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Dr. Olaf Dahlmann

Mi 01 Nov 2000

→ Bürgermeister unserer Gemeinde

Dr. Olaf Dahlmann

→ Gemeindestruktur

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Öffentliche Sitzung des Haupt-& Finanzausschuss

Di 17 Mai 2022

→ Gemeinde Wartenberg

→ Gemeindegremium

Dienstag 19:30 Uhr

@ Wartenberg Oval

Tagesordnung

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Öffentliche Sitzung des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen

Do 12 Mai 2022

→ Gemeinde Wartenberg

→ Gemeindegremium

Donnerstag 19:30 Uhr

@ Wartenberg Oval

Tagesordnung	→ einblenden
Mitteilungen, Anfragen und Anregungen Bebauungsplan Angersbach Nr. 20 Veilsheckenweg (vorhabenbezogen) hier: Änderung/Ergänzung Durchführungsvertrag Wartenberg, den 04.05.2022 Die Vorsitzende des Ausschusses Umwelt, Digitalisierung und Bauen gez. Astrid Stocklöw F. d. R.: Dr. Olaf Dahlmann - Bürgermeister -

Der perfekte Tag ...

Fr 06 Mai 2022

→ unser Bürgermeister informiert

Fotos→ Dr. Olaf Dahlmann

Dr. Olaf Dahlmann

Erster Einsatz als Standesbeamter

WARTENBERG · Heute hatte ich als Standesbeamter meine erste Trauung. Bei perfekten Wetterbedingungen auf der Burgruine stand dem Eheglück nichts im Wege.

Quelle→ Dr. Olaf Dahlmann

Schiedsamtsbezirk Wartenberg

Mo 10 Jan 2022

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Foto→ Dr. Olaf Dahlmann

Dr. Olaf Dahlmann

Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson

WARTENBERG · Demnächst ist die Wahl der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wartenberg notwendig. Gemäß § 4 Hessisches Schiedsamtsgesetz (HSchAG) und der Verwaltungsvorschriften zum HSchAG ist die bevorstehende Wahl bekannt zu machen, damit sich interessierte Personen zur Wahl stellen können.

Meldungen hierfür müssen bis 31.01.2022 an den Gemeindevorstand erfolgen. Für Rückfragen über Art und Umfang dieser ehrenamtlichen Tätigkeit erteilt die Gemeindeverwaltung jederzeit Auskunft.

Wartenberg, den 10.01.2022

Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

Weihnachtsgrußwort

Fr 24 Dez 2021

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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wer kannte das nicht: Alljährlich in der Adventszeit begann sie, die übliche Unruhe, die bekannte Hektik. Und das in der eigentlich sonst immer als besinnlich beschriebenen Adventszeit. In der Realität war sie aber dennoch ganz anders: Geschenke besorgen, Weihnachtsfeiern besuchen oder organisieren, dazu die üblichen Dinge, die immer noch vor Jahresende erledigt werden sollten. Der Titel eines uns allen bekannten Weihnachtsliedes war auch als Beschreibung der Umstände dienlich und zutreffend zu gleich: „Alle Jahre wieder“.

