Hier im Wortlaut die wichtigsten Änderungen der landesweit geltenden Coronavirus-Schutzverordnung im Überblick ...

3G-Regelung
Innenbereich: Die 3G-Vorgaben gelten nun landesweit in Innenbereichen von Veranstaltungen, Freizeiteinrichtungen, Museen, Sportstätten, Gaststätten (außer Kantinen für Betriebsangehörige) und bei körpernahen Dienstleistungen. Es müssen nunmehr nicht mehr nur die Gäste bzw. Kundinnen und Kunden einen Negativnachweis vorlegen, sondern auch die Mitarbeitenden. Erleichterungen gibt es für Personal durch die regelmäßige Teilnahme an zweimal wöchentlichen Betriebstestungen. In Übernachtungsbetrieben sind Negativnachweise bei der Anreise und bei längeren Aufenthalten im Anschluss zweimal wöchentlich erforderlich.
Außenbereich: In Außenbereichen wird die Verpflichtung zum 3G-Nachweis, da wo er bislang gilt, gestrichen. Ausnahme: Bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Gästen ist ein Negativnachweis vorzulegen.

2G-Optionsmodell
Veranstalter und private Betreiber haben die Möglichkeit, ausschließlich Geimpfte und Genesene einzulassen. Auch das Personal muss sich an die 2G-Regel halten. In diesem Fall entfallen wesentliche coronabedingte Einschränkungen: Die Abstandsregeln entfallen ebenso wie die Maskenpflicht und Kapazitätsbeschränkungen. Von der 2G-Pflicht ausgenommen sind Kinder unter 12 Jahren.

Veranstaltungen (mehr als 25 Personen)
Veranstaltungen können in 3G oder auch im 2G-Optionsmodell durchgeführt werden. Entsprechend muss sich auch das Personal an die Vorgaben halten.
Drinnen: 3G, Maskenpflicht bis zum Platz, bis 500 Personen plus Geimpfte und Genesene genehmigungsfrei.
Draußen: Bis 1.000 Personen plus Geimpfte und Genesene genehmigungsfrei. Bei mehr als 1.000 Personen genehmigungspflichtig.
Bei den 3G-Veranstaltungen muss ein Abstands- und Hygienekonzept vorliegen.

Kontaktdatenerfassung
Aufgrund der steigenden Impfquote entfällt die Kontaktdatenerfassung in weiten Teilen. Grundsätzlich gilt bereits in Hessen, dass Geimpfte und Genesene nur dann in Quarantäne müssen, wenn sie positiv getestet wurden. Unter die 2G-Regelungen fallen bereits rund 62 Prozent vollständig Geimpfte und alle genesenen Hessinnen und Hessen. Daher ist künftig lediglich in Einrichtungen mit besonders gefährdeten Personen weiterhin die Kontaktnachverfolgung notwendig. Das betrifft insbesondere Krankenhäuser sowie Alten- und Pflegeheime. Auch beim Betrieb von Diskotheken und Bordellen ist weiterhin sowohl bei 3G als auch dem 2G-Optionsmodell die Kontaktdatenerfassung Pflicht.

Hospitalisierungsinzidenz und die Belegung der Intensivbetten löst die 7-Tage-Inzidenz ab
Bislang war die 7-Tage-Inzidenz das entscheidende Kriterium für die Festlegung von Schutzmaßnahmen. Angesichts des zu verzeichnenden Impffortschritts blickt Hessen nun vor allem auf die Kapazitäten des Gesundheitswesens. In einem zweistufigen Eskalationsstufenkonzept sind nun die Hospitalisierungsinzidenz und die Intensivbettenbelegung Indikatoren für weitreichendere Schutzmaßnahmen. Die Hospitalisierungsinzidenz beschreibt, wie viele Personen je 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen wegen einer Corona-Erkrankung im Krankenhaus landesweit neu aufgenommen wurden. Die Gesamtbettenbelegung und auch die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen werden wie auch die Anzahl der vollständig gegen eine Corona-Erkrankung geimpften Personen als weitere Faktoren weiterhin berücksichtigt und beobachtet.
Aktuelle Hospitalisierungsinzidenz: 2,51.
Belegte Intensivbetten: 146 (136 mit gesicherter Corona-Infektion, 10 Verdachtsfälle)

Stufe 1 wird relevant, wenn
    der Hospitalisierungswert über 8 steigt
    oder die Zahl der Intensivpatienten über 200 liegt.

Weitergehende Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie werden notwendig, bspw. Testnachweis nur noch mittels PCR-Test oder eine Ausweitung der 3-G-Regel auf weitere Bereiche.

Stufe 2 kommt zum Tragen, wenn
    der Hospitalisierungswert über 15 steigt
    oder die Zahl der Intensivpatienten über 400 liegt.

Nochmals zusätzliche Maßnahmen werden notwendig, z.B. Zugang nur noch mit 2G.

Kinder und Jugendliche
Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren können an 2G-Angeboten und -veranstaltungen auch ohne Impfung teilnehmen. Grundsätzlich benötigen Kinder bei 3G keinen Negativnachweis, wenn sie jünger als 6 Jahre alt sind oder noch nicht eingeschult wurden.
Maskenpflicht: In Schulgebäuden muss eine medizinische Maske getragen werden. Dies gilt nicht am Sitzplatz, im Freien oder beim Schulsport. Ausnahme: In den zwei Wochen andauernden Schutzwochen nach den Ferien oder bei einem größeren Ausbruchsgeschehen in der Schule bzw. in den 14 Tagen nach einer bestätigten Infektion in der Klasse. In der Kita gibt es keine Maskenpflicht.

Quarantäne
    Geimpfte und Genesene sind grundsätzlich von der Quarantäne befreit.
    Infizierte müssen für 14 Tage in Quarantäne, ebenso ihre Haushaltsmitglieder.
    Infizierte Kinder U6 sowie Kinder vor der Einschulung und Schülerinnen und Schüler können sich jedoch ab dem 7. Tag der Infektion mit PCR-Test freitesten.
    Haushaltsangehörige (Kinder/Geschwister) von Infizierten frühestens am 10. Tag (wegen der Inkubationszeit).
    im Falle einer PCR-bestätigten Infektion wird regelmäßig nicht mehr pauschal die ganze Klasse/Gruppe in Quarantäne geschickt, sondern nur noch enge Kontaktpersonen (z.B. Sitznachbarn) entsprechend Entscheidung des Gesundheitsamtes (für alle anderen gilt für 14 Tage: tägliche Tests und Maske auch am Platz).
    die engen Kontaktpersonen (Sitznachbarn) können sich ab dem fünften Tag nach Feststellung der Infektion freitesten lassen.
    (Nur) für nicht geimpfte oder genesene Kinder und Jugendliche mit COVID-Symptomen (Fieber, Husten, Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns) besteht in der Schule und in der Kita ein Betretungsverbot; diese können sich jedoch freitesten.

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„Im Wesentlichen unterscheidet die Verordnung des Landes drei Bereiche, in denen verschiedene Regelungen für private Feierlichkeiten gelten: Erstens die Gastronomie, zweitens beispielsweise Dorfgemeinschafts- und Bürgerhäuser, angemietete Räumlichkeiten sowie Feiern im privaten Umfeld“, skizziert Gesundheitsdezernent Dr. Jens Mischak die Verordnungslage. Grundsätzlich gilt für Feierlichkeiten im Innenraum von Gastronomie oder beispielsweise in Bürgerhäusern eine Obergrenze von 100 Personen. Dabei sind Genesene, Geimpfte und Kinder unter 14 ausgenommen. Veranstalter müssen ein Hygienekonzept umsetzen, Gäste eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen und einen Negativtest vorweisen, wenn sie nicht vollständig geimpft, genesen oder jünger als sechs Jahre alt sind. Auch die Mindestabstände von 1,5 Metern müssen eingehalten werden. Außerdem gilt eine Sitzplatzpflicht mit maximal zehn Personen am Tisch, und Kontaktdaten zur Nachverfolgung von Infektionen müssen, wenn möglich elektronisch, gesammelt werden. Ebenso müssen diese Regeln in DGHs und Bürgerhäusern umgesetzt werden, wenn diese für private Feiern genutzt werden, teilt das Gesundheitsamt mit. „Auch hier besteht eine Testpflicht und es gelten die strengen Abstands- und Hygieneregeln, die in der Gastronomie anzuwenden sind“, sagt Dr. Mischak.

Im Privaten Umfeld – sprich auf dem eigenen Grundstück und im Freien – darf die Teilnehmeranzahl beispielsweise eines Geburtstags oder einer Hochzeit, die 100er-Marke überschreiten. Dort sind insgesamt bis zu 200 ungeimpfte und nicht genesene Gäste erlaubt. Auch muss ein Hygienekonzept umgesetzt werden, Mindestabstände eingehalten, die Kontaktpersonennachverfolgung gewährleistet und eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Testnachweise sind für die Gäste empfohlen. In geschlossenen Räumen und privatem Wohnraum gibt das Land Hessen Regeln und dringende Empfehlungen für größere Feiern und Zusammenkünfte vor. Demnach müssen Mindestabstände eingehalten werden (können) und sollten negative Testergebnisse vorliegen. „Bei aller Freude über das was mittlerweile wieder geht, dürfen Verantwortungsbewusstsein und Vorsicht nicht komplett vergessen werden. Die Zahlen im Vogelsbergkreis stimmen zuversichtlich, nur gemeinsam können wir dafür sorgen, dass das so bleibt“, sagt Dr. Jens Mischak abschließend.

Hessen hatte in beiden Bereichen den Beschluss der Ministerpräsidenten konsequent umgesetzt. Sowohl im Sport als auch bei den Musik- und Kunstschulen will die Landesregierung allerdings im Gleichklang mit den anderen Bundesländern bleiben und hat deshalb die entsprechenden Regeln angepasst.

Verbindliche Hygieneregeln in den Vereinen
„Die Hessinnen und Hessen sollen trotz Pandemie die Möglichkeit haben, sich fit zu halten und auch gemeinsam sportlich aktiv zu sein. Wir haben uns dazu auch noch einmal intensiv mit dem Landessportbund beraten“, erklärte Innen- und Sportminister Peter Beuth. Der gemeinsame Beschluss lehnt sich an die Regelungen in anderen Bundesländern an.  Er sieht vor, dass die bislang – nach der aktuellen Regelung - geschlossenen Sportanlagen wieder öffnen können und von Sporttreibenden alleine, zu zweit oder mit dem gemeinsamen Haushalt genutzt werden dürfen. Auch Sport als Individualsport im öffentlichen Raum wie etwa Joggen, Radfahren oder Wandern wie auch Reiten, Rudern oder Segeln sei weiterhin unter Beachtung der geltenden Begrenzungen für Personengruppen möglich.

„Gemeinsam mit dem Landessportbund wollen wir Freizeit- und Amateursport ermöglichen. Es ist aber wichtig, dass Sportlerinnen und Sportler sich an die Regeln halten. Oberstes Ziel bleibt es, Kontakte auf ein Mindestmaß zu beschränken, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen“, sagte Peter Beuth. Der Landessportbund habe zugesagt, dass die verbindlichen Hygieneregeln und Kontaktbeschränkungen in den Vereinen auch eingehalten würden.

Verbindliche Hygieneregeln in den Musik- und Kunstschulen
Das Corona-Kabinett hat ebenfalls beschlossen, dass Musik- und Kunstschulen wieder geöffnet werden können, die derzeit geschlossen sind. Auch hier müssen die Abstands- und Hygieneregeln beachtet werden. Kunst- und Kulturministerin Angela Dorn erklärte: „Wir wollen hier im Konzert der Bundesländer bleiben und haben dies auch im Einvernehmen mit den betroffenen Verbänden abgestimmt.“ Insgesamt wurden die aktuellen sowie neuen Regelungen zum Sport sowie den Kunst- und Musikschulen mit den Kommunalen Spitzenverbänden besprochen, so dass jetzt vor Ort die Möglichkeit besteht, die entsprechenden Sportanlagen und Musik- und Kunstschulen unter den Voraussetzungen der neuen Verordnung zu öffnen.

