Bürgermeister

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Öffentliche Sitzung des Haupt-& Finanzausschuss

Dienstag 19:30 Uhr

@ Wartenberg Oval   

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Öffentliche Sitzung des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen

Donnerstag 19:30 Uhr

@ Wartenberg Oval   

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Der perfekte Tag ...

Fotos→ Dr. Olaf Dahlmann

Dr. Olaf Dahlmann

Erster Einsatz als Standesbeamter

WARTENBERG · Heute hatte ich als Standesbeamter meine erste Trauung. Bei perfekten Wetterbedingungen auf der Burgruine stand dem Eheglück nichts im Wege.

Quelle→ Dr. Olaf Dahlmann



Schiedsamtsbezirk Wartenberg

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Foto→ Dr. Olaf Dahlmann 

Dr. Olaf Dahlmann

Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson

WARTENBERG · Demnächst ist die Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wartenberg notwendig. Gemäß § 4 Hessisches Schiedsamtsgesetz (HSchAG) und der Verwaltungsvorschriften zum HSchAG ist die bevorstehende Wahl bekannt zu machen, damit sich interessierte Personen zur Wahl stellen können.

Meldungen hierfür müssen bis 31.01.2022 an den Gemeindevorstand erfolgen. Für Rückfragen über Art und Umfang dieser ehrenamtlichen Tätigkeit erteilt die Gemeindeverwaltung jederzeit Auskunft.

 

Wartenberg, den 10.01.2022

Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -



Weihnachtsgrußwort

Foto→ Dr. Olaf Dahlmann
Foto→ Dr. Olaf Dahlmann

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wer kannte das nicht: Alljährlich in der Adventszeit begann sie, die übliche Unruhe, die bekannte Hektik. Und das in der eigentlich sonst immer als besinnlich beschriebenen Adventszeit. In der Realität war sie aber dennoch ganz anders: Geschenke besorgen, Weihnachtsfeiern besuchen oder organisieren, dazu die üblichen Dinge, die immer noch vor Jahresende erledigt werden sollten. Der Titel eines uns allen bekannten Weihnachtsliedes war auch als Beschreibung der Umstände dienlich und zutreffend zu gleich: „Alle Jahre wieder“.

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Stellungnahme zu Gute-Kita-Gesetz

Foto→ Dr. Olaf Dahlmann
Foto→ Dr. Olaf Dahlmann

Dr. Olaf Dahlmann

Zu den Aussagen der Wartenberger Liste

WARTENBERG · Zur Klarstellung: Tatsache ist, dass die zwei Stufen beschlossen sind, dem Träger kommuniziert wurden und von diesem nicht in Frage gestellt werden. Es gilt noch Umsetzungsdetails zu klären, was die zwei Stufen betrifft.

Quelle→ Dr. Olaf Dahlmann



Stellungnahme · Gute-Kita-Gesetz

Foto→ Dr. Olaf Dahlmann
Foto→ Dr. Olaf Dahlmann

Dr. Olaf Dahlmann

Nichthaltbare Aussagen der Wartenberger Liste

WARTENBERG · Mit großem Befremden nimmt der Wartenberger Bürgermeister, Dr. Olaf Dahlmann (SPD) die in einer Pressemitteilung veröffentlichten Standpunkte der Wartenberger Liste (WAL) zur Umsetzung des so genannten Gute-Kita-Gesetzes zur Kenntnis. „Ich kann die inhaltlich nicht korrekten Aussagen zweier Mitglieder der Wartenberger Liste nicht unkommentiert stehen lassen“, so Dahlmann. Er kritisiert scharf, dass seitens der WAL vermutlich aufgrund der komplexen Thematik, aber auch fehlender Sachkunde in diesem speziellen Themenfeld, zwei Aspekte miteinander vermischt und im Rahmen der bevorstehenden Kommunalwahl bewusst eingesetzt werden.


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200.000 €uro Förderung

Dr. Olaf Dahlmann

Kläranlage: Neues Belüftungskonzept gefördert

WARTENBERG · Tolle Nachricht für unseren Zweckverband Gruppenklärwerk.
Da, wo Förderungen Sinn machen, holen wir die Förderung auch ab.



Das Rathaus ist weiterhin erreichbar ...

Titel
kein Datum

unser Bürgermeister informiert

 

Für alle Anliegen ... bitte telefonisch einen Termin vereinbaren

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

das alltägliche Leben hat sich sehr verändert und die Corona-Pandemie stellt uns alle weiterhin vor große Herausforderungen.

Im Rathaus sind wir weiterhin für Sie da. Jedoch werden Ihre Anliegen nur mit einer vorherigen Terminvereinbarung bearbeitet.