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In rund zwei Jahren unter Pandemiebedingungen haben sich Abläufe auf jeden Fall geändert. Je länger die Umstände anhalten, umso mehr werden sich auch unsere Gewohnheiten und Erwartungen an die Advents- und Weihnachtszeit verändern. So haben wir doch immer wieder das Gefühl, alles sei anders. Und manches Mal dieser Tage erinnere ich mich an die früheren Umstände der Vorweihnachtszeit und wünschte, es wäre heute wie damals: den Geschenkeeinkauf, den zur Tradition gewordenen Besuch des Weihnachtsmarktes mit Glühwein, Bratwurst und gebrannten Mandeln, bei guten Gesprächen im Freundes- oder Kollegenkreis, die Essensplanung für die Feiertage, diese vor allem im privaten Umfeld spürbare Hektik. Was stand nicht alles noch an und wollte bzw. musste erledigt werden. Und dieser Tage sehen wir dem zweiten Weihnachtsfest in Folge entgegen, dass erneut so ganz anders stattfinden könnte. Es erfüllt mich mit Freude zu sehen, dass unsere Vereine, aber auch die Bürgerinnen und Bürger sich an den lebendigen Adventskalendern in beiden Ortsteilen beteiligen. Dass auch in diesem Jahr, für die Eine oder den Anderen der abendliche Spaziergang vorbei an den geschmückten Fenstern und den illuminierten Vorgärten ein fester Programmpunkt ist und -wenn nicht allabendlich - so doch immer wieder ein Moment der Freude bedeutet. Licht ist für uns in dieser Zeit von großer Bedeutung: In der Zeit, in denen die Tage kurz und oftmals trüb sind, erhellt es unsere Gemüter. Allüberall brennt in den Abend- und Morgenstunden die Weihnachtsbeleuchtung: Es leuchten Rentiere, Schlitten, Lichterketten, Lichterschläuche, in weichen Weißtönen, manchmal aber auch in anderen, bunten Farben. Oder aber es steht einfach nur eine Kerze vor der Tür. Licht signalisiert dieser Tage Wärme und Geborgenheit. Das Licht setzt sich im Inneren unserer Häuser weiter fort: In den Wintermonaten machen wir uns doch ganz gerne einmal eine Kerze an. Dann, in der Adventszeit, zünden wir von Woche zu Woche ein weiteres Licht, eine weitere Kerze am Adventskranz an. Und schließlich, erleuchtet am Heiligen Abend der Weihnachtsbaum mit all seinen Kerzen hell den Raum. Je dunkler die Jahreszeit, umso heller leuchten alle Lichter, glitzert und funkelt es um uns herum. Und auf diese Weise entzünden die Lichter der Weihnachtsbeleuchtung an der Straße, an unseren Häusern und die Kerze in unserem Haus auch ein Licht in unseren Herzen. Moment, da ist ja doch etwas wie früher, wie vor der Pandemie und abgesagten Weihnachtsfeiern und -märkten. Ein Glück! Auch wenn seit Monaten vieles anders ist, selbst das Weihnachtsfest als anders empfunden wird. Die Bedeutung von wohliger Wärme und der Lichterglanz lassen mich freudig feststellen: „Alle Jahre wieder“. In wenigen Wochen beginnt das neue Jahr. Gerade in Corona-Zeiten ist uns bewusst, dass ein Jahreswechsel kein Neustart ist. Dennoch hoffen wir auf das kommende Jahr. Weihnachten ist das Fest des Friedens und der Nächstenliebe, aber auch ein Fest, das Freude und Hoffnung bringt, das neue Kräfte schenkt. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen und Ihren Familien ein gesegnetes und besinnliches Weihnachtsfest und uns allen für das neue Jahr Gesundheit, Glück, Zufriedenheit und Gottes Segen. Ihr Olaf Dahlmann - Bürgermeister -

Stellungnahme zu Gute-Kita-Gesetz

Di 09 Mär 2021

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Dr. Olaf Dahlmann

Zu den Aussagen der Wartenberger Liste

WARTENBERG · Zur Klarstellung: Tatsache ist, dass die zwei Stufen beschlossen sind, dem Träger kommuniziert wurden und von diesem nicht in Frage gestellt werden. Es gilt noch Umsetzungsdetails zu klären, was die zwei Stufen betrifft.