Diese Verordnung gilt ab sofort.

Quelle→ Hessische Landesregierung

Maskenpflicht ... Es gilt weiterhin Maskenpflicht auf stark frequentierten Straßen und Plätzen unter freiem Himmel, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sichergestellt werden kann. Das gilt insbesondere in Fußgängerzonen. Mund-Nasen-Bedeckungen sind ebenfalls in geschlossenen Räumen, die öffentlich oder im Rahmen eines Besuchs- oder Kundenverkehrs zugänglich sind, zu tragen. Das gilt auch in öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen.

Einkaufen ... In großen Läden und Einkaufszentren darf ab Dezember auf die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche höchstens eine Person je Verkaufsfläche von 10 Quadratmetern und auf die 800 Quadratmeter übersteigende Verkaufsfläche höchstens eine Person je 20 Quadratmeter eingelassen werden. Für kleinere Läden bleibt es bei der bisherigen Regelung, dass ein Kunde pro zehn Quadratmeter im Laden sein darf.

Schulen ... Die Regeln für die Schulen ändern sich nicht. Es gilt eine Maskenpflicht außerhalb des Klassenraums, also auf dem Schulhof und in den Gängen und ab der Klasse 5 auch im Unterricht. Es gibt „Maskenpausen“, zum Beispiel wenn gerade gelüftet wird. Strengere Regeln können je nach Infektionszahlen von den Gesundheitsämtern angeordnet werden.
Hessen verschärft Corona-Regeln ab 1. Dezember

Gastronomie, Veranstaltungen, Freizeit, Kultur und Sport ... Institutionen und Einrichtungen, die der Freizeitgestaltung zuzuordnen sind, bleiben geschlossen. Dazu zählen Theater, Schwimmbäder und auch Restaurants. Speisen für den Verzehr zu Hause dürfen aber abgeholt oder geliefert werden. Veranstaltungen, die der Unterhaltung dienen, bleiben untersagt.

Dienstleistungen ... Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Kosmetikstudios, Nagelstudios, Massagepraxen oder Tattoo-Studios bleiben geschlossen, Friseursalons unter den bestehenden Auflagen zur Hygiene geöffnet.

Reisen ... Übernachtungsangebote im Inland werden nach wie vor nur für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke erlaubt. Für Verwandtenbesuche über die Weihnachtsfeiertage will Hessen private Übernachtungen in Hotels ermöglichen.

Weihnachtszeit und Silvester ... Mitte Dezember soll über eine neue Corona-Verordnung mit konkreten Regeln für die Zeit über die Weihnachtsfeiertage bis nach Silvester entschieden werde. Geplant ist, vom 23. Dezember bis zum 1. Januar Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Menschen bis zu zehn Personen zu erlauben. Auch dabei sollen Kinder bis 14 Jahre nicht mitzählen.

Quelle→ Hessische Landesregierung

Hessen hatte in beiden Bereichen den Beschluss der Ministerpräsidenten konsequent umgesetzt. Sowohl im Sport als auch bei den Musik- und Kunstschulen will die Landesregierung allerdings im Gleichklang mit den anderen Bundesländern bleiben und hat deshalb die entsprechenden Regeln angepasst.

Verbindliche Hygieneregeln in den Vereinen
„Die Hessinnen und Hessen sollen trotz Pandemie die Möglichkeit haben, sich fit zu halten und auch gemeinsam sportlich aktiv zu sein. Wir haben uns dazu auch noch einmal intensiv mit dem Landessportbund beraten“, erklärte Innen- und Sportminister Peter Beuth. Der gemeinsame Beschluss lehnt sich an die Regelungen in anderen Bundesländern an.  Er sieht vor, dass die bislang – nach der aktuellen Regelung - geschlossenen Sportanlagen wieder öffnen können und von Sporttreibenden alleine, zu zweit oder mit dem gemeinsamen Haushalt genutzt werden dürfen. Auch Sport als Individualsport im öffentlichen Raum wie etwa Joggen, Radfahren oder Wandern wie auch Reiten, Rudern oder Segeln sei weiterhin unter Beachtung der geltenden Begrenzungen für Personengruppen möglich.

„Gemeinsam mit dem Landessportbund wollen wir Freizeit- und Amateursport ermöglichen. Es ist aber wichtig, dass Sportlerinnen und Sportler sich an die Regeln halten. Oberstes Ziel bleibt es, Kontakte auf ein Mindestmaß zu beschränken, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen“, sagte Peter Beuth. Der Landessportbund habe zugesagt, dass die verbindlichen Hygieneregeln und Kontaktbeschränkungen in den Vereinen auch eingehalten würden.

Verbindliche Hygieneregeln in den Musik- und Kunstschulen
Das Corona-Kabinett hat ebenfalls beschlossen, dass Musik- und Kunstschulen wieder geöffnet werden können, die derzeit geschlossen sind. Auch hier müssen die Abstands- und Hygieneregeln beachtet werden. Kunst- und Kulturministerin Angela Dorn erklärte: „Wir wollen hier im Konzert der Bundesländer bleiben und haben dies auch im Einvernehmen mit den betroffenen Verbänden abgestimmt.“ Insgesamt wurden die aktuellen sowie neuen Regelungen zum Sport sowie den Kunst- und Musikschulen mit den Kommunalen Spitzenverbänden besprochen, so dass jetzt vor Ort die Möglichkeit besteht, die entsprechenden Sportanlagen und Musik- und Kunstschulen unter den Voraussetzungen der neuen Verordnung zu öffnen.

Diese Verordnung gilt ab sofort.

Quelle→ Hessische Landesregierung

Hessen hatte in beiden Bereichen den Beschluss der Ministerpräsidenten konsequent umgesetzt. Sowohl im Sport als auch bei den Musik- und Kunstschulen will die Landesregierung allerdings im Gleichklang mit den anderen Bundesländern bleiben und hat deshalb die entsprechenden Regeln angepasst.

Verbindliche Hygieneregeln in den Vereinen
„Die Hessinnen und Hessen sollen trotz Pandemie die Möglichkeit haben, sich fit zu halten und auch gemeinsam sportlich aktiv zu sein. Wir haben uns dazu auch noch einmal intensiv mit dem Landessportbund beraten“, erklärte Innen- und Sportminister Peter Beuth. Der gemeinsame Beschluss lehnt sich an die Regelungen in anderen Bundesländern an.  Er sieht vor, dass die bislang – nach der aktuellen Regelung - geschlossenen Sportanlagen wieder öffnen können und von Sporttreibenden alleine, zu zweit oder mit dem gemeinsamen Haushalt genutzt werden dürfen. Auch Sport als Individualsport im öffentlichen Raum wie etwa Joggen, Radfahren oder Wandern wie auch Reiten, Rudern oder Segeln sei weiterhin unter Beachtung der geltenden Begrenzungen für Personengruppen möglich.

„Gemeinsam mit dem Landessportbund wollen wir Freizeit- und Amateursport ermöglichen. Es ist aber wichtig, dass Sportlerinnen und Sportler sich an die Regeln halten. Oberstes Ziel bleibt es, Kontakte auf ein Mindestmaß zu beschränken, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen“, sagte Peter Beuth. Der Landessportbund habe zugesagt, dass die verbindlichen Hygieneregeln und Kontaktbeschränkungen in den Vereinen auch eingehalten würden.

Verbindliche Hygieneregeln in den Musik- und Kunstschulen
Das Corona-Kabinett hat ebenfalls beschlossen, dass Musik- und Kunstschulen wieder geöffnet werden können, die derzeit geschlossen sind. Auch hier müssen die Abstands- und Hygieneregeln beachtet werden. Kunst- und Kulturministerin Angela Dorn erklärte: „Wir wollen hier im Konzert der Bundesländer bleiben und haben dies auch im Einvernehmen mit den betroffenen Verbänden abgestimmt.“ Insgesamt wurden die aktuellen sowie neuen Regelungen zum Sport sowie den Kunst- und Musikschulen mit den Kommunalen Spitzenverbänden besprochen, so dass jetzt vor Ort die Möglichkeit besteht, die entsprechenden Sportanlagen und Musik- und Kunstschulen unter den Voraussetzungen der neuen Verordnung zu öffnen.

Diese Verordnung gilt ab sofort.

Quelle→ Hessische Landesregierung

In diesem Jahr steigt erstmals sowohl die Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler in Hessen um rund 1.500 auf 760.500 als auch die der Erstklässlerinnen und Erstklässler um rund 650 auf nun 55.600. Sie werden an insgesamt 1.795 öffentlichen Schulen unterrichtet. Die Zahl der Lehrerstellen steigt noch einmal um rund 770 auf nun 55.470, von denen etwa die Hälfte für den weiteren Ganztagsausbau zur Verfügung stehen. Ein weiterer Großteil deckt die entstandenen Mehrbedarfe für den Grundunterricht und den allgemeinen Aufschlag (104/105 Prozent). Außerdem wird es 100 Stellen mehr für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst geben.

Weiterer Ausbau der Studienplatzkapazitäten
„Ich freue mich, dass wir auch zum Wintersemester 2020/2021 noch einmal die Studienplatzkapazitäten an den lehrerbildenden Universitäten in Hessen ausbauen können“, erklärte Lorz. Insgesamt wird es 165 zusätzliche Studienplätze geben – davon in Gießen 45 für das Grundschullehramt sowie 30 zusätzliche im Förderschullehramt. An der Universität Kassel wird es 30 zusätzliche Plätze im Grundschullehramt geben und in Frankfurt weitere 60 ebenfalls für Grundschullehrkräfte.

Regelschulbetrieb unter Corona-Bedingungen
Hygieneplan – Maskenpflicht an Schulen ... Zum Schuljahresbeginn am kommenden Montag gilt an den hessischen Schulen grundsätzlich die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Die Regelung gilt mit Ausnahme des Präsenzunterrichts im Klassen- oder Kursverband. Der den Schulen bereits Mitte der Sommerferien übermittelte Rahmen-Hygieneplan wurde in dieser Woche noch einmal dahingehend angepasst und aktualisiert. Von dieser Vorgabe können Schulleitungen im Zusammenwirken mit der Schulkonferenz abweichen. Die infektionsschutzrechtlichen Befugnisse der Gesundheitsämter, auf ein schulbezogenes Ausbruchsgeschehen zu reagieren, bleiben davon unberührt.

Von der Einhaltung des Mindestabstands insbesondere zwischen Schülerinnen und Schülern des Klassenverbands und den unterrichtenden Lehrkräften kann aus pädagogischen Gründen in allen Schularten und Jahrgangsstufen abgewichen werden. Ansonsten sollen sich die Lerngruppen (auch in den Pausen) möglichst nicht durchmischen.  Die Aufnahme der Beschulung in vollständigen Lerngruppen erfordert umso mehr die Betonung der übrigen Hygienemaßnahmen (Verzicht auf Körperkontakt, Einhalten der Husten- und Niesetikette, gründliche Raum- und Händehygiene). Zudem enthält der Plan Regelungen für die Wiederaufnahme des Sport- und Musikunterrichts.

