin kann bereits großen Nutzen für die Natur bringen. Weniger Pflege ist hier oft sogar mehr. Nur ganz einstellen sollte man sie nicht. Würde ein Wegsaum dauerhaft nicht gepflegt, würde er mit Gehölzen zuwachsen. Die Untere Naturschutzbehörde des Vogelsbergkreises wird die Pflege und Entwicklung der Wegsäume auch in den Folgejahren begleiten und steht interessierten Kommunen beratend zur Seite. Im Rahmen des Insektenschutzprojektes wurde 2021 den drei teilnehmenden Projektpartner-Kommunen zusätzlich Material zur Öffentlichkeitsarbeit, gefördert aus Mitteln des Landes Hessen zur Umsetzung der Biodiversitätsstrategie durch das Regierungspräsidium Gießen, zur Verfügung gestellt.

Vogelsbergkreis

Aufnahme-Begrenzung für Flüchtlinge

Blackout im Vogelsberg

Manöveranmeldung 2022

Regeln am Kreiskrankenhaus

3-G-Regel für Besuchsverkehr

Geflügelpest - Sicherheitsmaßnahmen

Neue Regelungen treten hessenweit in Kraft

Kreis erlässt Allgemeinverfügung

Kleine Maßnahmen, große Wirkung

Vogelsbergkreis ist kein „Blauzungen-Sperrbezirk“ mehr

Mit Riesen-Bärenklau ist nicht zu Spaßen

Neue Geopark-Karte

Region Vogelsberg in der Tasche

„Medikamente sicher und sinnvoll gebrauchen“

Regeln - private Feiern und Zusammenkünfte

Erster Schritt ins Berufsleben

Was ist erlaubt in der Gastronomie?

Jungwildrettung aus der „Luft“

Warnmeldung vor falschen Polizeibeamten

Schockanrufe im Vogelsbergkreis

Keine Ausahme für Geimpfte und Genesene

Keine Stallpflicht für Geflügel mehr

Nach SARS-CoV-2-Infektion

Montag geht's wieder in die Schule

Finanzspritze für die Vereine

Neue Vorgaben ...

Corona-Ampel ist auf „rot“ umgesprungen

Ausbildungsbroschüre

Keine „positiven“ PCR-Testergebnisse

Zwei neue „positive“ PCR-Testergebnisse

Vier „positive“ PCR-Testergebnisse heute

Ein „positives“ PCR-Testergebnis

Ein „positives“ PCR-Testergebnis

Heute keine positive Testergebnisse

Zwei positive Testergebnisse

Keine positiven Testergebnisse

MPS · Ein positiver Test

Zwei neue Fälle im Vogelsbergkreis

Heute sechs Corona-Fälle

Weitere vier Patienten genesen

5 weitere neue Corona-Fälle

Nur noch 5 „aktive Fälle“

Nur noch zehn aktive Fälle

Reiserückkehrer aus Risikogebieten

Keine Veränderungen

Vier neue Fälle

Keine Veränderungen zum Vortag

Drei Genesene am Montag

Unveränderte Fallzahlen im Kreis

Unveränderte Fallzahlen im Kreis

Vier neue Fälle im Kreisgebiet

Zahl der aktiven Fälle steigt auf 14

Dr. Mischak: Steigende Fallzahlen mahnen zur Vorsicht

Zahl der aktiven Fälle steigt auf 12

11 Personen mit positivem Testergebnis in häuslicher Quarantäne

Zahl der aktiven Fälle steigt auf 11

Mann nach positivem Testergebnis in häuslicher Quarantäne

Ein positives Testergebnis am Samstag

Zwei weitere Fälle

Zwei neue Fälle

Keine weiteren positiven Testergebnisse im Kreisgebiet

Zwei weitere Fälle

Wieder ein Corona-Fall im Kreis

Ein neuer Corona-Fall im Kreis

Zwei neue Corona-Fälle im Kreis

Weitere negative Befunde

Bisher alle Testergebnisse negativ

Erster Corona-Fall nach mehr als neun Wochen

Laufzeit der Ökolandbau Modellregion Vogelsberg wird verlängert

Verdacht nicht bestätigt

Nur mit Bescheinigung

Corona-Tests künftig in Krankenhäusern

Schon fünf Wochen von Hinweise gewusst

Schon wieder falsche Ergebnisse

Für ein sicheres Ergebnis

Auch heute kein neuer Fall

Konstante Zahlen

„Beschränkung der Gruppengröße in den Kitas wird aufgehoben“

Keine Veränderungen am Sonntag