 

Aufgrund des relativ kleinen Wartebereiches im Rathaus steuern wir das Besucheraufkommen mit einer Terminvergabe, damit unnötige Warteschlagen vermieden werden. Für Sie hat dies den Vorteil geringer Wartezeiten. Mit einer vorherigen Terminvereinbarung können Ihre Anliegen bereits vorbereitet und somit die Bearbeitungszeit für Sie im Rathaus reduziert werden.

 

Wir bitten Sie um Verständnis, dass eine Bearbeitung Ihrer Anliegen ohne vorherige Terminvereinbarung nicht möglich ist und auch nicht erfolgt.

 

Beim Betreten von Rathaus und Bauhof gilt Maskenpflicht!

Vor den jeweiligen Büros sind Desinfektionsmittelspender aufgestellt. Bitte desinfizieren Sie sich Ihre Hände bevor Sie das jeweilige Büro betreten. Diese Maßnahmen sind ein Schutz für uns alle und wir bitten Sie diese auch einzuhalten.

 

Sie können einen Termin per Telefon unter ... 

  Telefon   +49 (0)6641 - 96 98-0  

oder per e-Mail vereinbaren.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis und bleiben Sie gesund.

 

Ihr

Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -


Bürgermeister-Wahl verschoben

Foto→ Dr. Olaf Dahlmann
Foto→ Dr. Olaf Dahlmann

Dr. Olaf Dahlmann

Bürgermeisterwahlen in Hessen bis zum 1. November ausgesetzt

WARTENBERG - Das Land setzt die anstehenden Bürgermeisterwahlen in Hessen bis zum 1. November aus. Das hat der Landtag heute beschlossen. Damit kann die für den 06.09.2020 angesetzte Bürgermeisterwahl frühestens im November stattfinden. Die Gemeindevertretung wird daher in einer ihrer nächsten Sitzungen einen konkreten Wahltermin festlegen.



Burgruine ist weiterhin zugänglich

Foto→ Dr. Olaf Dahlmann
Foto→ Dr. Olaf Dahlmann

Dr. Olaf Dahlmann

Aber auch hier: Versammlungen über 2 Personen verboten

WARTENBERG - Die Burgruine ist weiterhin zugänglich, aber auch hier gilt: Versammlungen über 2 Personen verboten! Auch in Hessen dürfen sich ab sofort nur noch Gruppen von maximal zwei Personen gemeinsam in der Öffentlichkeit aufhalten. Ausnahmen sind nur dann erlaubt, wenn die Personen zu einem gemeinsamen Hausstand zählen.

 

Das gilt auch auf der Burgruine.

Bitte beachten!



Die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat Vorrang

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Foto→ Dr. Olaf Dahlmann 

Dr. Olaf Dahlmann

Gemeinsame Erklärung des Vogelsbergkreises und der 19 Kommunen

WARTENBERG - Heute Bürgermeister-Dienstversammlung: Am Ende steht eine gemeinsame Erklärung des Vogelsbergkreises und der 19 Kommunen: Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern sind ab sofort bis zunächst 10. April untersagt: Auch kleine Veranstaltungen verschieben, wenn sie nicht zwingend notwendig sind. FAZIT: Die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat Vorrang.



Bekanntmachung

Titel
kein Datum

Gemeinde Wartenberg
Gemeindevorstand (Umlegungsstelle)

Unanfechtbarkeit BU Helmsgründchen

(gemäß § 71 Baugesetzbuch (BauGB) vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung)

 

In der Umlegung für das

Verfahrensgebiet „Helmsgründchen“
in der Gemarkung Angersbach (2640)


wird nach § 71 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht, dass der Umlegungsplan vom 6. Juli 2020 am 14. Juli 2020 unanfechtbar geworden ist.
Mit dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den im Umlegungsplan vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die neuen Eigentümerinnen und Eigentümer werden hiermit in den Besitz der zugeteilten neuen Grundstücke eingewiesen.
Die im Umlegungsverzeichnis ausgewiesenen Geldleistungen sind fällig.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen die obenstehende Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung bei der Umlegungsstelle, dem Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg, Landenhäuser Straße 11 in 36367 Wartenberg während der allgemeinen Dienststunden schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.


Wartenberg, den 20. Juli 2020

 

Umlegungsstelle
Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg
(Dienstsiegel)

gez. Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

HINWEIS

Auf Grund der Corona-Pandemie ist die Einsicht nur nach telefonischer Terminabsprache möglich.


Bekanntmachung

Umlegungsplanes der Gemeinde Wartenberg

(gemäß § 69 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

 

Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Wartenberg wird hiermit veröffentlicht.