Schutzausrüstung ...
Über die zentrale Beschaffungsstelle des Landes wurden den Schulen zum Schuljahresstart insgesamt 1.000.000 Mund-Nase-Schutzmasken, 1.000.000 FFP2-Masken sowie weitere Schutzausrüstung (17.000 Liter Desinfektionsmittel, 71.000 Schutzhandschuhe, 5.500 Vlieskittel und 11.500 Gesichtsschutzschilde) zur Verfügung gestellt. Ergänzend dazu konnten Schulen rechtzeitig vor Schuljahresbeginn bei dem für sie zuständigen Staatlichen Schulamt FFP2-Masken für Lehrkräfte anfordern. Bei Bedarf wird weitere Schutzausrüstung kontinuierlich nachgeliefert werden.

Freistellung gefährdeter Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte vom Präsenzunterricht ...
Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte, die aufgrund einer Grunderkrankung oder Immunschwäche im Falle einer Infektion dem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs ausgesetzt sind, können sich gegen Vorlage eines ärztlichen Attests vom Präsenzunterricht freistellen lassen. Sie sind aber nicht von ihrer generellen Schul- bzw. Dienstpflicht entbunden.

Testmöglichkeiten für Lehrkräfte ...
Das mit der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen entwickelte Angebot richtet sich speziell an Lehrkräfte, Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst und sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die keine konkreten Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus aufweisen. Für sie besteht bis zu den Herbstferien die Möglichkeit, sich außerhalb ihrer jeweiligen Unterrichtszeit alle 14 Tage einem kostenlosen Test zu unterziehen. Eine Verpflichtung zur Teilnahme besteht nicht.

Distanzunterricht und digitale Ausstattung der Schulen ...
Schülerinnen und Schüler, die nicht am Unterricht in der Schule teilnehmen können, werden nach Möglichkeit digital ins Klassenzimmer zugeschaltet und erhalten dazu bei Bedarf leihweise ein mobiles Endgerät. Hierzu stellt Hessen gemeinsam mit dem Bund insgesamt 50 Millionen Euro zur Verfügung.

Darüber hinaus baut Hessen die digitale Lehr- und Lernplattform, das „Schulportal Hessen“, weiter aus, sodass alle Schulen im Laufe des ersten Schulhalbjahrs die wesentlichen Funktionen der Plattform nutzen können. Zusätzlich empfiehlt die Landesregierung die Nutzung der Corona-Warn-App. Und schließlich können Lehrkräfte in Hessen erstmals eine vom Land Hessen – also ihrem Dienstherrn – zur Verfügung gestellte rechtssichere, datenschutzkonforme Email-Adresse zur dienstlichen Kommunikation verwenden.

Schriftliche Abiturprüfungen 2021 erstmals nach den Osterferien ...
Die dauerhafte Verlegung der schriftlichen Abiturklausuren in die Zeit nach den Osterferien war eigentlich für das Jahr 2022 geplant. Aufgrund der Lernrückstände durch die Corona-Pandemie wurde diese Verschiebung nun um ein Jahr vorgezogen. „Damit erhalten unsere Abiturientinnen und Abiturienten die notwendige Zeit, um Unterrichtsstoff nacharbeiten und sich auf die schriftlichen Abiturprüfungen vorbereiten zu können“, so Lorz.

Weitere bildungspolitische Schwerpunkte zum neuen Schuljahr
263 neue Ganztagsangebote in hessischen Schulen. Neun von zehn weiterführenden Schulen und zwei Drittel aller Grundschulen in Hessen verfügen mittlerweile über ein Ganztagsprogramm mit verlässlichen Bildungs- und Betreuungsangeboten – und es werden jährlich mehr. Allein in diesem Schuljahr kommen 61 Schulen, die neu in einem Landesprogramm arbeiten, hinzu, und 202 bauen ihre bestehenden Angebote zum Teil deutlich aus. „Damit das klappt, stellen wir unseren Schulen für den Ganztagsbereich knapp 3.630 Lehrerstellen und damit rund 340 mehr als im Vorjahr zur Verfügung“, erläuterte der Kultusminister weiter. „Beim Ausbau des Ganztagsprogramms folgen wir der Überzeugung, dass freiwillige Angebote den individuellen Bedürfnissen von Eltern und Kindern besser gerecht werden als eine verpflichtende Ganztagsschule für alle.“

Start für die ersten pädagogisch selbstständigen Schulen
Insgesamt 14 Schulen in Hessen gehen im neuen Schuljahr den Schritt hin zu mehr pädagogischer Eigenverantwortung: Mit der Umwandlung in eine pädagogisch selbstständige Schule erhalten sie die Möglichkeit, bei der Erreichung der Bildungsziele pädagogisch neue Wege zu gehen. So können diese Schulen Unterricht fächer- und jahrgangsübergreifend erteilen, Konzepte zur stärkeren Einbeziehung von Schülerinnen und Schülern in die Gestaltung des Unterrichts entwickeln oder Rückmeldungen über den Lernfortschritt und den Leistungsstand der Schülerinnen und Schüler in Form einer schriftlichen Bewertung anstelle von Ziffernnoten geben. Wird auf Ziffernnoten verzichtet, bieten die Lehrkräfte neben der schriftlichen Bewertung jeder Schülerin und jedem Schüler sowie den Eltern mindestens einmal pro Halbjahr Gespräche an, um Stärken und Schwächen zu erörtern. Ein Verzicht auf Ziffernnoten ist höchstens bis zum Ende des Jahrgangs 8 möglich. Auch bei einem Schulwechsel erhalten die Schülerinnen und Schüler weiterhin ein Zeugnis mit Ziffernnoten. In die Entscheidung, pädagogisch selbstständige Schule zu werden, sind die Schülerinnen und Schüler und auch ihre Eltern aktiv eingebunden. Bis zu 30 Schulen pro Jahr können den Weg zur pädagogischen Selbstständigkeit gehen.

Nicht-konfessioneller Islamunterricht statt Religionsunterricht mit DITIB
„Wir sind der festen Überzeugung, dass es wichtig ist, Kindern muslimischen Glaubens ein Unterrichtsangebot zu unterbreiten, das den Islam thematisiert“, betonte Kultusminister Lorz außerdem. Aus diesem Grund sei im Schuljahr 2013/2014 der bekenntnisorientierte islamische Religionsunterricht mit den Kooperationspartnern DITIB Hessen und Ahmadiyya Muslim Jamaat eingeführt worden. „Wegen grundlegender Zweifel an der Eignung von DITIB Hessen als Kooperationspartner, die bedauerlicherweise auch nach vielen Gesprächen nicht ausgeräumt werden konnten, bieten wir den Unterricht in Zusammenarbeit mit DITIB im neuen Schuljahr nicht mehr an“, so Lorz. Um den Kindern, die bisher an diesem Unterricht teilgenommen haben, dennoch ein Angebot unterbreiten zu können, sei das Fach „Islamunterricht“ entwickelt worden. Dieses Angebot kommt, anders als die konfessionsgebundenen Religionsunterrichte, ohne explizites Bekenntnis zum Glauben aus. Der Islamunterricht ist in alleiniger staatlicher Verantwortung organisiert, findet wie schon der islamische Religionsunterricht in deutscher Sprache statt und richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 8, die unabhängig von ihrer jeweiligen Konfession mehr über den Islam erfahren wollen. Das neue Unterrichtsformat umfasst die Grundlagen des Islam, die islamischen Glaubensinhalte sowie seine Geschichte, Kultur und Philosophie und damit die ganze Vielfalt der Religion. Zum Einsatz kommen ausschließlich staatlich ausgebildete Lehrkräfte. Aufgrund der positiven Rückmeldungen der Schulen, die den Unterricht bereits im zurückliegenden Schuljahr versuchsweise angeboten haben, weiten wir den Schulversuch noch einmal deutlich aus.

„Das neue Schuljahr bietet auch in diesem Jahr wieder reichlich Neuerungen! Ich möchte an dieser Stelle noch einmal allen Lehrerinnen und Lehrern – insbesondere den Mitgliedern der Schulleitungen –, aber auch unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Schulverwaltung für die engagierte Vorbereitung in den vergangenen Wochen danken. Und schließlich darf ich allen Lehrkräften, den Schülerinnen und Schülern sowie ihren Eltern einen guten Start ins neue Schuljahr wünschen. Hoffen wir, dass es möglichst wenig Fälle geben wird, in denen das Corona-Virus den Schulalltag stört“, sagte Lorz abschließend.

Quelle→ Hessische Landesregierung

Die wichtigsten Änderungen im Überblick ...

• Zum Schuljahresbeginn am kommenden Montag gilt grundsätzlich an den hessischen Schulen landesweit die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Die Regelung gilt mit Ausnahme des Präsenzunterrichts im Klassen- oder Kursverband.
• Die Schulen und Kitas erhalten Sicherheit im Umgang mit Schnupfenkindern. Schnupfen ohne weitere Krankheitszeichen ist ausdrücklich kein Ausschlussgrund.

Das Sozialministerium hat gemeinsam mit dem Kultusministerium Leitlinien erarbeitet: Wann muss mein Kind zu Hause bleiben? Wann kann es wieder in die Schule? Was passiert mit einer Klasse, wenn ein Kind positiv auf Corona getestet wird? Zu all diesen Fragen gibt ein Informationsblatt Empfehlungen (corona.hessen.de).

• Weihnachtsmärkte werden wie Wochen- und Flohmärkte behandelt und dürfen unter Einhaltung entsprechender Regeln stattfinden. Das bedeutet, es darf nicht auf den Wegen gegessen oder getrunken werden, sondern nur in hierfür vorgesehenen, abgesperrten Bereichen. Einzelne Kinderkarussells dürfen fahren. 
• Im Öffentlichen Personennahverkehr wird das Nichttragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nunmehr direkt mit einer Geldbuße belegt. Es wird zuvor keine Ermahnung bzw. Aufforderung mehr erfolgen.
• In Restaurants und Lokalen dürfen wieder Pfeffer- und Salzstreuer auf den Tischen stehen.
• Besucherinnen und Besucher von Spielhallen und Casinos müssen – anders als das Personal – keine Mund-Nasen-Bedeckung mehr tragen. Die Regeln werden mit den geltenden Vorgaben der Gastronomie vereinheitlicht.

Die Anpassungen in den Verordnungen gelten ab dem kommenden Samstag. Alle weiteren Corona-Verordnungen wurden einheitlich bis zum 31. Oktober dieses Jahres verlängert.

Zu den Maßnahmen im Einzelnen erläutern die Ressortminister ...

Die Maskenpflicht an Schulen soll generell im Schulalltag gelten und zwar bis zum Betreten des Klassen- oder sonstigen Unterrichtsraums. „Während des Unterrichts im engeren Sinne halten wir es aus pädagogischen und sozialen Erwägungen nicht für zielführend, dass Schülerinnen und Schüler eine Maske tragen“, hob Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz hervor. „Eine solche Regelung wird auch von Medizinern kritisch gesehen, wie es jüngste Äußerungen aus dem Verband der Kinder- und Jugendärzte oder vom Marburger Bund erkennen ließen.“ Selbstverständlich sei es aber jedem freigestellt, dies freiwillig zu tun. Abweichend von dieser Vorgabe können Schulen – wenn sie beispielsweise ein sehr großes Außengelände haben – von der Maskenpflicht abweichen. Die Entscheidung liegt bei der Schulleitung. Vorher muss jedoch die Schulkonferenz angehört werden und eine Beratung durch den schulärztlichen Dienst stattgefunden haben. Für den Fall, dass das Infektionsgeschehen in einer Region deutlich ansteigt, liegt es im Ermessen der Gesundheitsämter vor Ort, eine weitergehende Maskenpflicht im Einzelfall anzuordnen. Dies sieht das Präventions- und Eskalationskonzept des Landes zur Eindämmung der Pandemie jetzt schon vor. „Bevor wir aus Vorsichtsgründen eine Schule ganz schließen, wäre das Tragen einer Maske auch im Unterricht natürlich das geringere Übel“, so die Einschätzung des Kultusministers.