Quelle→ Dr. Olaf Dahlmann

Stellungnahme · Gute-Kita-Gesetz

So 07 Mär 2021

→ unser Bürgermeister informiert

Dr. Olaf Dahlmann

Nichthaltbare Aussagen der Wartenberger Liste

WARTENBERG · Mit großem Befremden nimmt der Wartenberger Bürgermeister, Dr. Olaf Dahlmann (SPD) die in einer Pressemitteilung veröffentlichten Standpunkte der Wartenberger Liste (WAL) zur Umsetzung des so genannten Gute-Kita-Gesetzes zur Kenntnis. „Ich kann die inhaltlich nicht korrekten Aussagen zweier Mitglieder der Wartenberger Liste nicht unkommentiert stehen lassen“, so Dahlmann. Er kritisiert scharf, dass seitens der WAL vermutlich aufgrund der komplexen Thematik, aber auch fehlender Sachkunde in diesem speziellen Themenfeld, zwei Aspekte miteinander vermischt und im Rahmen der bevorstehenden Kommunalwahl bewusst eingesetzt werden.

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Wenn die Spitzenkandidatin der Wartenberger Liste, Gaby Füg, davon spreche, dass sich die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes auf sich warten ließe und der Elternvertreter Uli Metz fordert, „zügig alle notwendigen Schritte einzuleiten, um einen neuen Betriebsvertrag abzuschließen und den Kindern und den Erzieherinnen und Erziehern die vorgesehenen Verbesserungen angedeihen zu lassen“, mache dies eins deutlich: Beide Kandidierende schießen mit ihren Aussagen weit über das Ziel hinaus, die Vorwürfe seien in keiner Weise haltbar. Zudem würden weder Bürgermeister noch Gemeindevorstand Dinge verzögern oder auf Zeit spielen. Das am 1. Januar 2019 in Kraft getretene Bundesgesetz ist ein Instrumentenkasten für eine bessere Kinderbetreuung in Deutschland. Darum haben die Länder Handlungsfelder ausgewählt, in die sie investieren und entschieden, welche konkreten Maßnahmen sie in diesem Zusammenhang ergreifen. Dazu haben alle 16 Bundesländer mit dem Bund individuelle Verträge geschlossen. Um die Fachkräftesituation in Kitas zu verbessern, wird die in Hessen gesetzlich vorgeschriebene Berechnung des Mindestpersonalbedarfs so verändert, dass mehr Fachkraftkapazitäten zur Verfügung stehen. Dabei werden die im Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch kalkulierten Ausfallzeiten für Urlaub, Krankheit und Fortbildungen von derzeit 15 auf 22 Prozent erhöht. Um die Kita-Leitungen zu stärken, schreibt die Hessische Landesregierung eine deutliche Erhöhung der bisherigen Leitungsfreistellung um 20 Prozent vor. Die Leitung ist dann in diesem Umfang vom Gruppendienst freigestellt. So wird den Anforderungen an die qualitative Entwicklung in den Kitas Rechnung getragen, weil den Leitungen der hessischen Kindertageseinrichtungen die notwendige Zeit zur Erfüllung ihrer vielfältigen Aufgaben zur Verfügung gestellt wird. Gleichzeitig sieht der Gesetzgeber eine Übergangszeit vor, um die verbesserte Personalausstattung bis 31.7.2022 umzusetzen. „Genau das machen wir, wie viele andere Kommunen im Übrigen auch“, so Dahlmann. Der Gemeindevorstand habe bereits im November 2020 beschlossen, zum 01.08.2021 50 Prozent des geforderten Personalaufwuchses umsetzen, die weiteren 50 Prozent dann bis zum 01.08.2022. Das erfolgt alles im Rahmen des Möglichen, Zulässigen und Machbaren. Das haben wir mit dem Träger längst geklärt, da besteht auch Einigkeit“, so der Bürgermeister weiter. „Und: Der Betriebsvertrag steht einer Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes grundsätzlich nicht im Wege.“ Es sei jedoch richtig, dass es in Bezug auf das bislang existierende Leitungsmodell unterschiedliche Auffassungen gebe und an dieser Stelle auch der Betriebsvertrag geändert werden müsse. „Doch auch hier gilt, die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes wird nicht verhindert oder dabei auf Zeit gespielt“, erklärt der Bürgermeister. Vielmehr käme hinzu, dass die Ev. Kirchengemeinde als Träger der Wartenberger Kindergärten das Leitungsmodell aus verschiedenen organisatorischen Gründen verändern wolle. Und genau hier gebe es unterschiedliche Auffassungen zwischen Träger und der Gemeinde Wartenberg, so Dahlmann. „Wir befinden uns hier weiterhin im Austausch und lassen aktuell die rechtlichen Grundlagen prüfen“, so Dahlmann. „Gute Kinderbetreuung wird vor Ort gestaltet“, das ist ein Grundsatz, für den sich über Jahre und Jahrzehnte hinweg die Wartenberger Politik eingesetzt hat. Das ist auch weiterhin der Fall, nicht zuletzt seien die erfolgten Änderungen alle gemeinsam entschieden und von einem breiten Konsens getragen worden: So die Ausweitung der Öffnungszeiten und die Wiedereröffnung der Krabbelgruppe in Landenhausen. Dahlmann bedauert, dass die Wartenberger Liste nun ihren Wahlkampf mit einem solch sensiblen Thema wie dem der Kinderbetreuung führe und dabei die Faktenlage völlig ausblende. „Ich kann nur hoffen, dass Aussagen dieser Art künftig von deutlich mehr Sachkunde geprägt sind“, so Dahlmann abschließend und ruft alle Gruppierungen bis zur Kommunalwahl am kommenden Sonntag zu einem fairen Wettbewerb auf. Quelle→ Dr. Olaf Dahlmann