Umlegung in der ...
Gemeinde:  Wartenberg
Gemarkung:  Angersbach (2640)
Flur:  19
Verfahrensgebiet:  „Helmsgründchen“

Gemäß § 69 Abs. 1 BauGB wird bekanntgemacht, dass die Gemeinde Wartenberg am 06. Juli 2020 folgenden Beschluss gefasst hat. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg als Umlegungsstelle stellt gemäß § 66 Abs. 1 BauGB den Umlegungsplan (Umlegungskarte und Umlegungsverzeichnis) für das Umlegungsverfahren in der Gemeinde Wartenberg, Gemarkung Angersbach (2640), Flur 19 Umlegungsgebiet „Helmsgründchen“ auf.

Jeder, der ein berechtigtes Interesse darlegt (§ 69 Abs. 2 BauGB), kann den Umlegungsplan während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Wartenberg, Landenhäuser Straße 11, 36367 Wartenberg - Zimmer 1 einsehen.

Allen Beteiligten am Umlegungsverfahren wird ein ihre Rechte betreffender Auszug aus dem Umlegungsplan gemäß § 70 Abs. 1 BauGB zugestellt.
Die Gemeinde Wartenberg wird den Zeitpunkt, an dem der Umlegungsplan unanfechtbar wird, ortsüblich bekanntmachen.

Wartenberg, den 7. Juli 2020

 

Umlegungsstelle
Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg
(Dienstsiegel)

gez. Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

HINWEIS

Auf Grund der Corona-Pandemie ist die Einsicht nur nach telefonischer Terminabsprache möglich.


Bekanntmachung

Widerspruchsrecht Meldedaten

 

Hinweis auf das gebührenfreie Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Einwohnermeldedaten

Auf Grund der Regelungen des Bundesmeldegesetzes werden vom Einwohnermeldeamt Daten der Einwohner an folgende Stellen weitergegeben:

 

Mandatsträger, Presse oder Rundfunk

Gemäß § 50 Absatz 2 BMG darf die Meldebehörde Auskunft erteilen über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums. Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.

 

Sie haben gemäß § 50 Absatz 5 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.

 

Parteien, Wählergruppen u.a.

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 1 BMG Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschrift von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen bzw. zu vernichten.

 

Sie haben gemäß § 50 Absatz 5 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.

 

öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften

Haben Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft Familienangehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde gemäß § 42 Absatz 2 BMG von diesen Familienangehörigen folgende Daten übermitteln:

 

Vor- und Familiennamen, Geburtsdatum und Geburtsort, Geschlecht, Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, Anschrift, Auskunftssperren nach § 51 BMG sowie ggf. Sterbedatum.

 

Sie haben gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.

 

Adressbuchverlage

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 BMG Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über Vor- und Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und Anschrift. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressenverzeichnissen in Buchform verwendet werden.

 

Sie haben gemäß § 50 Absatz 5 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.

 

Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März Vor-, Familiennamen und Anschrift zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:

 

Sie haben gemäß § 36 Absatz 2 Satz 1 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.

 

Von Ihrem Recht auf Widerspruch gegen die Datenweitergabe können Sie durch schriftliche oder persönliche Erklärung bei der Gemeindeverwaltung Wartenberg, Einwohnermeldeamt, Landenhäuser Str. 11, 36367 Wartenberg, Gebrauch machen. Die Mitarbeiter des Einwohnermeldeamtes sind Ihnen dabei gerne behilflich.

 

Ein entsprechender Vordruck steht auch auf der Internetseite der Gemeinde Wartenberg als Download für Sie bereit.

Wenn Sie sich schon eine Übermittlungssperre haben eintragen lassen, ist diese weiterhin gültig und muss nicht erneuert werden.

 

Wartenberg, den 20.01.2020

 

(Dienstsiegel)

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg

gez. Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -


Bekanntmachung

Bebauungsplan Angersbach Nr. 16 „Helmsgründchen“

Inkrafttreten des Bebauungsplanes

„Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wartenberg hat in ihrer Sitzung am 31.10.2019 den Bebauungsplan Nr. 16 „Helmsgründchen“, Ortsteil Angersbach, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Sie hat gleichzeitig die auf Landesrecht beruhenden Festsetzungen (HBO), die gemäß § 9 (4) BauGB in den Bebauungsplan aufgenommen wurden, als Satzung beschlossen und die Begründung gebilligt.

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Bekanntmachung

1. Änderungssatzung über den Wochenmarkt in der Gemeinde Wartenberg

über den Wochenmarkt in der Gemeinde Wartenberg

Aufgrund der §§ 5, 50 Abs. 1, 51 Ziffer 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291) in Verbindung mit § 67 Abs. 1, 69 Abs. 1 der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I. S. 202), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29.11.2018 (BGBl. I S. 2666) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Wartenberg in ihrer Sitzung am 26.09.2019 folgende Satzung beschlossen:

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