Umgang mit Schnupfenkindern

Die in dem Info-Blatt vorgelegten Leitlinien sollen auch Sicherheit schaffen, wenn der absehbare Fall einzelner Corona-Infektionen in Schulen oder Kitas auftritt. Die Informationen sollen den Verantwortlichen helfen, damit nicht übereilt Schulen oder Kitas geschlossen werden. „Selbstverständlich müssen alle – Eltern, Ärztinnen und Ärzte, Pädagoginnen und Pädagogen, Fachkräfte und sonstige Kräfte in der unmittelbaren Arbeit mit Kindern in Kindertageseinrichtungen sowie Tagespflegepersonen – ganz genau hinschauen, wenn bei Kindern und Heranwachsenden im Herbst Erkältungssymptome auftreten, um eine mögliche Ausbreitung des Corona-Virus unmittelbar zu verhindern“, betonte Sozialstaatssekretärin Anne Janz. „Ein Kind, das eindeutig krank ist, soll zuhause bleiben – das gilt jetzt, das galt aber auch schon vor der Corona-Pandemie“, so Janz. Ein Besuchsverbot in der Kindertageseinrichtung, in der Kindertagespflegestelle und in der Schule gilt außerdem, wenn mindestens eines der relevanten, für COVID-19 typischen Symptome auftritt:

• Fieber (ab 38,0°C)
• Trockener Husten, d.h. ohne Auswurf (nicht durch chronische Erkrankung verursacht wie z.B. Asthma) – ein leichter oder gelegentlicher Husten oder ein gelegentliches Halskratzen soll aber zu keinem automatischen Ausschluss führen.
• Störung des Geruchs- oder Geschmacksinns (nicht als Begleiterscheinung eines Schnupfens).

Alle Symptome müssen akut auftreten, Symptome einer chronischen Erkrankung sind demnach nicht relevant. Auf der anderen Seite gilt: Wer nur einen Schnupfen hat, darf trotzdem die Kita oder die Schule besuchen. Schnupfen ohne weitere Krankheitszeichen ist ausdrücklich kein Ausschlussgrund.

Covid-Tests für Lehr- und Fachpersonal sowie Erzieherinnen und Erzieher

Die Hessische Landesregierung ermöglicht außerdem Lehrpersonal, Fachkräften und sonstigen Kräften in der unmittelbaren Arbeit mit Kindern in Schulen, Kindertageseinrichtungen sowie Tagespflegepersonen, sich kostenfrei auf das Corona-Virus testen zu lassen, da sich das Abstandsgebot und auch die Mund-Nasen-Bedeckung im Alltag bei der Arbeit mit Kindern in Kitas oder der Kindertagespflege nicht oder nur eingeschränkt realisieren lassen. Testungen im Abstand von 14 Tagen sind für Lehrerinnen und Lehrer bis zum Beginn der Herbstferien möglich, für Fachkräfte in der Kinderbetreuung bis zum 8. Oktober.

Regeln in Bus und Bahn

Die Zahl der Fahrgäste in Bussen und Bahnen ist im Laufe der letzten Wochen wieder deutlich gestiegen, und mit Beginn des neuen Schuljahres wird es noch mehr zusätzliche Fahrgäste in den Bussen und Bahnen geben. Der sonst übliche 1,50-Meter-Abstand zu anderen Personen kann im öffentlichen Nahverkehr nicht immer sicher eingehalten werden. Zu Stoßzeiten und mit Beginn des Schülerverkehrs wird dies noch schwieriger. „Umso wichtiger ist es, dass sich alle an die geltenden Regeln halten und bei der Fahrt mit Bus oder Bahn eine Alltagsmaske tragen“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. „Der Großteil macht das vorbildlich, auch wenn das gerade bei den heißen Temperaturen kein Vergnügen ist. Wir müssen aber auch feststellen: Es gibt immer noch Menschen, die sich nicht an die Coronaregeln halten.“ Schon heute kann dies mit einem Bußgeld von 50 Euro geahndet werden. Allerdings nur dann, wenn der Fahrgast die Maske auch nach Aufforderung nicht aufzieht. „Das ändern wir jetzt. Ab sofort gilt: Wer im Bus oder in der Bahn keine Maske trägt, muss zahlen“, so der Minister. „Wir müssen alles dafür tun, um Infektionen zu verhindern und Infektionsketten zu durchbrechen. Deswegen gibt es die Maskenpflicht. Hinzu kommt, dass der öffentliche Nahverkehr nicht nur ein klimafreundliches Verkehrsmittel ist und bleibt, sondern er ist unverzichtbar, wenn wir nicht im Dauerstau enden wollen. Um seine Funktion erfüllen zu können, ist er aber auf Akzeptanz angewiesen.  Wir wollen nicht, dass jemand aus Angst vor Ansteckung lieber mit dem Auto fährt, als sich in die Bahn zu setzen.“

Quelle→ Hessische Landesregierung

Alle Ökomodellregionen erhalten pro Landkreis eine finanzielle Förderung für Projektmanager mit bis zu 75 Prozent der Personalkosten, bei einem Zuschuss von bis zu 50.000.-€uro pro Jahr sowie eine Sachkostenpauschale zur Umsetzung der Entwicklungskonzepte. Der Vogelsbergkreis ist seit Oktober 2018 Ökolandbau Modellregion. Der Koordinator Mario Hanisch ist auf die Kolleginnen und Kollegen in den neuen Regionen gespannt, denn die Ökomodellregionen arbeiten auch gemeinsam an hessenweiten Projekten.

Der Anteil der ökologischen Landwirtschaft ist in Hessen bereits auf 15,6 Prozent gestiegen, über 2.200 Betriebe wirtschaften ökologisch. Bis Ende 2025 sieht der neue hessische Ökoaktionsplan vor, dass 25 Prozent der landwirtschaftlichen Anbaufläche in Hessen ökologisch bewirtschaftet werde.
Als Teil des hessischen Ökoaktionsplans unterstützen die Modellregionen für Ökolandbau die nachhaltige und innovative (Bio-)Landwirtschaft in Hessen. Projekte und Maßnahmen werden entwickelt, die den Anteil an ökologisch und regional erzeugten Lebensmitteln weiter erhöhen. „Mehr Bio aus Hessen für Hessen“ führt zur Stärkung und zum Aufbau regionaler Wertschöpfungsketten. Durch die Sensibilisierung von Verbrauchern für regionale Wirtschaftskreisläufe und heimische Lebensmittel profitieren Landwirte vor Ort und es werden Arbeitsplätze in den ländlichen Regionen erhalten.

Der Ökolandbau ist die schonendste Form der Landbewirtschaftung für Boden, Wasser und Klima und hat die höchsten Tierwohlstandards. Immer mehr Verbraucher kaufen Ökoprodukte und fordern eine umweltverträgliche, aber auch regional vermarktende Landwirtschaft.

Quelle→ Kreisverwaltung

„Vor diesem Hintergrund ist die schroffe, barsche und heftige Reaktion der KV auf ein von uns angesprochenes sachliches Problem überhaupt nicht nachvollziehbar“, betont Gesundheitsdezernent Dr. Jens Mischak. „Dort scheinen die Nerven blank zu liegen.“ Landrat Görig vermisst erneut eine schlüssige Erklärung, warum Abstriche weiterhin in Laboren untersucht werden, die nicht nachvollziehbare, verifizierbare Untersuchungsergebnisse liefern. „Wir können daher das KV-Testcenter in Alsfeld nicht mehr empfehlen, denn wir brauchen eindeutige Testergebnisse.“

Zum Hintergrund: Mittlerweile gibt es im Vogelsbergkreis 14 Corona-Tests in Folge, deren zunächst positives Ergebnis sich im Nachhinein als falsch herausstellte. Da die Betroffenen trotz des ersten positiven Ergebnisses symptomfrei waren, hatte das Gesundheitsamt eine zweite Testung angeordnet. Alle 14 Ergebnisse erwiesen sich im zweiten Testdurchgang als negativ. Daraufhin hatten Landrat Görig und Erster Kreisbeigeordneter Dr. Mischak am Dienstag die KV öffentlich aufgefordert, das Labor zu wechseln, anderenfalls könne man das KV-Testcenter in Alsfeld nicht weiter empfehlen. Die KV warf dem Vogelsbergkreis daraufhin in einer Pressemitteilung ein „unverantwortliches Verhalten“ vor. „Der Vogelsbergkreis hat sehr verantwortlich gehandelt“, entgegnet Landrat Görig. „Wir haben die Patienten mit nicht nachvollziehbaren positiven Ergebnissen zur zweiten Testung geschickt – und zwar in einem Großteil der Fälle innerhalb von 24 Stunden, Ausnahmen gab es lediglich an den Wochenenden.“

Schon seit April hat der Vogelsbergkreis die KV mehrfach auf den Sachstand hingewiesen. Denn in einer Mail vom 23. April an das Gesundheitsamt hatte ein Labor erklärt, dass „aktuell kein Bestätigungstest“ mehr durchgeführt wird. „Zum Nachweis des Virus werden Testkits verwendet, die das N-Gen oder das E-Gen nachwiesen (je nach Verfügbarkeit).“

„Uns geht es nicht darum, Krawall zu machen, wir brauchen saubere Ergebnisse, deshalb haben wir die Problematik öffentlich gemacht“, betont Gesundheitsdezernent Dr. Mischak. „Bei den Folgen unvollständiger Tests für die Betroffenen und die nachfolgenden Auswirkungen auf die ganze Region durch einen möglichen Lockdown haben wir erwartet, dass sich die KV des Problems annimmt und nicht versucht, uns in Misskredit zu bringen“, findet Landrat Manfred Görig deutliche Worte. Er kündigt an: „Wir halten an unserer Forderung fest und entscheiden uns nach der Pressemitteilung der KV vom Mittwoch für einen anderen Weg der Testung unserer Bevölkerung. Am morgigen Donnerstag werden wir bekannt geben, wo Testungen künftig durchgeführt werden können.“

Quelle→ Kreisverwaltung

Ein landesweit einheitliches Vorgehen bei der Testung auf das neuartige Corona-Virus SARS-CoV-2 hatten Landrat Manfred Görig und Erster Kreisbeigeordneter Dr. Jens Mischak bereits in der vergangenen Woche gefordert, denn bis dahin waren zehn solcher unvollständigen Ergebnisse, die sich im Nachhinein als falsch erwiesen hatten, beim Vogelsberger Gesundheitsamt eingegangen. Mittlerweile sind es 14. Die Betroffenen hatten im Testcenter der Kassenärztlichen Vereinigung in Alsfeld einen Abstrich nehmen lassen, das von der KV beauftragte Labor meldete jeweils ein positives Ergebnis. Der vom Vogelsberger Gesundheitsamt angeordnete zweite Test über das Eichhof-Krankenhaus Lauterbach wies hingegen negative Ergebnisse auf.