200.000 €uro Förderung

Sa 07 Nov 2020

→ unser Bürgermeister informiert

Dr. Olaf Dahlmann

Kläranlage: Neues Belüftungskonzept gefördert

WARTENBERG · Tolle Nachricht für unseren Zweckverband Gruppenklärwerk.
Da, wo Förderungen Sinn machen, holen wir die Förderung auch ab.

Das Rathaus ist weiterhin erreichbar ...

Mo 06 Apr 2020

→ unser Bürgermeister informiert

Für alle Anliegen ... bitte telefonisch einen Termin vereinbaren

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das alltägliche Leben hat sich sehr verändert und die Corona-Pandemie stellt uns alle weiterhin vor große Herausforderungen.

Im Rathaus sind wir weiterhin für Sie da. Jedoch werden Ihre Anliegen nur mit einer vorherigen Terminvereinbarung bearbeitet.

Aufgrund des relativ kleinen Wartebereiches im Rathaus steuern wir das Besucheraufkommen mit einer Terminvergabe, damit unnötige Warteschlagen vermieden werden. Für Sie hat dies den Vorteil geringer Wartezeiten. Mit einer vorherigen Terminvereinbarung können Ihre Anliegen bereits vorbereitet und somit die Bearbeitungszeit für Sie im Rathaus reduziert werden.

Wir bitten Sie um Verständnis, dass eine Bearbeitung Ihrer Anliegen ohne vorherige Terminvereinbarung nicht möglich ist und auch nicht erfolgt.

Beim Betreten von Rathaus und Bauhof gilt Maskenpflicht!

Vor den jeweiligen Büros sind Desinfektionsmittelspender aufgestellt. Bitte desinfizieren Sie sich Ihre Hände bevor Sie das jeweilige Büro betreten. Diese Maßnahmen sind ein Schutz für uns alle und wir bitten Sie diese auch einzuhalten.

Sie können einen Termin per Telefon unter ...

+49 (0)6641 - 96 98-0

oder per e-Mail vereinbaren.

Vielen Dank für Ihr Verständnis und bleiben Sie gesund.

Ihr

Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

Bürgermeister-Wahl verschoben

Di 24 Mär 2020

→ unser Bürgermeister informiert

Dr. Olaf Dahlmann

Bürgermeisterwahlen in Hessen bis zum 1. November ausgesetzt

WARTENBERG - Das Land setzt die anstehenden Bürgermeisterwahlen in Hessen bis zum 1. November aus. Das hat der Landtag heute beschlossen. Damit kann die für den 06.09.2020 angesetzte Bürgermeisterwahl frühestens im November stattfinden. Die Gemeindevertretung wird daher in einer ihrer nächsten Sitzungen einen konkreten Wahltermin festlegen.

