Kontaktbeschränkungen bleiben weiterhin bestehen

Kindertagesstätten

Ab dem 2. Juni gibt es Lockerungen im Umgang mit dem Virus bei den Kitas. Die Hessische Landesregierung hat gemeinsam mit den Kommunen einen Weg für eine eingeschränkte Regelbetreuung erarbeitet. Die vom Corona-Kabinett entsprechend verabschiedete Verordnung beruht auf einem gemeinsamen Konzept der Hessischen Landesregierung mit den Spitzen des Hessischen Landkreistags, des Hessischen Städtetags und des Hessischen Städte- und Gemeindebundes.

• Anspruch haben zukünftig Familien, die bereits bislang Anspruch auf Notbetreuung hatten und in denen beide Elternteile berufstätig sind.
  
  
• Ebenso wie die Kinder berufstätiger und studierender Alleinerziehender und auch diejenigen, deren Betreuung in einer Kindertageseinrichtung aufgrund einer Entscheidung des zuständigen Jugendamts zur Sicherung des Kindeswohls dringend erforderlich ist.
  
  
• Auch Kinder mit Behinderung können die Betreuung vorrangig nutzen.
  
  
• Die weiteren freien Plätze werden von den Trägern der Kindertageseinrichtungen in Absprache mit dem Jugendamt im Rahmen der Betreuungskapazitäten vergeben. Das Land legt Hygieneempfehlungen vor, damit die Träger die bestehenden Hygienepläne der Einrichtungen auf die Situation anpassen können.

 

Gastronomie

Während es für die gastronomischen Betriebe eine große Neuerung gibt, trifft die allerdings nicht auf Veranstaltungen oder aber Einzelhändler zu.

• Die so genannte 5-Quadratmeter-Regelung zur Berechnung der maximalen Gästezahl fällt ab Donnerstag, den 28. Mai weg.
  
  
• Betriebe müssen aber weiterhin streng darauf achten, dass die Gäste in Restaurant, Café oder Kneipe den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten können und können dementsprechend in aller Regel nicht alle vorhandenen Sitzplätze mit Gästen besetzen.
  
  
• Die Flächenbegrenzung für Veranstaltungen und den Einzelhandel bleiben weiterhin bestehen.

 

 

Schwimmbäder, Badeseen, Sauna- und Wellnessbereiche in Hotels

Mit Blick auf die Schwimmbäder hatte Sportminister Peter Beuth letzte Woche Lockerungen für den Vereinssport angekündigt, die jetzt vom Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung beschlossen wurden und in eine entsprechende Verordnung umgesetzt sind.

• Schwimmbäder und Badeanstalten an Gewässern dürfen ab dem 1. Juni unter Beachtung der im Sport vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregeln für den Trainingsbetrieb von Sportvereinen und die Durchführung von Schwimmkursen wieder öffnen.
  
  
• Sportlerinnen und Sportler dürfen zu diesem Zweck auch die Umkleiden und Duschen benutzen.
  
  
• Bis Mitte Juni wird die Landesregierung entscheiden, ab wann wieder alle Bürgerinnen und Bürger – auch in der Freizeit – zum Schwimmen gehen können. Ziel ist es, dass die Schwimmbäder und Badeseen für den Publikumsverkehr in diesem Sommer wieder öffnen können. Der Besuch der Frei- und Hallenbäder sowie der Badeseen wird dann aber leider noch kein unbeschwertes Vergnügen.
  
  
• Zu einem Hotel gehörende Sauna-, Schwimm, – und Wellnessbereiche dürfen ab Donnerstag auch wieder genutzt werden – jedoch ausschließlich von Übernachtungsgästen und nicht von Tagestouristen.

 

Justizvollzugsanstalten

Schrittweise werden die Justizvollzugsanstalten unter Einhaltung der notwendigen strikten Abstands- und Hygienebedingungen beginnen, Familienbesuche zuzulassen.

• Als engste Angehörige sollen zunächst nur Ehe- oder nachgewiesene Lebenspartner, Kinder ab 14 Jahren oder Eltern Zugang erhalten.
  
  
• Die Anzahl der möglichen Besuchspersonen wird nach den örtlichen Gegebenheiten durch die Anstalt bestimmt. Pro Gefangenen können maximal zwei im selben Haushalt lebende Personen ab 14 Jahren zugelassen werden.
  
  
• Die Besucher müssen während des Aufenthalts in der Anstalt einen eigenen Mund-Nasen-Schutz tragen und von den Gefangenen jeweils durch eine Schutzvorrichtung getrennt sein.
  
  
• Darüber hinaus werden die Ausbildungs- und Eigenbetriebe in den Anstalten mit einer je nach Raumgröße zuvor festzulegenden Maximalzahl von Gefangenen wieder geöffnet. Dies gilt auch für den Berufsschulunterricht, die Arbeitstherapie und die Bildungskurse.

 

Jugendhilfeeinrichtungen, Krankenhäuser und Behindertenwerkstätte

Darüber hinaus hat das Corona-Kabinett eine weitergehende Öffnung der Behindertenwerkstätten unter bestimmten Voraussetzungen ab 2. Juni beschlossen.

• Bewohner von stationären Jugendhilfeeinrichtungen dürfen ab 2. Juni wieder Besuch empfangen.
  
  
• Zudem wurde beschlossen, dass Krankenhäuser ab Donnerstag verpflichtet sind, ein entsprechendes Konzept zur Erkennung, Verhütung und Bekämpfung des Corona-Virus vorzulegen.

 

Die Abstands- und Hygieneregeln durch die Corona-Pandemie werden in Hessen bis zum Beginn der Sommerferien, also bis zum 5. Juli verlängert. Das heißt: Weiterhin gilt die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bus oder Bahn, in Postfilialen oder Banken und in Geschäften, auch die Abstandsregelungen gelten weiterhin genauso wie die Kontaktbeschränkungen von zwei Familien im öffentlichen Raum. Die Quarantäneverordnung bildet eine Ausnahme, die gilt nämlich zunächst bis zum 15. Juni.

Quelle→ Hessische Landesregierung