„Das Problem liegt nach wie vor in dem analytischen Vorgehen eines Mainzer Labors, welches nicht spezifisch auf mindestens zwei Covid-19-Gene zu analysieren scheint“, erklärt Gesundheitsdezernent Dr. Mischak am Dienstag in einem Schreiben an die Kassenärztliche Vereinigung. Anders seien die in unmittelbarem zeitlichen Zusammenhang und in mehreren Fällen aufgetretenen Widersprüche nicht zu erklären. „Positive Test-Ergebnisse ziehen ganz erhebliche Konsequenzen in beruflicher, betreuungs-technischer und nicht zuletzt auch finanzieller Hinsicht für die Betroffenen nach sich“, gibt Mischak zu bedenken. „Wir haben uns daher dazu entschlossen, positive Test-Ergebnisse, die über das Labor in Mainz unser Gesundheitsamt erreichen, nicht mehr als ausreichend zu akzeptieren. Es kann schließlich kein Dauerzustand sein, dass sich Betroffene doppelt testen lassen müssen.“

 „Wir fordern die Kassenärztliche Vereinigung daher auf, das Labor zu wechseln beziehungsweise dafür zu sorgen, dass die Testung in der Mainzer Einrichtung  zuverlässig vorgenommen wird – also mit der nötigen zweiten Bestätigungsuntersuchung“, erklärt Landrat Manfred Görig. „Wird dieser Forderung nicht nachgegangen, werden wir das Testcenter der KV in Alsfeld nicht mehr empfehlen.“

Quelle→ Kreisverwaltung

Das Besuchsrecht in Alten- und Pflegeeinrichtungen wird ab dem 22. Juni 2020 gelockert und die Anzahl von einem Besuch pro Woche auf drei Besuche erhöht. Menschen mit Behinderung, die in einer stationären Einrichtung betreut werden, können ab diesem Tag von einer Person pro Tag besucht werden. Es bestehen aber weiterhin Besuchsverbote für Personen mit Atemwegsinfektionen sowie die bisherigen Abstands- und Hygieneregelungen. Besucherinnen und Besucher sollten sich vor ihrem Besuch in den Einrichtungen anmelden, da sie registriert werden müssen. Die Seniorenbegegnungsstätten können wieder öffnen. Veranstaltungen von Seniorinnen und Senioren können unter Einhaltung bestimmter Abstands- und Hygieneregeln mit bis zu 100 Personen wieder stattfinden. Gemeinsames Singen ist weiterhin nicht erlaubt.

In Läden, Geschäften, Supermärkten, Möbelhäusern wird die Quadratmeterzahl der Verkaufsfläche pro Kunde von 20 Quadratmeter auf zehn Quadratmeter abgesenkt. Es darf sich künftig also ein Kunde pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten. Damit können wieder mehr Personen gleichzeitig in die Geschäfte eingelassen werden. Die Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung und zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern bleibt weiterhin bestehen. Die bisherige Möglichkeit, dass Geschäfte auch an Sonntagen von 13 bis 18 Uhr öffnen dürfen, entfällt.

Eine Lockerung gibt es auch für Veranstaltungen wie Theatervorstellungen, Konzerte und Feste, die bislang bei mehr als 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine Genehmigung der örtlichen Behörden einholen mussten. Diese Obergrenze steigt nun auf 250. Voraussetzung ist aber wie bisher ausreichend Fläche pro Person, die Erfassung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und ein Hygienekonzept. Alle Regelungen gelten laut Landesregierung bis zum 16. August 2020.

Quelle→ Hessische Landesregierung

Zum Hintergrund: Nicht nur in den Testcentern der Kassenärztlichen Vereinigung, sondern beispielsweise auch in Krankenhäusern oder in Praxen niedergelassener Ärzte werden Abstriche entnommen, die in verschiedenen Laboren auf SARS-CoV-2 getestet werden. In einigen Einrichtungen wird lediglich eine Screening-Untersuchung (E-Gen) vorgenommen. Fällt diese positiv aus, wird das zuständige Gesundheitsamt informiert.

Zehn solcher unvollständigen Ergebnisse, die sich im Nachhinein als falsch erwiesen, gingen beim Vogelsberger Gesundheitsamt ein. „Solche Nachrichten führen bei den Betroffenen zu psychosozialen und möglicherweise auch zu finanziellen Problemen“, weiß Landrat Manfred Görig. „Es kann passieren, dass die Patienten ohne wissenschaftlichen Grund für 14 Tage in häusliche Quarantäne abgesondert werden“, ergänzt Gesundheitsdezernent Dr. Jens Mischak. Auch Schul- und Kindergartenschließungen könnten solch falsch-positive Ergebnisse nach sich ziehen. Nicht zu vergessen die Kontaktpersonen der angeblich Infizierten, die sich ebenfalls in häusliche Quarantäne begeben müssen – ohne jegliche Grundlage.

Das Problem ist bekannt – nicht nur im Vogelsberger Gesundheitsamt. Daher forderte Dr. Henrik Reygers bereits Mitte Mai in einem Schreiben an Sozialminister Kai Klose landesweite Standards bei der Testung auf SARS-CoV-2, um der ungenauen Vorgehensweise einiger Labore entgegenzutreten. Seit dem 2. Juni empfiehlt nun auch das Robert Koch-Institut, dass zwei Genabschnitte untersucht werden sollten. Zum positiven Nachweis seien der Screeningtest und der Bestätigungstest erforderlich. Auch die WHO-Leitlinie zur Labordiagnostik fordert positive Nachweise an mindestens zwei Stellen des SARS-CoV-2-Genoms.

Im Vogelsbergkreis werden diese Empfehlungen längst umgesetzt: „Wenn ein Labor nur den Screeningtest vornimmt und uns ein positives Ergebnis meldet, wird generell eine zweite Untersuchung in einem anderen Labor angeordnet“, erklärt Landrat Manfred Görig. „Nur so kommen wir zu verlässlichen Ergebnissen.“ Landrat Görig und Erster Kreisbeigeordneter Dr. Jens Mischak plädieren für ein einheitliches Vorgehen. „Es kann nicht sein, dass in anderen Landkreisen die Ergebnisse des einfachen Tests akzeptiert werden, denn das Screening reicht für eine verlässliche Aussage nicht aus. Daher brauchen wir ein bundesweit einheitliches Vorgehen: Die Bestätigungsuntersuchung auf das zweite Gen muss analog der RKI-Vorgaben verpflichtend von allen Laboren vorgenommen werden.“

Quelle→ Kreisverwaltung

Ab dem 11. Juni 2020 gilt folgende neue Regel zu den Kontaktbeschränkungen ...

• Es dürfen sich Gruppen von maximal 10 Personen im öffentlichen Raum treffen – unerheblich, aus wie vielen verschiedenen Hausständen sie stammen, oder wie bisher die Angehörigen zweier Hausstände.
• Bei privaten Zusammenkünften unterhalb der Veranstaltungsschwelle entfällt die bisherige Begrenzung auf einen engen privaten Kreis. Die Bürgerinnen und Bürger bleiben gleichwohl aufgerufen, auch im häuslichen Bereich eigenverantwortlich auf eine Begrenzung ihrer persönlichen Kontakte zu achten.
• In Geschäften, Gottesdiensten, Kultureinrichtungen, Veranstaltungsräumen, Gaststätten muss sichergestellt werden, dass der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann.

„Die allgemeine Corona-Infektionslage, neue medizinische Erkenntnisse und positive Rückmeldungen aus den Schulen haben uns dazu bewogen, weitere Lockerungsschritte für junge Familien in ganz Hessen in Angriff zu nehmen“, erklärte Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz. „Ab dem 22. Juni – und damit noch vor den Sommerferien – können Grundschülerinnen und Grundschüler wieder an fünf Tagen in der Woche in die Schule gehen.“ Die zurückliegende Zeit sei vor allem für die Jüngsten und ihre Eltern herausfordernd gewesen, und die Rückkehr zum Präsenzunterricht an ein oder zwei Tagen habe nicht für alle Familien die erhoffte Entlastung gebracht, so Lorz.

„Wir haben uns daher entschieden, noch vor den Sommerferien einen zweiwöchigen Probelauf mit Unterricht für alle Schülerinnen und Schüler zumindest an den Grundschulen zu starten. Wir würden diesen Schritt nicht machen, wenn wir den mittlerweile vorliegenden wissenschaftlichen Studien und der Einschätzung der Gesundheitsexperten keinen Glauben schenken würden“, ergänzte der Minister. Sie zeigten nicht nur, dass die Zahl der Neuinfektionen rapide gesunken sei und immer mehr Infizierte als geheilt gelten, sondern vor allem, dass sich Kinder deutlich seltener mit dem Virus infizierten als Erwachsene. Auf der anderen Seite könne es ein Nullrisiko nicht geben, machte Lorz deutlich. „Deshalb stellen wir es den Eltern in den verbleibenden zwei Wochen vor den Ferien frei, ob ihr Kind am Präsenzunterricht teilnimmt oder von zu Hause aus weiter lernen wird. Ziel ist es, nach den Sommerferien ab dem 17. August wieder den Normalbetrieb in den Schulen aufzunehmen, sofern das Pandemiegeschehen es zulässt.“

Mit der vollständigen Rückkehr in den Unterricht seien in jedem Fall zahlreiche organisatorische und auch personelle Herausforderungen verbunden, weshalb man heute alle Grundschulen in einem Schreiben über das weitere Vorgehen informiert habe. „Die Kinder werden in ihrer Klasse den Abstand von 1,5 Metern nicht einhalten können. Deshalb ist es entscheidend, die Gruppen nicht zu durchmischen und sie möglichst dauerhaft von derselben Lehrkraft im selben Raum unterrichten zu lassen.“ Das diene dem Selbstschutz der Kinder und dem der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an den Schulen. „Auch wenn noch viel Arbeit vor uns liegt, tragen wir mit diesem weiteren Lockerungsschritt dazu bei, dem Recht auf Bildung und Chancengerechtigkeit wieder Geltung zu verschaffen. Und Eltern mit jungen Kindern können Familie und Beruf wieder besser vereinbaren“, hielt der Minister abschließend fest. 

Folgende neue Regelungen gelten ab dem 22. Juni 2020 für die hessischen Schulen ...

• Für alle Jahrgänge der Grundschule und der Grundstufen der Förderschule wird der tägliche Präsenzunterricht wiederaufgenommen. Der Unterrichtsvormittag deckt mindestens vier Zeitstunden für die Klassen 1 und 2 sowie fünf Zeitstunden für die Klassen 3 und 4 ab.
• Jede Klasse nutzt mit demselben Lehrpersonal einen fest zugewiesenen Raum und bildet eine konstante Lerngruppe. So wird es möglich, das Abstandsgebot aufzuheben. Gleichwohl gelten auch innerhalb dieser Gruppen weiterhin die erforderlichen Hygienevorgaben. 
• Die Schulbesuchspflicht wird bis zu den Sommerferien ausgesetzt. Das bedeutet, dass Eltern selbst entscheiden können, ob ihr Kind am Präsenzunterricht teilnimmt oder ob es weiterhin zu Hause lernen soll. Die unterrichtsersetzende Lernsituation („Home-Schooling“) wird auch für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund einer Vorerkrankung nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, fortgeführt, sowie für Kinder oder Klassen, für die aufgrund einer Infektion Quarantäne angeordnet wird.
• Mit der Rückkehr zur Fünf-Tage-Woche an den Grundschulen entfällt für die Jahrgänge 1 bis 4 die Notfallbetreuung in den Schulen. Für die Jahrgangsstufen 5 und 6 wird die Notfallbetreuung bis zu den Sommerferien (also bis 3. Juli) fortgeführt.

Lehrerinnen und Lehrer, die 60 Jahre und älter sind, sind künftig nicht mehr automatisch von der Präsenzpflicht freigestellt, sondern brauchen dafür ein arbeitsmedizinisches Attest.

Gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden hat die Hessische Landesregierung außerdem beschlossen, ab dem 6. Juli den Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen wiederaufzunehmen. „Die niedrigen Infektionszahlen ermöglichen es nun, das Recht von Kindern auf Bildung und Teilhabe in den Vordergrund zu stellen. Kinder und Eltern waren durch das Coronavirus und die dadurch notwendigen Einschränkungen in den zurückliegenden Wochen besonders gefordert, viele sind an ihre Belastungsgrenzen gekommen. Allen Familien danken wir, dass sie diese schwierige Zeit so gut bewältigt und dazu beigetragen haben, die Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu bekämpfen“, so Sozialminister Kai Klose. „Es freut mich, dass wir wie bei der Wiederaufnahme des sogenannten eingeschränkten Regelbetriebs auch diesen Schritt Hand in Hand mit den Kommunen gehen, in deren Verantwortung die Kinderbetreuungseinrichtungen liegen, denn das Land betreibt keine Kitas. Dieser Schritt ist für die frühkindliche Bildung, die Chancengerechtigkeit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtig.“ Die flexiblen Gestaltungsmöglichkeiten, die das Land bereits eingeräumt habe, führten dazu, dass Kitas schon derzeit viele Kinder zusätzlich aufnehmen konnten. Freie Plätze konnten im Einvernehmen zwischen Kita-Träger und Jugendamt vergeben werden. Mit dem 6. Juli falle nun das Betretungsverbot und damit für die Kitas auch die Notbetreuungsliste weg. Bis dahin bestehe ausreichend Zeit für die Träger, den Regelbetrieb in ihren Kitas vorzubereiten.

Seit dem 16. März bestand in Hessen ein grundsätzliches Betretungsverbot für Kindertageseinrichtungen. Ausnahmen bestanden für Angehörige bestimmter Funktionsberufe, aber auch berufstätige Alleinerziehende sowie aus Gründen des Kindeswohls. Es wurden familiäre Betreuungsgemeinschaften zugelassen und seit dem 25. Mai die Betreuung in der Kindertagespflege wieder umfänglich ermöglicht. Seit dem 2. Juni besteht in den Kindertageseinrichtungen der „eingeschränkte Regelbetrieb“.

„Ab dem 6. Juli stehen die Kitas grundsätzlich wieder allen Kindern offen, soweit genug Personal verfügbar ist und es das lokale Infektionsgeschehen zulässt. Wir begrüßen, dass die zunehmend strittigen Regelungen zu Notbetreuung und Betretungsverbot in wenigen Wochen auslaufen. Das ist der richtige Weg," sagte Dr. Thomas Stöhr, der Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. „Die Städte im Hessischen Städtetag bewerten die ab 6. Juli 2020 angedachte Außerkraftsetzung der Corona-Beschränkungen in Tageseinrichtungen für Kinder positiv. Diese entspricht ebenso der Zielrichtung der Jugenddezernate des Hessischen Städtetages wie die zuvor ergangene Verordnung. Wir konnten aufgrund der bisherigen Regelungen vor Ort schrittweise schon in den Regelbetrieb übergehen“, so Präsident Christian Geselle, Oberbürgermeister von Kassel. „Während der Ferien werden viele Gebietskörperschaften Ferienbetreuungen und Ferienspiele anbieten. Spätestens zum Start des Kindergartenjahres sind wir dann - lässt dies die medizinische und virologische Lage zu - perspektivisch wieder im Normalbetrieb, auf den sich Kinder, Tageseinrichtungen sowie Eltern freuen.“

Auch der Präsident des Hessischen Landkreistages, Landrat Bernd Woide (Landkreis Fulda), steht hinter den neuen Regelungen: „Wir begrüßen, dass das aktuell niedrige Infektionsgeschehen in Hessen es zulässt, nun einen weiteren großen Schritt in Richtung Regelbetrieb bei der Kinderbetreuung zu gehen. Damit geben wir Eltern und Kindern für die kommenden Wochen eine gute Perspektive. Wichtig ist aber auch, dass wir weiterhin mit geeigneten Hygienemaßnahmen den Gesundheitsschutz in den Betreuungseinrichtungen großschreiben."

In den hessischen Kitas gelten ab dem 6. Juli folgende Regelungen ...

• Eltern können ihre Kinder wieder im gewohnten Umfang betreuen lassen. Die zuständigen Kommunen und Träger müssen gemeinsam sicherstellen, dass dieser Betreuungsanspruch erfüllt wird. Um pandemiebedingte Engpässe beim Betreuungspersonal abzufedern, kann der geltende Fachkraftschlüssel nach Beratung durch die Jugendämter vorübergehend gelockert werden.
• Für Kinder mit Krankheitssymptomen und Kinder, die Kontakt mit infizierten Personen hatten, besteht weiterhin ein Betretungsverbot.
• Es gelten weiterhin die erforderlichen Hygienevorgaben.

Für die hessischen Schwimmbäder wurden folgende Lockerungen beschlossen ...

• Ab Montag, dem 15. Juni 2020, können Schwimmbäder, Badeanstalten an Gewässern und ähnliche Einrichtungen in Hessen unter Beachtung der vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregeln wieder für den Publikumsverkehr öffnen. Sie dürfen nur betrieben werden, wenn sie ein anlagenbezogenes Infektionsschutz- und Zugangskonzept vorlegen.
• Der Besuch muss grundsätzlich und unter Einhaltung der 1,5 Meter-Abstandsregelung möglich sein. Es gilt eine Fünf-Quadratmeter-Regelung: Grundsätzlich darf sich im Schwimmbecken wie auch außerhalb des Beckens, etwa auf der Liegewiese, nur eine Person pro 5 qm aufhalten. In Schwimmbädern, die beispielsweise über eine Fläche von rund 1.000 Quadratmetern verfügen, darf maximal 200 Gästen Einlass gewährt werden.
• Der Zutritt zur Badeanstalt soll unter Vermeidung von Warteschlangen ermöglicht werden. Einzelumkleiden, Wechselspinde und Schließfächer sowie sanitäre Anlagen dürfen unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts genutzt werden, für Sammelumkleiden gilt zudem eine Begrenzung der Personenzahl (höchstens eine Person pro 5 qm).
• Auch Saunen und Saunabereiche dürfen ab Montag, den 15. Juni 2020, wieder geöffnet werden. Für diese Bereiche muss ebenso ein anlagenbezogenes Hygienekonzept eingehalten werden. Die Fünf-Quadratmeter-Regelung sowie die weiteren Bestimmungen orientieren sich an den Schwimmbad-Vorgaben.

„Aufgrund des niedrigen Infektionsgeschehens können unsere Frei- und Hallenbäder ab der kommenden Woche unter Beachtung der Fünf-Quadratmeter-Regelung wieder für alle Bürgerinnen und Bürger öffnen. Viele Frei- und Hallenbäder in Hessen sind seit Wochen im Standby-Modus und haben bereits individuelle Hygiene- und Abstandskonzepte erarbeitet, so dass die Öffnung ohne Vorlaufzeit möglich sein wird. Allen Besucherinnen und Besuchern wünschen wir viel Freude, auch wenn der Besuch unserer Badeanstalten in diesem Sommer nicht das unbeschwerte Vergnügen sein wird, wie wir es kennen“, so Innen- und Sportminister Peter Beuth.

Für den Wettkampf- und Trainingsbetrieb im Sport gilt Folgendes ...

Ab dem 11. Juni werden auch die für den Sport geltenden Regelungen an die allgemeinen Kontaktbeschränkungen des Landes Hessen angeglichen. Demnach darf Kontaktsport unter Beachtung der Hygieneregeln mit bis zu zehn Personen durchgeführt werden.

Auch das bestehende Verbot des Wettkampfbetriebes im Amateurbereich wird für viele Sportarten aufgehoben. Die den Sportarten zugehörigen Sportfachverbände entscheiden dabei in eigener Zuständigkeit über die Wiederaufnahme des Wettkampfsports, sofern dieser unter Wahrung der Kontaktbeschränkungen möglich ist.

Somit kann Training und Wettbewerb unter Einhaltung von Hygieneregeln in Sportarten mit eingeschränkter Teilnehmerzahl beispielsweise im Tennis, Basketball, Tischtennis, Reiten und vielen weiteren Sportarten wiederaufgenommen werden.

Auch die Umkleidekabinen und Duschen sowie Saunen dürfen wieder genutzt werden. Dafür gelten die gleichen Voraussetzungen wie bei den Schwimmbädern (Fünf-Quadratmeter-Regelung).

„Das ist ein großer Schritt für den Neubeginn des Sports in Hessen. Ab morgen dürfen bis zu zehn Personen gemeinsam wieder Kontaktsport ohne Mindestabstand ausüben. Körperbetonte Zweikämpfe sind damit wieder möglich. Dennoch gilt es, mit der neuen Situation verantwortungsvoll umzugehen und Hygiene- und Infektionsschutzstandards weiterhin zu beherzigen. Nicht notwendige Handshakes oder Umarmungen sollten zum Eigen- und Fremdschutz weiterhin unterbleiben. Das sollte in Corona-Zeiten eine Selbstverständlichkeit bleiben“, so Peter Beuth.

Weitere Anpassungen ...

Künftig ist in Hessen auch in Bahnhöfen sowie auf Flughäfen ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. „In Bussen, Bahnen, Taxen, Schiffen und Verkehrsflugzeugen des öffentlichen Personenverkehrs war die Mund-Nasen-Bedeckung auch bisher schon vorgeschrieben", informierte Verkehrsminister Tarek Al-Wazir. „Da der Verkehr wieder zunimmt, ist es folgerichtig, auch die zugehörigen öffentlichen Gebäude einzubeziehen. Denn wo Menschen in Bewegung sind und es mitunter eilig haben, lässt sich der Mindestabstand nicht immer einhalten. Ein Mund-Nasen-Schutz senkt das Infektionsrisiko.“ Bei Gottesdiensten, Bestattungen und Trauerfeierlichkeiten muss der Veranstalter künftig die Daten der Teilnehmenden erfassen, um die Nachverfolgung von Infektionen zu ermöglichen.

Alle Regelungen gelten bis zum 16. August 2020.

Quelle→ Hessische Landesregierung

Der Vogelsbergkreis reagiert damit auf Vorschläge und Initiativen einiger Vogelsberger Kommunen. Diese hatten darauf hingewiesen, dass in ihren Einrichtungen genügend Personal und Raum vorhanden sei, um weitere Plätze anbieten zu können – lediglich die Begrenzung der Gruppengröße auf 13+2 stünde ihnen im Weg. Das aktuelle Infektionsgeschehen im Kreisgebiet erlaubt es uns, weitere Erleichterungen für Vogelsberger Eltern auf den Weg zu bringen“, kommentiert der zuständige Dezernent die nun gelockerte Beschränkung der Gruppengröße in Kindertagesstätten kommunaler und freier Träger im Vogelsbergkreis. Die bisher geltende Regel von 13+2 Plätzen pro Gruppe gilt ab Montag, 15. Juni, nicht mehr. „Wir bieten den Kommunen, kirchlichen und freien Trägern eine flexible Lösung an: Es gibt keine Begrenzung der Regelgruppengröße mehr“, stellt Dr. Mischak klar. Sind die vorhandenen Räumlichkeiten ausreichend und verfügt der Träger über genügend Personal, können unter Einhaltung der Hygienevorgaben weitere Plätze angeboten werden.

Vielerorts haben sich die neuen Hygieneregeln mittlerweile eingespielt und wenn diese auch weiterhin eingehalten würden, stehe mehr Flexibilität für die Familien wenig im Weg. „Wenn Betreuungsschlüssel und Hygienekonzept in den Kitas passen, können die Gruppengrößen gezielt an die Anforderungen in den Städten und Kommunen angepasst werden“, stellt Dr. Mischak klar. Dafür liege die Verantwortung allerdings bekanntermaßen bei den kommunalen und freien Trägern, fügt er an.