Burgruine ist weiterhin zugänglich

Sa 21 Mär 2020

→ unser Bürgermeister informiert

Dr. Olaf Dahlmann

Aber auch hier: Versammlungen über 2 Personen verboten

WARTENBERG - Die Burgruine ist weiterhin zugänglich, aber auch hier gilt: Versammlungen über 2 Personen verboten! Auch in Hessen dürfen sich ab sofort nur noch Gruppen von maximal zwei Personen gemeinsam in der Öffentlichkeit aufhalten. Ausnahmen sind nur dann erlaubt, wenn die Personen zu einem gemeinsamen Hausstand zählen.

Das gilt auch auf der Burgruine.

Bitte beachten!

Die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat Vorrang

Fr 13 Mär 2020

→ unser Bürgermeister informiert

Foto→ Dr. Olaf Dahlmann

Dr. Olaf Dahlmann

Gemeinsame Erklärung des Vogelsbergkreises und der 19 Kommunen

WARTENBERG - Heute Bürgermeister-Dienstversammlung: Am Ende steht eine gemeinsame Erklärung des Vogelsbergkreises und der 19 Kommunen: Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern sind ab sofort bis zunächst 10. April untersagt: Auch kleine Veranstaltungen verschieben, wenn sie nicht zwingend notwendig sind. FAZIT: Die Gesundheit unserer Bürgerinnen und Bürger hat Vorrang.

Bekanntmachung

Mo 20 Jul 2020

→ Gemeinde Wartenberg
→ Gemeindevorstand (Umlegungsstelle)

Unanfechtbarkeit BU Helmsgründchen

(gemäß § 71 Baugesetzbuch (BauGB) vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634) in der derzeit gültigen Fassung)

In der Umlegung für das

Verfahrensgebiet „Helmsgründchen“
in der Gemarkung Angersbach (2640)

wird nach § 71 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht, dass der Umlegungsplan vom 6. Juli 2020 am 14. Juli 2020 unanfechtbar geworden ist.
Mit dem Zeitpunkt dieser Bekanntmachung wird der bisherige Rechtszustand durch den im Umlegungsplan vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die neuen Eigentümerinnen und Eigentümer werden hiermit in den Besitz der zugeteilten neuen Grundstücke eingewiesen.
Die im Umlegungsverzeichnis ausgewiesenen Geldleistungen sind fällig.

Rechtsbehelfsbelehrung
Gegen die obenstehende Bekanntmachung kann innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung bei der Umlegungsstelle, dem Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg, Landenhäuser Straße 11 in 36367 Wartenberg während der allgemeinen Dienststunden schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch erhoben werden.

Wartenberg, den 20. Juli 2020

Umlegungsstelle
Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg
(Dienstsiegel)

gez. Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

HINWEIS

Auf Grund der Corona-Pandemie ist die Einsicht nur nach telefonischer Terminabsprache möglich.

Bekanntmachung

Di 07 Jul 2020

→ Gemeinde Wartenberg
→ Gemeindevorstand

Umlegungsplanes der Gemeinde Wartenberg

(gemäß § 69 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB))

Folgende Bekanntmachung des Amtes für Bodenmanagement Wartenberg wird hiermit veröffentlicht.

Umlegung in der ...
Gemeinde: Wartenberg
Gemarkung: Angersbach (2640)
Flur: 19
Verfahrensgebiet: „Helmsgründchen“

Gemäß § 69 Abs. 1 BauGB wird bekanntgemacht, dass die Gemeinde Wartenberg am 06. Juli 2020 folgenden Beschluss gefasst hat. Der Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg als Umlegungsstelle stellt gemäß § 66 Abs. 1 BauGB den Umlegungsplan (Umlegungskarte und Umlegungsverzeichnis) für das Umlegungsverfahren in der Gemeinde Wartenberg, Gemarkung Angersbach (2640), Flur 19 Umlegungsgebiet „Helmsgründchen“ auf.