„Viele Kinder und Eltern warten gespannt darauf, dass die Kitas ein größeres Maß an Normalität im Alltag bieten. Eine Leistung, die Erzieherinnen und Erzieher im ganzen Kreisgebiet ermöglichen“, sagt Dr. Mischak und zeigt sich dankbar für die geleistete Arbeit – und schließt auch die Menschen ein, die in der Kindertagespflege unter strengen Hygieneregeln Kinder betreuen. In den letzten Tagen hätten sich die Nachfragen von Seiten der Eltern, Kommunen und Träger gehäuft, wie mit den Vorgaben, dass nicht alle Kinder sofort aufgenommen werden könnten, umgegangen werden könne. „Es wird am Ende davon abhängen, ob die personelle, räumliche und organisatorische Situation vor Ort es erlaubt, bis zur Gruppengröße von 25 Kindern eine Belegung zu organisieren. Das kann nur im Einzelfall entschieden werden. Ich gehe davon aus, dass die Träger mit den Leitungen vor Ort sachgerecht und vernünftig abwägen werden, ob und wie das verantwortet werden kann“, so Dr. Mischak abschließend.

Quelle→ Dr. Jens Mischak

Wie bereits in der vergangenen Woche von Sozialminister Kai Klose angekündigt, kommt es ab dem 2. Juni zu Lockerungen bei den Kindertagesstätten. Die Hessische Landesregierung hat gemeinsam mit den Kommunen einen Weg für eine eingeschränkte Regelbetreuung erarbeitet. Die vom Corona-Kabinett entsprechend verabschiedete Verordnung beruht auf einem gemeinsamen Konzept der Hessischen Landesregierung mit den Spitzen des Hessischen Landkreistags, des Hessischen Städtetags und des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. „Die Kommunen haben mit der neuen Verordnung jetzt möglichst viel Gestaltungsspielraum. Das hatten sie vom Land eingefordert, um die Betreuungsnachfrage einerseits und Hygiene- und Infektionsschutzregeln andererseits gleichermaßen berücksichtigen zu können“, erklärte Sozial- und Integrationsminister Kai Klose.

• Anspruch haben zukünftig Familien, die bereits bislang Anspruch auf Notbetreuung hatten und in denen beide Elternteile berufstätig sind.
  
  
• Ebenso wie die Kinder berufstätiger und studierender Alleinerziehender und auch diejenigen, deren Betreuung in einer Kindertageseinrichtung aufgrund einer Entscheidung des zuständigen Jugendamts zur Sicherung des Kindeswohls dringend erforderlich ist.
  
  
• Auch Kinder mit Behinderung können die Betreuung vorrangig nutzen.
  
  
• Die weiteren freien Plätze werden von den Trägern der Kindertageseinrichtungen in Absprache mit dem Jugendamt im Rahmen der Betreuungskapazitäten vergeben. „Bei rund 4.300 Kindertagesstätten in Hessen ist es besonders wichtig, dass die Kommunen individuell auf die Gegebenheiten vor Ort reagieren können. Die Landesregierung wird daher keine Betreuungsgrenze vorgeben“, so Klose weiter. Das Land legt Hygieneempfehlungen vor, damit die Träger die bestehenden Hygienepläne der Einrichtungen auf die Situation anpassen können.

Für die gastronomischen Betriebe in Hessen wurde eine weitere Lockerung beschlossen ...

• Die so genannte 5-Quadratmeter-Regelung zur Berechnung der maximalen Gästezahl fällt ab Donnerstag weg.
  
  
• Betriebe müssen aber weiterhin streng darauf achten, dass ihre Gäste in Restaurant, Café oder Kneipe den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten können und können dem entsprechend in aller Regel nicht alle vorhandenen Sitzplätze mit Gästen besetzen. „Wir haben am 15. Mai sehr viele Öffnungen und Lockerungen möglich gemacht, deutlich mehr als in anderen Bundesländern. Nicht nur Restaurants und Gaststätten, auch Bars und Kneipen durften wieder öffnen, es gibt keine Sperrstunde und wir haben nicht zwischen Innen- und Außenbereich unterschieden. Gleichzeitig war dieses mehr an Freiheit nur verantwortbar durch einen vorsichtigen Beginn und eine Beschränkung der Gästezahl bezogen auf die Fläche“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. „Für hessische Gastronomen war dies sicher nicht immer einfach, gerade für diejenigen mit kleinen Gasträumen. Aber die vergangenen Wochen haben uns gezeigt, dass das behutsame Vorgehen richtig war und das sehr gut funktioniert hat. Darum haben wir uns nun entschieden, die 5-Quadratmeterregel für gastronomische Betriebe abzuschaffen. Gleichwohl appellieren wir an die Restaurant- und Cafébesucherinnen und -besucher, die Abstandsregeln einzuhalten und sich weiterhin umsichtig zu verhalten.“
  
  
• Die Flächenbegrenzung für Veranstaltungen und den Einzelhandel bleiben weiterhin bestehen.

Mit Blick auf die Schwimmbäder hatte Sportminister Peter Beuth letzte Woche Lockerungen für den Vereinssport angekündigt, die jetzt vom Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung beschlossen wurden und in eine entsprechende Verordnung umgesetzt sind.

• Schwimmbäder und Badeanstalten an Gewässern dürfen ab dem 1. Juni unter Beachtung der im Sport vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregeln für den Trainingsbetrieb von Sportvereinen und die Durchführung von Schwimmkursen wieder öffnen.
  
  
• Sportlerinnen und Sportler dürfen zu diesem Zweck auch die Umkleiden und Duschen benutzen.  „Der Schwimm- und Tauchsport in Hessen musste viele Wochen ruhen. Gerade für Vereinsschwimmer, die mehrmals die Woche trainieren, war dies eine lange Zeit. Aufgrund der niedrigen Infektionszahlen und der guten Hygienekonzepte der Schwimmbadverbände und -betreiber ist es nunmehr verantwortbar, unsere Frei- und Hallenbäder für den Vereinssport wieder zu öffnen. Der Trainingsbetrieb des Vereinssports sowie zahlreiche Kursangebote können für Vereinsmitglieder unter Beachtung der für den Sport vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregeln wieder aufgenommen werden“, erklärte der Hessische Sportminister Peter Beuth.
  
  
• Bis Mitte Juni wird die Landesregierung entscheiden, ab wann wieder alle Bürgerinnen und Bürger zum Schwimmen gehen können. Unser Ziel ist es, dass die Schwimmbäder und Badeseen für den Publikumsverkehr in diesem Sommer wieder öffnen können. Der Besuch unserer Frei- und Hallenbäder sowie der Badeseen wird dann aber leider noch kein unbeschwertes Vergnügen.
  
  
• Zu einem Übernachtungsbetrieb gehörende Sauna-, Schwimm, - und Wellnessbereiche dürfen ab Donnerstag auch wieder genutzt werden – jedoch ausschließlich von Übernachtungsgästen und nicht von Tagestouristen. Das hat das Corona-Kabinett zudem beschlossen.

Weitere Anpassungen ...

• Darüber hinaus hat das Corona-Kabinett eine weitergehende Öffnung der Behindertenwerkstätten unter bestimmten Voraussetzungen ab 2. Juni beschlossen.
  
  
• Bewohner von stationären Jugendhilfeeinrichtungen dürfen ab 2. Juni wieder Besuch empfangen.
  
  
• Zudem wurde beschlossen, dass Krankenhäuser ab Donnerstag verpflichtet sind, ein entsprechendes Konzept zur Erkennung, Verhütung und Bekämpfung des Corona-Virus vorzulegen.

Anpassungen in Justizvollzugsanstalten ...

Auch die Justizvollzugsanstalten reagieren auf die Entwicklung des Pandemiegeschehens. Schrittweise werden die Justizvollzugsanstalten unter Einhaltung der notwendigen strikten Abstands- und Hygienebedingungen beginnen, Familienbesuche zuzulassen.

• Als engste Angehörige sollen zunächst nur Ehe- oder nachgewiesene Lebenspartner, Kinder ab 14 Jahren oder Eltern Zugang erhalten.
  
  
• Die Anzahl der möglichen Besuchspersonen wird nach den örtlichen Gegebenheiten durch die Anstalt bestimmt. Pro Gefangenen können maximal zwei im selben Haushalt lebende Personen ab 14 Jahren zugelassen werden.
  
  
• Die Besucher müssen während des Aufenthalts in der Anstalt einen eigenen Mund-Nasen-Schutz tragen und von den Gefangenen jeweils durch eine Schutzvorrichtung getrennt sein.
  
  
• Darüber hinaus werden die Ausbildungs- und Eigenbetriebe in den Anstalten mit einer je nach Raumgröße zuvor festzulegenden Maximalzahl von Gefangenen wieder geöffnet. Dies gilt auch für den Berufsschulunterricht, die Arbeitstherapie und die Bildungskurse.

Alle Verordnungen sind bis zum 5. Juli verlängert worden. Ausnahme ist die Quarantäneverordnung, die bis 15. Juni gilt.

Alle Verordnungen zum Corona-Virus und die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung finden Sie hier.

Die Anpassungen mit Terminen im Überblick ...

Kita: Eingeschränkter Regelbetrieb

Ab 02.06.

Gastronomie: Wegfall 5-Quadratmeter-Regelung

Ab 28.05.

Hotel: Öffnung Sauna und Pools für Übernachtungsgäste

Ab 28.05.

Schwimmbäder: Öffnung für Vereine und Schwimmkurse

Ab 01.06.

Behindertenwerkstätten: weitergehende Öffnung

Ab 02.06.

Jugendhilfeeinrichtungen: Besuch wieder möglich

Ab 02.06.

Krankenhäuser: Konzept zur Erkennung, Verhütung und Bekämpfung des Corona-Virus verpflichtend

Ab 28.05.

Alle anderen bestehenden Verordnungen (inkl. Kontaktbeschränkungen) sind bis zum 5. Juli verlängert worden.
Ausnahme ist die Quarantäneverordnung, die bis 15. Juni gilt.

Quelle→ Hessische Landesregierung

Dann stellte er den hessischen Fahrplan zur stufenweisen Lockerung der verordneten Beschränkungen vor. Er dankte allen Hessinnen und Hessen für ihre große Solidarität: „Ein entscheidender Faktor ist die Bereitschaft der Bevölkerung, mitzuhelfen und auch strapaziöse Einschränkungen in Kauf zu nehmen, um das Virus einzudämmen. Deshalb ist das unser gemeinsamer Erfolg!“

Ergriffene Maßnahmen und gemeinsame Erfolge

In Hessen wurden bis dato über 8.500 Menschen nachweislich mit dem Virus infiziert. Mehr als 370 Menschen sind an COVID-19 verstorben. Knapp 200 Menschen müssen zur Stunde künstlich beatmet werden. Dass die Situation bisher nicht schlimmer ausgefallen ist, ist den umfassenden Beschränkungen zu verdanken. Zur Situation in Hessen sagte Klose: „Auch in Hessen waren wir aufgrund der exponentiell steigenden Infektionskurve gezwungen, das komplette soziale und ökonomische Leben innerhalb weniger Tage zum Erliegen zu bringen. Auch in Hessen wurden die drastischsten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen des Landes verordnet. Keinen dieser Schritte sind wir leichtfertig gegangen. Jeder war Ergebnis einer Abwägung zwischen dem Schutz der Gesundheit und den möglichen ökonomischen und gesellschaftlichen Folgen.“

In Hessen gelten seit dem 23. März 2020 Kontaktverbote. Kitas, Schulen, Geschäfte wurden geschlossen. In Krankenhäusern und Pflegeheimen mussten Besuche eingeschränkt, Kliniken und Praxen neu organisiert werden. „Wir haben innerhalb der bestehenden Krankenhaus-Versorgungsgebiete Netzwerke geschaffen, bei denen jeweils ein Maximalversorger alle anderen Kliniken koordiniert. So stellen wir sicher, dass die am schwersten Erkrankten in den leistungsfähigsten Häusern von den erfahrensten Ärzten und Pflegern versorgt werden konnten. Auch das in Rekordzeit und nur möglich durch die Bereitschaft aller hessischen Kliniken, in dieser Struktur unseres Planungsstabs stationäre Versorgung mitzuwirken. Diese Struktur ist ja auch nicht zufällig zur Blaupause für das Papier des Bundesgesundheitsministers geworden“, sagte Klose. Er unterstrich zudem die entscheidende Rolle geschulten Pflegepersonals: „Deshalb will ich hier auch die Bezahlung der Pflegekräfte erwähnen: Sie verdienen mehr Anerkennung, gerade in diesen Zeiten. Deshalb diskutieren wir Länder derzeit mit dem Bund intensiv über den Pflegebonus.“

Minister Klose verdeutlichte, dass sich durch die ergriffenen Maßnahmen die Ausbreitungsgeschwindigkeit deutlich verlangsamt hat: „Unser Gesundheitssystem hält den Folgen des Virus stand, weil unser Hammerschlag der Kontaktverbote relativ früh erfolgt ist und unsere Werkzeuge greifen.“ Er appellierte an die Besonnenheit aller Hessinnen und Hessen, Hygiene- und Abstandsregeln weiterhin zu beachten.