Jeder, der ein berechtigtes Interesse darlegt (§ 69 Abs. 2 BauGB), kann den Umlegungsplan während der allgemeinen Dienststunden im Rathaus der Gemeinde Wartenberg, Landenhäuser Straße 11, 36367 Wartenberg - Zimmer 1 einsehen.

Allen Beteiligten am Umlegungsverfahren wird ein ihre Rechte betreffender Auszug aus dem Umlegungsplan gemäß § 70 Abs. 1 BauGB zugestellt.
Die Gemeinde Wartenberg wird den Zeitpunkt, an dem der Umlegungsplan unanfechtbar wird, ortsüblich bekanntmachen.

Wartenberg, den 7. Juli 2020

Umlegungsstelle
Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg
(Dienstsiegel)

gez. Dr. Olaf Dahlmann
- Bürgermeister -

HINWEIS

Auf Grund der Corona-Pandemie ist die Einsicht nur nach telefonischer Terminabsprache möglich.

Bekanntmachung

Mo 20 Jan 2020

→ Gemeinde Wartenberg

→ Gemeindevorstand

Widerspruchsrecht Meldedaten

Hinweis auf das gebührenfreie Widerspruchsrecht gegen die Weitergabe von Einwohnermeldedaten

Auf Grund der Regelungen des Bundesmeldegesetzes werden vom Einwohnermeldeamt Daten der Einwohner an folgende Stellen weitergegeben:

Mandatsträger, Presse oder Rundfunk

Gemäß § 50 Absatz 2 BMG darf die Meldebehörde Auskunft erteilen über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums. Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. und jedes folgende Ehejubiläum.

Sie haben gemäß § 50 Absatz 5 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.

Parteien, Wählergruppen u.a.

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 1 BMG Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen auf staatlicher und kommunaler Ebene in den sechs der Wahl oder Abstimmung vorangehenden Monaten Auskunft aus dem Melderegister über Vor- und Familiennamen, Doktorgrad und Anschrift von Gruppen von Wahlberechtigten erteilen. Die Geburtsdaten der Wahlberechtigten dürfen dabei nicht mitgeteilt werden. Die Person oder Stelle, der die Daten übermittelt werden, darf diese nur für die Werbung bei einer Wahl oder Abstimmung verwenden und hat sie spätestens einen Monat nach der Wahl oder Abstimmung zu löschen bzw. zu vernichten.

Sie haben gemäß § 50 Absatz 5 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.

öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften

Haben Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft Familienangehörige, die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören, darf die Meldebehörde gemäß § 42 Absatz 2 BMG von diesen Familienangehörigen folgende Daten übermitteln:

Vor- und Familiennamen, Geburtsdatum und Geburtsort, Geschlecht, Zugehörigkeit zu einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft, Anschrift, Auskunftssperren nach § 51 BMG sowie ggf. Sterbedatum.

Sie haben gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.

Adressbuchverlage

Die Meldebehörde darf gemäß § 50 Absatz 3 BMG Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über Vor- und Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und Anschrift. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressenverzeichnissen in Buchform verwendet werden.

Sie haben gemäß § 50 Absatz 5 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.

Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr

Zum Zweck der Übersendung von Informationsmaterial übermitteln die Meldebehörden dem Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr aufgrund § 58c Absatz 1 des Soldatengesetzes jährlich bis zum 31. März Vor-, Familiennamen und Anschrift zu Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden:

Sie haben gemäß § 36 Absatz 2 Satz 1 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen.

Von Ihrem Recht auf Widerspruch gegen die Datenweitergabe können Sie durch schriftliche oder persönliche Erklärung bei der Gemeindeverwaltung Wartenberg, Einwohnermeldeamt, Landenhäuser Str. 11, 36367 Wartenberg, Gebrauch machen. Die Mitarbeiter des Einwohnermeldeamtes sind Ihnen dabei gerne behilflich.