Hessischer Fahrplan für die stufenweise Lockerung

Kai Klose teilte in seiner Regierungserklärung auch einen hessischen Fahrplan über bevorstehende Maßnahmen in verschiedenen Bereichen mit, die unter der Voraussetzung möglich seien, dass die Zahl der Infizierten nicht mehr exponentiell ansteigt.

1. Regelungen für Schulen ...  Seit dem 16. März ist der reguläre Schulbetrieb in Hessen ausgesetzt, seit dem 27. April wurde er eingeschränkt wieder aufgenommen. Nun hat sich das Corona-Kabinett auf weitere Schritte zur Öffnung der Schulen verständigt: „In Hessen sind wir dabei von Beginn an stringent nach dem Alter vorgegangen, weil Hygieneregeln und Abstandsgebote älteren Kindern einfach leichter vermittelbar sind als jüngeren: Angefangen haben wir also mit den Abschlussklassen. Im nächsten Schritt wollen wir am 18. Mai die weiterführenden Schulen eingeschränkt öffnen, inklusive der vierten Klassen – und schließlich am 2. Juni die Grundschulen komplett“, sagte Klose, für den Kinder und ihre Eltern zu den „Tapfersten dieser Wochen“ zählen: „Sie sind meine besonderen Heldinnen und Helden“.
2. Kitas und Kindertagespflege
   In einem gemeinsamen Prozess aller Länder wurde ein Stufenplan entwickelt, um die Kindernotbetreuung schrittweise auszubauen. Kai Klose: „Hier in Hessen haben wir die Öffnung für berufstätige Alleinerziehende schon umgesetzt und wir wollen weiter vorankommen: Derzeit werden ca. 30.000 Kinder notbetreut, das sind rund zehn Prozent aller regulär betreuten Kinder. Deshalb werde ich nach den Bund-Länder-Chefgesprächen morgen Gespräche mit den Trägern der Kitas darüber beginnen, sie parallel zur Öffnung der Grundschulen für die Klassen 1 bis 3 am 2. Juni in eine Phase des „eingeschränkten Betriebs“ zu führen.“ Bis zu diesem Zeitpunkt sollen u.a. die nötigen hygienischen Schutzvoraussetzungen geschaffen sein. Klose zeigte sich zuversichtlich und machte jungen Familien Mut: „Es wird ein eingeschränkter Betrieb sein, unser Ziel ist aber, dass auch jedes Kita-Kind vor den Sommerferien seine Kita noch einmal von innen sieht.“ Die Landesregierung schlägt darüber hinaus vor, familiäre Betreuungsgemeinschaften aus zwei Familien zu bilden und sich gegenseitig bei der Betreuung zu unterstützen und will das bei der nächsten Verordnungsänderung berücksichtigen.
3. Geschäfte und Handel
   Seit dem 27. April sind wieder mehr Geschäfte in Hessen geöffnet. Die strikten Vorgaben werden überwiegend eingehalten. „Die Pflicht, Mund und Nase zu bedecken, und Abstand zu halten bleiben hier die wichtigsten Instrumente – und sie werden uns vermutlich lange begleiten. Ob darüber hinaus Beschränkungen nötig sind, wird morgen zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und –präsidenten besprochen und das wird sicher auch ein wichtiger Hinweis für die Perspektive des Gastgewerbes sein“, erklärte Klose. „Unser Wirtschaftsminister arbeitet bereits an einem Konzept für Gastronomie und für Veranstaltungen bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.“
4. Soziales Leben und Veranstaltungen
   „Ebenfalls in Stufen wollen wir wieder mehr soziales und kulturelles Leben ermöglichen: Mir fehlen das Kino, die Kleinkunst, der Club wie sicher auch vielen von Ihnen. Gleichzeitig sind genau das aber die Orte, an denen viele Menschen zusammen- und sich nahekommen“, sagte Kai Klose. Auch für diese Bereiche erarbeitet die Landesregierung einen Stufenplan erarbeiten, der in Kürze vorgestellt wird, Gleiches gilt für den Sport. „Zur Wahrheit gehört aber auch: Nicht jeder einzelne Öffnungsschritt dieses hessischen Fahrplans kann hier und heute mit einem Datum versehen werden. Um verantwortungsvoll in den neuen Alltag mit Corona eintreten zu können, müssen wir ständig ermitteln, welche Folgen wir auslösen“, schloss Klose diesen Teil seiner Regierungserklärung.

Leben mit dem Virus

Menschen überall auf der Welt müssen sich auf ein Leben mit dem Virus einstellen: Maskenpflicht, Hygieneregeln und Abstandsgebote werden zu Alltagsbegleitern. „Wir müssen uns ständig einen möglichst guten Überblick über die Entwicklung verschaffen: Eine grundlegende Voraussetzung dafür sind mehr Tests. Denn wenn wir lockern, werden sich auch wieder mehr Menschen infizieren“, erklärte der Minister. Das vorrangige Ziel sei es vor allem, dort mehr zu testen, wo ein Infektionsausbruch schnell dramatische Folgen haben kann: In Krankenhäusern und in Alten- und Pflegeheimen. Durch repräsentative Tests will Hessen dazu beitragen, einen besseren Kenntnisstand über die Infektionen von Kindern zu bekommen, da mit SARS-CoV-2 infizierte Kinder häufig keine Symptome zeigen, aber dennoch ansteckend sind.

Klose verwies in diesem Kontext auf einen Erfolg „Made in Hessen“: „Das von der Universitätsklinik Frankfurt und dem Blutspendedienst entwickelte Verfahren („FACT“) erlaubt uns, eine große Anzahl von Personen gleichzeitig zu testen. Mehr Tests führen auch dazu, dass mehr Kontaktpersonen von Erkrankten identifiziert und nachverfolgt werden müssen. Dafür kündigte Klose eine Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes an, da die Gesundheitsämter bei diesem Prozess eine Schlüsselrolle spielen. Kai Klose: „Sobald dann zuverlässige Antikörpertests zur Verfügung stehen, müssen wir durch repräsentative Testungen ermitteln, wie stark das Virus tatsächlich in der Bevölkerung verbreitet war oder ist. Die Blutuntersuchung auf Antikörper ermöglicht, den Anteil von Personen mit durchge¬machter SARS-CoV-2-Infektion zu bestimmen, der wahrscheinlich mindestens für eine gewisse Zeit immun ist.“

Schlussworte und Dank

Am Ende seiner Regierungserklärung verlieh der hessische Minister für Soziales und Integration seiner Hoffnung Ausdruck, dass es in Hessen dank der gemeinsam erzielten Erfolge zunehmend hin zu allgemeinen Regeln von Abstand und Hygiene kommen kann. Und er bat um weitere Unterstützung aller Hessinnen und Hessen: „Wir haben diese Aufgabe bis hierhin so gut gelöst, weil alle in der Krise zusammenhalten: Davon müssen wir uns möglichst viel bewahren. Hessen hält zusammen, wir sind solidarisch mit denen, die das Virus am meisten bedroht und wir schützen einander durch Abstandhalten und Hygiene. Das ist eine große gemeinschaftliche Leistung, die mich mit Stolz erfüllt. Lassen Sie uns so weitermachen – gemeinsam gegen das Virus!“

Quelle→ Hessische Landesregierung

Im Beisein von Ulrich Hansel, Regionaler Bevollmächtigter Mittelhessen von Hessen Mobil, Lothar Bott, Bürgermeister von Gemünden, Iris Rohrbach vom Bauamt der Gemeinde Gemünden, Tobias Schuller vom Ingenieurbüro Best, Bauleiter Ralf Koch sowie weiteren Mitarbeitern von Hessen Mobil und der ausführenden Baufirma wurde das Projekt am Dienstag vor Ort eingehend erläutert.

„Die Fahrbahn der Kreisstraße ist allgemein in keinem guten Zustand“, erläuterte Ulrich Hansel von Hessen Mobil. „Dies zeigt sich insbesondere an zahlreichen Rissen und am Substanzverlust im Bereich der Asphaltdecke. In Teilbereichen entspricht der Fahrbahnaufbau auch überhaupt nicht mehr den aktuellen verkehrlichen Anforderungen.“

Die Straßenränder an beiden Streckenabschnitten, sowohl zwischen Hainbach und Otterbach, als auch zwischen Otterbach und Rülfenrod, werden beidseitig mit Rasengittersteinen befestigt und die Fahrbahn selbst mit einer neuen Asphalttrag- und Deckschicht verstärkt. „Im Zusammenhang mit den Bauarbeiten werden auf der gesamten Baustrecke direkt Leerrohre im Bankettbereich verlegt, die später vermarktet werden sollen. Damit wird die Grundlage für die künftige Breitbandversorgung der Ortsteile geschaffen“, fügte Dr. Mischak hinzu.

Die Gemeinde Gemünden verlegt im Zuge der Baumaßnahme ihre Wasserleitung zwischen Otterbach und Rülfenrod neu. „Wir sind sehr froh, dass wir diese Maßnahme gemeinsam mit dem Kreis durchführen können. Ein solches Gemeinschaftsprojekt benötigt zwar viele Absprachen, bringt aber auch zahlreiche Synergieeffekte“, sagte Bürgermeister Lothar Bott.

Aufgrund der Art und des Umfangs der Arbeiten ist eine Vollsperrung der Kreisstraße unvermeidlich. Um eine Erreichbarkeit des Ortsteils Otterbach sicherzustellen, werden die Arbeiten in verschiedenen Bauabschnitten abgewickelt. Eine entsprechende Umleitung ist eingerichtet und über Elpenrod, Nieder-Gemünden nach Rülfenrod sowie in entgegengesetzter Fahrtrichtung ausgeschildert. Da die Arbeiten bei Rülfenrod auch auf der L 3146 erfolgen, muss in diesem Bauabschnitt die Umleitungsstrecke über Ermenrod, Schellnhausen und Ehringshausen erweitert werden. Die Abwicklung der Arbeiten ist im Wesentlichen vom Baufortschritt, aber auch von geeigneten Witterungsbedingungen abhängig. Die Verkehrsteilnehmer werden rechtzeitig vor einer Änderung der Umleitungsstrecke nochmals gesondert informiert.

„Sofern die Arbeiten wie geplant durchgeführt werden können, steht den Verkehrsteilnehmern ab November 2020 eine erneuerte Kreisstraße zur Verfügung“, so Hansel abschließend.

Quelle→ Kreisverwaltung