Ein entsprechender Vordruck steht auch auf der Internetseite der Gemeinde Wartenberg als Download für Sie bereit.

Wenn Sie sich schon eine Übermittlungssperre haben eintragen lassen, ist diese weiterhin gültig und muss nicht erneuert werden.

Wartenberg, den 20.01.2020

(Dienstsiegel)

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg

gez. Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

Bekanntmachung

Fr 29 Nov 2019

→ Gemeinde Wartenberg

→ Gemeindevorstand

Bebauungsplan Angersbach Nr. 16 „Helmsgründchen“

Inkrafttreten des Bebauungsplanes

„Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wartenberg hat in ihrer Sitzung am 31.10.2019 den Bebauungsplan Nr. 16 „Helmsgründchen“, Ortsteil Angersbach, gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Sie hat gleichzeitig die auf Landesrecht beruhenden Festsetzungen (HBO), die gemäß § 9 (4) BauGB in den Bebauungsplan aufgenommen wurden, als Satzung beschlossen und die Begründung gebilligt.

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Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes befindet sich im Nordwesten des Ortsteils Angersbach. Das Plangebiet schließt sich nordwestlich an die bestehende Bebauung an und wird im Nordosten durch die Bundesstraße 254 begrenzt. Nordwestlich und südwestlich schließt sich die freie Feldflur an den Geltungsbereich an. Der Bereich umfasst Flächen mit der Flurbezeichnung „Im Helmsgründchen“.

Der Bebauungsplan, die Begründung inkl. Umweltbericht und die zusammenfassende Erklärung können bei der Gemeindeverwaltung der Gemeinde Wartenberg, Bauverwaltung, Landenhäuser Straße 11, 36367 Wartenberg während den Öffnungszeiten von jedermann eingesehen werden. Über deren Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Es wird gemäß § 215 BauGB darauf hingewiesen, dass

eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans
nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs

unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung der o.g. Vorschriften begründen soll, ist darzulegen.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 u. 2 sowie Abs. 4 BauGB über die Entschädigung von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen.“

Wartenberg, den 29.11.2019

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg

(Dienstsiegel)

gez.

Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

Bekanntmachung

Fr 27 Sep 2019

→ Gemeinde Wartenberg

→ Gemeindevorstand

1. Änderungssatzung über den Wochenmarkt in der Gemeinde Wartenberg

über den Wochenmarkt in der Gemeinde Wartenberg

Aufgrund der §§ 5, 50 Abs. 1, 51 Ziffer 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 142), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 21. Juni 2018 (GVBl. S. 291) in Verbindung mit § 67 Abs. 1, 69 Abs. 1 der Gewerbeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 1999 (BGBl. I. S. 202), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29.11.2018 (BGBl. I S. 2666) hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Wartenberg in ihrer Sitzung am 26.09.2019 folgende Satzung beschlossen:

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Artikel 1

§ 3 erhält folgenden Wortlaut

Veranstaltungsort, Dauer und Öffnungszeiten

(1) Der Wochenmarkt findet im Ortsteil Landenhausen in der Mittelstraße auf dem innerörtlichen Veranstaltungsplatz – Hof „Mittelstraße 8/10“ – Kindergarten / Gemeinschaftsraum statt.

(2) Der Wochenmarkt findet dienstags in der Zeit von 09:00 bis 11:00 Uhr statt. Soweit die Gemeinde Wartenberg in dringenden Fällen vorübergehend den Platz sowie die Markt- und Öffnungszeiten ändert, wird dies öffentlich bekannt gemacht.

Artikel 2

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.

Wartenberg, den 27.09.2019

Der Gemeindevorstand der Gemeinde Wartenberg

(Dienstsiegel)

gez. Dr. Olaf Dahlmann

- Bürgermeister -

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